PB 2

1) soll alle Sozialleistungen ersetzen (Rente, Kindergeld etc)

2) “Geld für alle” vom Staat ohne Gegenleistungen

3) in Höhe Existenzminimum

4) fundamentale Steuerreform notwendig

1) jeder bekommt Geld in bestimmter Höhe und ohne zeitliche Begrenzung

2) keine Erwartungen an die die Auszahlungen geknüpft sind

3) egal ob Kind oder Rentner, ob Erwerbstätiger oder Arbeitslos

Aus staatlichen und privaten Transferleistungen

1) das Einkommen von Erwerbstätigen wird relativ hoch besteuert (35-40%) bei hohem Einkommen (6000€ -> 2500€ Abgaben)

Bei geringen Einkommen, meist alles als Transferleistung genommen. (1500€ -> 1500€ Abgaben)

-62% aus abgeschöpften Erwerbseinkommen

-26% aus Ersatz bisheriger Geldleistungen der Sozialsicherungen

-fehlende 12% auf anderem Weg u.a private Transfereinkommen wie von Kindern

negative Steuer

1) Armut bekämpfen und menschenwürdiges Leben ermöglichen

2) individuelle Freiheiten stärken (Berufswahl,Stärken ausleben) -> mehr (kreative) Berufe schaffen

3) Träume verwirklichen -> weniger Stress -> mentale/gesundheitliche Vorteile

4) soziales Miteinander starken -> mehr Zeit dafür und Ungleichheit in Beziehung geht zurück

5) 4-Tage Woche möglich

6) Krisenzeiten weniger gefährlich für gering Verdiener

7) unliebsame Arbeiten müssten angemessener bezahlt werden, damit sie jeman ausführt

1) keine unattraktive Berufe mehr ausgeführt -> zukünftig von illegale Einwanderer oder anderen ausgeführt

2) Mensch benötigt Druck -> Gefahr das keiner mehr arbeiten geht

3) “Arbeit nichtig” aufgrund hoher Steuern

4) Löhne sinken

5) mögliche Inflation

6) Armutsgrenze steigt -> immer noch Rand der Gesellschaft

7) in machen Regionen Bürgergeld mehr als BGE (München)

8) Fachkräftemangel

Beziehungen, Normen und Institutionen -> welche die Staaten & intern staatlichen Organisationen untereinander unterhalten

Geflecht pol, Wirt, Kult,mil, Beziehungen

Geformt durch Zusammenarbeit Staaten, staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren

• internationale Pol -> Teilmenge

• Zielen auf Interaktionen zwischen Akteuren im internationalen System ab

• internationale Pol, internationale Systeme und Organisationen

1) Anarchie der Staaten (Sicherheitsdilemma)

2) horizontale Selbskoordination

3) Hegemoniale Ordnung

4) Weltstaat

Das zerstörerische Handeln liegt in der Natur des Menschen

• Zusammenleben von Krieg aller gegen alle und Anarchie geprägt

• Keine zentrale Sanktions/ Entscheidungsgewalt

• Durch einen nach Machtstrebenden souveränen Nationalstaat (Hauptakteur) gekennzeichnet

  • oberstes Ziel Außenpolitik -> durchsetzen eigener Interessen

  • Staaten müssen für eigene Sicherheit sorgen

Gegensatz zum Realismus -> realistisches Menschenbild nach I. Kant

• Mensch ist vernunftbegabt, lernfähig, einsichtig

• Souveräne Nationalstaaten nicht zentrale Akteure

Staatliches Interesse hängt von innerstaatlichen Gegengenheiten ab

• Liberaldemokratisches Gesellschaftssystem Voraussetzung für friedliche Koexistenz

• Wege der Kooperation werden zum gegenseitigen Nutzen durch Interdependenzen

Ausgehend von anarchisch strukturierten System der internationalen Beziehungen

• A. Nur durch Kooperationen (Interdependenzen) überwunden werden

• Koorperationspotenzisl im Fokus

Hugo Grotius: Kriege Dutch Institutionen, die Regeln setzen, überwunden werden

• internationale Organisationen (Überwachung Einhaltung Verträge) in Fokus des Interesse

Die Anarchie gibt es nicht wirklich

• gibt sie nur, weil Akteure sie für real halten und Handeln uns denken somit in diesem Rahmen

wichtige Rolle: Diskurse

• darin wird die soziale Realität konstruiert (bildet Rahmen, was in bestimmten Kontext gesagt werden kann)

• Internationale Sozialstruktur durch wandelnde Normen, Ideen, Lernprozesse und Werte geprägt -> unterliegen Wahrnehmung internationaler Akteure -> steter Wandel

keine Großtheorie der I.B -> soziologisch geprägte Theorie

Erklärt: verhalten im I.S. in Abhängigkeit von sich entwickelnden wertorientierten soz Strukturen

• internationale Organisationen (Vereinte Nationen)

• Internationale Wirtschaftsbeziehungen/ Zusammenarbeit (int Handelspolitik)

• Problembereiche (Bevölkerungsentwicklung/Politik, Nukleare Rüstung)

• Geschichte (Wiedervereinigung De, Entkolonialisierung)

• Theorien/-Bildung (Krieg und Frieden, Völkerrecht)

sind nicht für alle Mal festgelegt -> spiegeln Veränderungen und Problemlagen des internationalen Geschehens wieder

Völkerrecht

• regelt Verhältnis Staaten untereinander/ Beziehungen zwischen Staaten

• Ist von Anerkennung einzelner Staaten abhängig (nicht zwingend)

• Entsteht durch Verträge

• Inhalte: Anerkennung fremder Staatsgebiete, Beschrnkung kriegerischer Handlungen, Schlichten von Streitigkeiten

• Zentrale Bedeutung haben: Verfassung der VN und “Konventionen und Abkommen des Europarates”

1. zweiteilige Organisationsstruktur:

   • Wertegemeinschaft und Militärbündnis

2. Entscheidungsorgan: NATO Rat

   • Staats-/Regierungschefs bzw Außen-/Verteidigungsminister 2x im Jahr

   • Vorrang Pol über Militär

   • Militärausschuss berät Rat

3. Generalsekretär Jens Stoltenberg (2014)

   • von NR gewählt

   • Vertritt NATO bei Verhandlungen mit u.a. Intern Akteuren

4. interagierende Kommandobehörde: plant/leitet mil Einsätze

1949 NATO I:

• Nur Verteidigungsbündnis gegen äußere Feinde

ab 1990 NATO II:

• Zerfall WO -> 91 NATO Verabschiedung strategisches Konzept-> verändertes Aufgabenspektrum

  • Partnerschaftsprogramme, Erw zu Polen/Ungarn -> Stabilitätsexporteur nach Mittel, Ost, Südosteuropa

NATO III: (28 Mitglieder)

• Sicherheitsgewährleistung, mil Kriesenmanagement außerhalb Bündnisgebiet, Bündnisstabilität

• Neu: robuste Friedensoperationen, Terrorbekämpfung, mit Partnern auf neue Bedeohungen einstellen, kollektive Verteidigung

• Herausforderungen: Angriff Informationstechnik, Verbreitung Waffen Terrorgruppen eindämmen

• Kernaufgabe: Frieden und Sicherheit wahren

NATO IV:

• russisches Verhalten (Ukrainekrise) -> NATO zu Relevanz verholfen

• 2014 Annexion Krimm & in R betriebene Destabilisierung Uk -> stellt gültige Prinzipien europ Sicherheitsordnung in dVeehältnis NATO-R in frage

• Sicherheitsbedürfnisse osteur Staaten und verhalten R führte zu Rückversicherungspol der NATO

• Herausforderungen: kein richtiges Gegenpol mehr, Veraltet?

Ja, da

• enge Westbindung europ. Staaten

• Schutzschilde Rs vor Bedrohung außerhalb Europa

• Nicht nur Verteidigung, sondern auch Krisenmanagement (Kosovo)

• Partnerschaftliche Zusammenarbeit

• Seit Annexion -> NATO wieder Kernaufgabe der kollektiven Verteidigung erfüllen

Wahlbedingungen

• 18, Staatsbürger, mind 3 Monate in De

Wahlgrundsätze

• frei, gleich, allgemein, geheim, unmittelbar

BT + LR = BV -> BP 5J -> Vorschlag BK

BT -> BK

BK ernennt BM BP -> BM

LP -> LR

LR -> BR

BR / BT -> je 8 Richter BVG

Horizontal: Exekutive, Judikative, Legislative

Vertikal: Bund, Länder, Kommunen

Temporal: Ämter zeitlich besetzt

Dezesive: Medien, Parteien, Interessenvertreter haben Teilnahme

konstitutionell: Verweis auf Verfassung

soziale Teilhabe: Vertreter aus allen sozialen Schichten, Ethnien, Kultur

Bundestag

Bundesrat

Bundesversammlung

Bundesverfassungsgericht

Bundesregierung

Bundeskanzler

Bundespräsident

Bundestag

Aufgaben: Legislativfunktion, Gesetzesinitiative, Kontrollfunktion, Kreativfunktion, Interessenartikulation

Organe: BTP, Ältestenrat (1,5,23), Fraktion, Ausschüsse

Kontrollinstrumente: interpellationsrecht, konstruktives Misstrauenvotum, Untersuchungsausschuss

Rechte der Abgeordneten: Immunität (sträfliche Verfolgung) Idemnität (keine Rechenschaft) Zeugnisverweigerungsrecht, Freies Mandat, Fraktionsdisziplin

Pol Funktion: Legislative, Vertretung Länder auf Bundesebene, Kontrollfunktion, Kreativfunktion, Verwaltung Länder

Zusammensetzung: 69 Mitglieder, jedes BL 3-6 Vertreter, imperatives Mandat

Kompetenzen: Mitwirkung Gesetzgebung, MW Verwaltung, MW europapolitik (Stellungsnahme), Kontrolle, Repräsentation

Anforderungen: 40, Wahlrecht BT, deutscher Staatsbürger alle 5 Jahre, absolute Mehrheit

Aufgaben Repräsentiert , ernennt/entlässt, Verträge, reden, staatspflege, Ausland

Aufgaben: Exekutive, Staatswesen lenken, Gestaltung auswärtiger Bez, Abschluss Verträge, recht Gesetzesvorlage einbringen

Arbeitsweise: Kanzlerprinzip, Ressortprinzip, Kollegialprinzip

Staatszielbestimmung -> Verpflichtung Staat Gesetzmäßiger Ausgestaltung und Befolgung soz/wirtspol Gesetzgebung)

Staat muss menschenwürdige Mindestvoraussetzungen bieten

• republikanisches Prinzip

• Bundesstaat (Gliederung Staat)

• Demokratieprinzip (Wahlen)

• Rechtsstaat (jeder an Recht gebunden)

• Ewigkeitsgebot (Art 1-20)

Mehrheitswahl

Relativ/absolut: bsp 1 Stimme

• schnelle, stabile Regierungsbildung, Mehrheitspartei ohne Koalition

• Nicht alle stimmen zählen, großer Teil Bevölkerung nicht repräsentativ, Benachteiligung kleine Partein

Verhältniswahl

Bsp: 2 Stimme

• stimmen jedes Wähler berücksichtigt

• Starke Aufsplitterung Parlament, Regierung instabiler

Sozialdemokratisch

Christlich-demokratisch

Liberal

Ökologisch

Populistisch

Sozialistisch

Ziel: gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht

1. stetes/ angemessenes Wirtschaftswachstum

   • BIP

2. hoher Beschäftigungsstand

   • Beschäftigungsgrad/ Arbeitslosenquote

3. außenwirtschaftliches Gleichgewicht

   • positive Außenbilinz (nicht zu hoch)

4. Umweltschutz

   • ermöglichen Zukünftige in lebenswerten Welt wirtschaften

5. Preisstabilität (keine Inflation/Deflation)

   • Verbraucherpreisindex

6. gerechte Einkommens und Vermögensverteilung

   • wenn Gesellschaft als gerecht empfindet - sonst Probleme

Zielkongruent

Zielkonflikt

Zielneutral

Konjunktur

Ständiges auf und ab des Wirtschaftswachstum (nicht regelmäßig) - sind die mit gewisser regelhaftigkeit auftretenden Schwankungen

(Rezession, Depression, Expansion, Boom)

Über langen Zeitraum steigt Wirtschaft

Konjunkturfaktoren

Unternehmen: durch Investitionen: Ersatzinvestition (alt durch neu), rationalisierungsinveatition (Produktivität ⬆️ kosten⬇️) -> weniger Arbeitsplätze, Erweiterungsinvestitionen -> mehr Arbeitsplätze

Private Haushalte: Entscheiden über Konsum oder Sparen (Nachfrage)

Hoch- mehr Produktion

Gering - wenig Produktion

Staat: Einfluss durch ein- und Ausgaben: Steuererhöhung (Nachfrage senken), Subventionen (N steigt)

Akteure: Banken, private Haushalte, Staat, Unternehmen und Ausland

Was? - Kapitalströme

Funktion: zeigt Beziehung zwischen Wirtschaftsakteuren - berücksichtigt nur Geldstrom

Bewertung: starke Vereinfachung - nur Konsumverhalten,

Ausgeblendet: Schulden, Krisen, Ausnahmefälle, EU

Überarbeitung: u.a Banken -> Kredite Staat, priv Haushalte -> Zoll Staat, priv Haushalte -> Schulden Staat, priv Haushalte-> Schulden Unternehmen, Staat -> Im/Ex Ausland

Ja, weil

• planen ökonomisch unsinnig - unterliegt rationalisierten Missverständnis (wie spontane Ordnung steuern?) Mehthodisch falscher Grund -> M koordiniert, verstreut wissen an teilnehmen -> Meinungsbildung (Preise= Informationssignale)

• Markt ist Art Entdeckungsverfahren - ermöglicht nicht planbare waren, Güter und moralvorstelluncen, soz Tatsacjen

• Wettbewerb priorisieren keine Werte, sondern Wandel durch Offenheit (Preis ungleich Qualität, wenn geregelt)

Nein, weil

• soziale Regelung -> keine Ausbeutunh + Privateigentum schützen

• Keine Bildung Kartelle, monopole

• Homo oeconomicus unwahrscheinlich niemand Nutzenmaximierer

• Nachfrage bestimmt preis nicht immer (lokal) -> Discounter vorgegeben und lokale Händler haben es schwerer

• Freier Wettbewerb kein Verbraucherschutz für Personen

• Es muss nicht nur preis geregelt werden -> Eigentum Geldmengen Gesundheit Vermögen Qualitätsstandards

• Mit Mindestlohn soz Vorgaben bewährt

• Bei freier MW - Qualität nicht kontrolliert- keine Maßstäbe (regulär kein Verbraucherschutz)

Corona:

Belastung Export/Import, privater Konsum, unterbrochene Lieferkette und Engpässe (Klopapier), Kurzarbeit, coronahilfe = hohe Verschuldung

Konjunktur: Wirtschaft schrumpfte (-4,9% BIP), Nachfrage sank - privater Konsum, Investitionen sanken, Einnahmen Staat sanken, mehr ABL

Lieferkettendilemma Engpässe v.a. In Automobilindustrie- Umsatz um 20% eingebrochen

Negative Folgen beieinträchtigung Wirtschaftsgeschehen, BIP, Belastung Export und Konsum, Kleinunternehmen pleite, Staatsverschuldung Rekord

Postiv Beschleunigung Digitalisierung Arbeitswelt, Homeoffice verdoppelt, Kurzarbeit-> weniger Arbeitslose, boom onlinebasierte

Reaktion Staat:

Staat hat nach Keynes gehandelt

• Hilfspaket zur Erhöhung Wirtschaft

• Konjunkturprogramm zur Stabilisierung (Steuersenkung, Subventionen von Unternehmen, Erhöhung Transferzahlungen, Einmalzahlungen an Familien, Mitfinanzierung von Kurzarbeit)

Folgen: gestiegener Energiepreise (Sprittpreisbrmese), hohe Inflation, Engpässe Getreide weltweit

Rückgang handle EU und Russland, Rückgang Konsum und Investitionen, wirtschaftspolitische sank,

Staat nach Keynes gehandelt

Klassentheorie (Karl Marx):

Angehörige 1 Klasse bilden gemeinsames Klasseninteresse/ Bewusstsein aus

Gegensätzliche Interessen führen zu Konflikten

Untersucht machtbeziehungen zwischen Klasse

Theorie der Sozialen Schichten bolte/ dahrendorf

Vertikal/hierachische Gliederung der Gesellschaft

Unterschiede in objektiven Lebensbedingungen wie Beruf, Bildung, Einkommen

Theorie der sozialen Lagen Hradil

Fassen Menschen nach Berufsgruppen und weiteren Kriterien (horizontal) wie alter, Geschlecht und Herkunft zusammen

Theorie der sozialen Milieus Sinus Institute

Gruppe von Gleichgesinnten mit großer Ähnlichkeit in Lebensführung, Beziehung zu Mitmenschen, Werterhaltung und Einstellung

Vertikale Ungleichheiten

Gesellschaftliches Oben und Unten (Einkommen, Erwerbschancen, Bildungsstand)

Horizontale Ungleichheiten

Unterschiede in Lebenslage trotz gleicher Einordnung ins vertikale Gefüge (Alter, Herkunft, Geschlecht

2 Klassen

Besitzer (Kapitalisten, Bourgeoise) und Nichtbesitzer ( Arbeiter und Proletarier)

Gegenseitig Abhängig- Arbeiter verkauften Arbeitskraft und Kapitalisten brauchten sie zur Machterhaltung

Arbeiter - Veränderung Zustände

Kapitalisten - gleich bleiben

Konflikt = klassebkampf

Bolte

Gibt 5 Kategorien und 7 Statuszonen

Gesellschaft von Oberschicht bis sozial Verachtete eingeteilt (Statuszonen)

Kategorie (Oberschicht, Arbeiterschaft…)

Statuszonen (willkürlich) und Kategorien überschneiden sich - Schicht Ballung mit unscharfen Grenzen

Kennzeichen: Darstellung vertikale Ordnung bestimmter Schichten nach Prestige (Bildung, Beruf…)

Problem: Kategorisierung nicht eindeutig und stellt nicht reale Verhältnisse Ungleichheit dar (Verschleierung)

Dahrendorf

Gliederung Gesellschaft durch Funktion im Herrschafts-/Wirtschaftssystem und auf soziopol/ soziokult Mentalität im Zusammenhang typischer Soziallagen - soziokulturelle Diversität

Gesellschaft in Haus nach gesellschaftlichen Oben und unten eingeteilt (Eliten - Spitze bis Unterschicht- Keller) 7 Kategorien

Falscher Mittelstand (in Gesellschaft höher angesehen als eigentlich ist)

Schichten können an gestrichelter Linie durchdrungen werden

Arbeit Hauptkriterium

Geißler

• mehr Dienstleistungsklasse - ausgedehnter - Arbeitet verlieren an Bedeutung

• Mehr Unterteilung

• Anbau für Migranten - zeigt dass sie soziokulturell nicht komplett in Gesellschaft integriert sind - jedoch mehr als früher - müssen genannt werden

• Grundlage: Beruf, Einkommen, Ausbildung, Prestige

Mehrdimensionalität der Ungleichheitsstruktur wird untersucht

Während wohlfahrtsforschung

Welche Merkmale führen zu Privilegien/ Nachteilen? Welche materiellen Ressourcen& Lebensstandard zu welchen Soziallagen?

Merkmalskonstellationen die bevorzugte/ benachteiligte Soziallagen aufweisen

Merkmale:

horizontal - Geschlechter, Ost/West, alter

Vertikal - Berufstatus

Insgesamt 34 Soziallagen

Bsp.: Arbeitslose - geringe materielle Ressourcen, niedrige Selbsteinschätzung, hoher Grad Unzufriedenheit

Zusammenfassung von Mensche mit ähnlichen Werten und vergleichbaren Soziallagen

• Übergänge fließend, vertikal = Soziallagen, horizontale = Grundorientierung (traditionell bis postmodern)

• Je höher - gehobene Bildung, Einkommen, berufsgruppe

• Recht unübersichtlich, überlappung, Werte von Personen mit betrachtet

Soziale Schichten

• konzentration auf vertikale Dimension (ausblendung horizontale U)

• Mentalitäten/Lebensstil weniger beachten, männlich geprägtes Erwerbs Modell

Soz Lagen

• Unterschiede zwischen Stadt und Land, Nationalitäten, Familienstand, Generationen nicht berücksichtig

soz Milieus

• im Auftrag der industrie, zu Marketing Zwecken

• Mentalitäten und Einstellungen für kommerzielle Ziele, eher Dienstleistung für Marktforschung

• Unterste Schicht nicht berücksichtigt

Negativer Frieden

Zustand, in welchem kein Krieg herrscht & keine personelle Gewalt feststellbar ist

Schließt nicht aus, dass immernoch Konflikte auftreten - auf anderem (als mil) weg gelöst

Merkmale

Friedensordnung- untrennbar mit rechtsstaatlichen und dem Strukturen gekennzeichnet ist

Von staatlichen/gesellschaftlichen Instrumenten keine Gewalt ausgehen

Friedenskonzepte - wie kriegsfreien Zustand herstellen?