Rechtsgeschäfte

Durch zwei übereinstimmenden Willenserklärungen.

1. Willenserkärung: Antrag

2. Willenserklärung: Annahme

Einseitiger Handelskauf: Kaufvertrag zwichen Unternehemen und Privatpersonen

Zweiseitiger Handelskauf: Kaufvertrag zwischen zwei Unternehmen

Bürgerlicher Kauf: Kaufvertag zwichen zwei Privatpersonen

Wenn der Verkäufer den ersten Schritt macht:

1. Willenserklärung: Antrag -> Angebot

2. Willenserklärung: Annahme -> Bestellung

Wenn der Käufer den ersten Schritt macht :

1. Willenserklärung: Antrag -> Bestellung

2. Willenserklärung: Annahme -> Auftagsbestätigung / Lieferung

Angebot ist eine Willenserklärung

• ist rechtlich bindend

• richtet sich an eine bestimmte Person (natürliche Person oder juristische Person)

  
  

Anpreisung ist keine Willenserklärung

• rechtlich unverbindlich

• richtet sich an die Allgemeinheit

Beispiele für eine Anpreisung:

Werbeprospekte, Werbung im Radio, Kataloge, Auslagen in Geschäften/online-shops

Natürliche Person

Jeder Mensch ist ab der Geburt bis zum Tod eine natürliche Person

Juristische Person

• ist ein Gedankengebilde

• wird durch den Eintrag im entsprechenden Register oder durch Gesetz ins Leben gerufen

• Beispiele: Unternehmen, Vereine, Öffentliche Einrichtungen wie Behörden, Schulen

Wenn nichts anderes vereinbart wurde, gelten die gesetzlichen Regelungen:

Unter Anwesenden: Die Annahme muss sofort erfolgen

Beispiel: Telefonverhandlung, Internet Call, Verhandlungen/Verkaufsgespräch vor Ort

Unter Abwesenden: Die Annahme muss in dem Zeitraum erfolgen, in welchem der Anbieter den Eingang einer Antwort auf dem gleichen Weg unter regelmäßigen Umständen erwarten darf.

• ca. 5 Werktage: Brief

• ca. 2 - 3 Werktage: E-mail, Fax

Im Gesetz stehen keine konkreten Angaben!

Freizeichnungsklauseln sind besondere Bestimmungen in einem Angebot. Sie dienen dazu, die Bindung eines Angebots, die Haftung oder die Erfüllung durch den Anbieter einzuschränken oder aufzuheben.

z. B.

so lange der Vorat reicht, Lieferung vorbehalten,

Preis freibleibend, Preisänderungen vorbehalten

Angebot freibleibend, Angebot unverbindlich, Angebot ohne obligio

Einseitiges Rechtsgeschäft: Nur eine Willenserklärung nötig

(Beispiel: Kündigung, Testament)

Mehrseitiges Rechtsgeschäft: mind. zwei Willenserklärungen nötig, die übereinstimmen

(Beispiel: alle Verträge (Kauf-, Miet-, Werksvertrag)

Verträge können grundsetzlich formfrei erstellt werden (Vertragsfreiheit)

-Mündlich, Gestik, Schriftlich, konkludentes Handeln ( im Ausnahmefall auch schweigen),

Allerdings gibt es gestzliche ind vertragliche Ausnahmen:

• Schriftform / mit eigenhändige Unterschrift

• notarielle Beglaubigung

  • Notar bestätigt die Richtigkeit der Unterschrift( Eintrag ins Handelregister)

• notialle Beurkundung:

  • Notar erstellt Urkunde, liest diese vor, bestätigt Unterschrift (z.B. Ehevertag, Immobilienkauf)