Umweltpolitik Skpt.1. Nr.3

1. Entwicklungsbedingte Ursachen (Bevölkerungswachstum, Verstädterung, WIrtschaftswachstum, Technischer Wandel)

2. Sozioökonomische Ursachen (Umwelt als öffentliches Gut, umweltschädigende Verhaltensweisen)

Die Überlastung der Adaptionsfähigkeit der Umwelt:

• Selbstreinigungs- und Selbstregulierungskapazitäten

• Aufnahmekapazität (Schadstoffe, Co2 usw.)

• Ablagerungskapazität (Müll)

• Verdünnungskapazität der Umwelt

  nehmen alle samt ab.

Folie 83!

1. Kosten der Luftverschmutzung (Gesundheitsschäden wie Atemwegerkrankungen in Indien, Materialschäden, Waldschäden)

2. Kosten der Gewässerverschmutzung (Schädigung der Fischereiwirtschaft wie z.B. fehlende Fische in der Mainz, Trinkwasserverschmutzung)

3. Kosten der Bodenbelastung (Radioaktivität oder Schadstoffe aus Nahrung im Boden)

4. Kosten des Lärms (Produktivitätsverlust, Wertmindeurng Grundstück, Aufwendungen für Abwehrmaßnahmen)

1. Verursacherprinzip

2. Vorsorgeprinzip

3. Gemeinlastprinzip

4. Kooperationsprinzip

“Kosten der Vermeidung, Beseitigung oder zum Ausgleich von Umweltbelastungen sind dem Verursacher zuzurechnen”

• Umweltschäden = externe Kosten/ soziale Zusatzkosten von Produktion und Konsum

• durch umweltpoltische Maßnahmen in Wirtschaftsrechnung (Kosten-Nutzen-Kalkül) einbeziehen

• = Internalisierung externer Effekte

1. Indentifizierung des Verursachers

2. Aufteilung und Berechnung Kosten (z.B. beim Auto: Lärm, Schadstoffe, Co2, Bremsbelege usw.)

3. Durchsetzung des Prinips ist administratov aufwendig

• Alle staatlichen Maßnahmen sollten so getroffen werden, dass im voraus sämtliche Umweltgefahren vermieden werden

  
  

• Abwendung von Gefahren, Beseitugung eingetretener Gefahren in allen Politikbereichen

  
  

Schutz der natürlichen Grundlagen und Schonung der Umweltressourcen um zukünftige Generationen eine intakte Umwelt zu hinterlassen

• Vorsicht vor Absolutierung der Thematik -> Abwegung der Maßnahmen mit anderen Politikbereichen notwendig

• Grundsätzlich langfristig wichtig, da viele Umweltgefahren nicht vorhersagbar

Öffentliche Hand wird anstelle Verursacher tätig, um Umweltbeeinträchtigungen direkt oder indirekt zu beseitigen

Wenn:

1. Verursacher nicht festgestellt werden kann

2. akute Notstände beseitigt werden

Die Einbindung Mitverantwortlicher und die Mitwirkung Betroffener von umweltschädigenden wirtschaftlichen Aktivitäten.

1. Hilfestellung für umweltpolitische Entscheidungsträger bei Definition umweltpolitischer Zielsetzungen

2. Stärkung Umweltbewusstsein und Aufklärung der Bevölkerung

1. ökologishce Effektivität

2. ökonomische Effizienz (statisch, dynamisch)

3. soziale Akzeptanz (Beschäftigung, praktische Handhabung, internationale Wettbewerbsfähigkeit)

4. politische Durchsetzbarkeit

• Aufklärung

• Umweltauflagen

• Umweltabgaben

• Umweltlizenzen

=> Information und Apelle zur Steigerung des umweltbewussten Handelns

• Reduktion der UB auf freiwilliger Basis

• Gefahreninformation

• Verbraucherinformation

  • Blauer Engel

  • Energieeffizienzklassen

Problem. Erfolg hierbei nicht gewährleistet

=> umweltbezogene Verhaltensvorschriften mit denen umweltpolitische Zielsetzungen durchgesetzt werden sollen.

• Verbote: totale Unterbindung umweltschä. Verhaltend

• Gebote: Begrenzung best. verhaltensweisem

• Verbot: totale Unterbindung eines umweltschädlichen Verhaltens

• Gebot: Dursetzung Verhaltensweise (gewisse Umweltbelastungen weiter möglich)

Beispiele: Emissionsauflagen, Produktionsauflagen

1. Schnelle Wirksamkeit (gut für kritische Situationen)

2. große Reaktionssicherheit

3. große Praktabilität

4. einsichtige Wirkung der Maßnahmen

5. Umsetzung in politischer Praxis einfach

   
   

keine ökonomische Effizienz im statischen Sinne

• angestrebte Ziele werden nicht minimal gesamtwirtschaftlichen Kosten erreicht

  
  

keine ökonomische Effizienz im dynamischen Sinne

• kein Anreiz für Unternehmen über Stand der Technik zu gehen

=> umweltpolitisches Instrumente mit dem Ziel Anreize und/oder Finanzierungsmöglichkieten zu schaffen oder zu verbessern

• im engen Sinne= Anreizfunktion

• im weiten Sinne= Finanzierungsfunktion

Beispiele: Umweltsteuern, Emissionsabgaben, Umweltgebühren-/beiträge

engeren Sinne: Anreizfunktion im Vordergrund

weiteren Sinne: Finanzierungsfunktion im Vordergrund

• Ökonomische Effizienz im statischen Sinne (mit min. ges.wirtsch. Kosten erreichbar)

• Ökonomische Effizienz im dynamischen Sinne (jede zusätzl. Reduzierung an Umweltverschm. wird honoriert)

• marktkonformes Instrument (Unternehmen haben Wahl)

• grds. zu niedrige Abgabenhöhe (Zögern der Politik)

• inflationäre Trends schwächen Wirkung

• rechtliche und politische Hürden

• Bestimmung Abgabenhöhe schwierig

• hoher Verwaltungs- und Kontrollaufwand

=> umweltstandards politisch fixieren

• umweltpolitisches Instrument, um klimawirksame Treibhausgase dauerhaft zu reduzieren

• Ausgabe/ Verkauf Umweltverschmutzungsrechte

• Unternehmen können Lizenzen kaufen oder Umwelrschutzanstrengungen unternehmen

• Umweltbörse

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• Bspw. CO2 Zertifikate

  
  

politisch vorgegebenen Umweltstandard mit minimalen volkswirtschaftlichen Kosten erreichen

Energieintensive Industrieunternehmen erhalten Emissionszertifikate, die das Unternehmen berechtigen, eine bestimmte Menge Schadstoffe wie Kohlendioxid (CO2) auszustoßen.

1. marktorientiertes Instrumente

2. wichtig für internationale Umweltpolitik

3. maximale Umweltbelatung wird vorgegeben

4. minimierung einzelwirtschaftlicher Umstellungskosten

5. Lizenzen regional differenzierbar

6. Umweltstandards können durch Aufkauf erhöht werden

7. administrativ einfach

1. Marktzutrittsschranke (wettbewerbspolitisch blöd)

2. bei überregionalen Umweltproblemen wird Zuteilung der Rechte schwierig

3. viele Lizenznehmer = hohe Überwachungskosten