1871 bis 1933

• Reformen und Verstärkung des pr. Heeres

  -> notwendig Erhöhung des pr. Heeresetats und die Zustimmung des pr. Landtags

a) Verdopplung der Streitkräfte

b) Verlängerung der Wehrpflicht von 2 auf 3 Jahre

c) pr. Landwehr ist gegenüber pr. Heer in den Hintergrund gedrängt

• Streit zw. monarchischen Staat und bürgerlichen Parlament um verfassungsrechtliche Fragen

• 1861: Wilhelm I wird pr. König

• 1862: Bismarck wird pr. Ministerpräsident

  -> Übergeht Budgetrecht mit der “Lückentheorie”

  • bei Streit zw. Krone und Parlament fällt eine Lücke in Verfassung auf - König darf entscheiden, da er die Verfassung gegeben hat (oktroyierte die Verfassung)

• 1864

• Streit zw. Dänemark und dt. Bund um Königreiche Schlesweg und Hohlstein

• Hohlstein war seit 1815 MItglied des dt. Bundes

• niemand wollte/konnte das Problem diplomatisch lösen

-> Verlauf

• Dänemark wurde nicht von RU und GB unterstützt

• Ö und Pr. waren überlegen

• Sturm auf Düppeler Schanzen -> Sieg von Ö und Pr.

-> Folgen

• 1864 Vertrag von Gastein (Ö)

• a) Schleswig wird pr.

• b) Hohlstein wird österr.

  -> Konflikt zwischen Ö und Pr. absehbar

• 1866

• Pr. und Ö entscheiden sich das Problem des dt. Dualismus gewaltsam zu lösen

  • Anlass: Schleswig/ Hohlstein Frage

-> Verlauf

• Ö unterwirft Schl. - Hohls. - Frage dem dt. Bund

• Pr. besetzt Hohls. -> Bruch des Abkommens

• dt. Bund und Ö machen sich mobil gegen Pr.

• militärische Auseinandersetzung zw. Süd- u. Norddt.staaten

• Entscheidungsschlacht bei Königsgrätz/Sadowa

-> Ergebniss

• 1866 Auflösung des dt. Bundes

• Ö zieht sich aus DE zurück

• dt. Dualismus zu gunsten Pr. beendet

• Pr. Vormachtsstellung gesichert

• 1871

• Abschluss geheimer Schutz - u. Trutzbündnisse zwischen den Süddeutschen Staate und FR

• FR seit 1852 unter der Führung des Kaiser Napoleon III und will Hegemonialstellung in Europa

• Bismarck kürzt Emser Depesche und veröffentlicht diese

• Fr. Absinnen im Ton verschärft und Kaiser Napoleon bloßgestellt

-> Verlauf

• 19. Juli 1870: fr. Kriegserklärung an DE

• Es kommt zur Kapitulation d. fr. Heeres unter Napoleon III

• neue republikanische Regierung in FR eingeführt

• Krieg wird fortgesetzt und Paris besetzt

• 18.Januar 1871: Ausrufung des ersten dt. Kaiserreiches unter Wilhelm I

  • im und durch den Krieg

  • von oben gebildet - “Einheit ohne Freiheit”

• 20. Mai 1871: Frankfurter Frieden

• noch keine richtige nationale Einheit

• die Wirtschaftskrise 1873 stellt ein Risiko dar

• Bismarck schuf innen- u. außenpolitisch ein Konzept zur Lebensfähigkeit des Reiches

• innenpoltisch war das Konzept auf seine Bedürfnisse zugeschnitten und sicherte somit seinen Vorrang

  
  

• Konflikt zw. katholischer Kirche und liberalen, pr. Staat (Trennung von Staat und Kirche)

• Katholizismus wurd von Zentrums - Partei repräsentiert

• Kulturkampf war von 1870er bis 1887 Mittelpunkt der pr. Innenpolitik

• Unterstützung bekam Bismarck von der liberalen Bewegung, da diese Trennung von Staat und Kirche forderten

• Einführung der Zivilehe 1875

• Beseitigung der kirchl. Schulaufsicht 1871

• Brotkorbgesetz - Keine Zuschüsse für Zentrum

• Kanzelparagraph - Verbot pol. Äußerungen vin Geistlichen -> viele Entlassungen und auch Verhaftungen

• Bismarck wollte einiges, homogenes und kaiserliches Reich und die Kirche war eine Bedrohung

• Zentrum hatte hohen innenpol. Machtfaktor

• erleichteter Kirchenaustritt

• 1878/79 “zweite Reichseinigung”

• SPD mit antibürgerlicher und internationaler Programmatik und revolutionärer Rhetorik - war Bedrohung

  -> sollte Eingedämmt werden

• Maßnahmen: Versammlungsverbot und “Sozialistengesetz” Tätigkeitsverbot der Partei und Presse

• Ergebnis: Schwächung der SPD gescheitert, Stimmen 3x mal so hoch bei Wahlen

• Parteien bekamen immer mehr Mitbestimmungsrecht im pol. Leben

• waren für ihn keine eigenständigen pol. Kräfte

• grundsätzlich Monarchist = ablehnung von Parteien

• Bündnis auf Zeit - war mit denen gut die er gerade brauchte

• Prinzip des Pragmatismus - Weg zum Ziel egal, verbündete sich auch mit ehemaligen Feinden

• konnten nicht abgeschafft werden, da man ihre Zustimmung für gesetze brauchte

Verabtwortliche Person: Reichskanzler Otto von Bismarck

Vorgeschichte: 1871 erstes dt. Kaiserreich im dt.-fr.-Krieg

-> Halbhegemonialstellung

außenpoltische Ziele: - dt. Reich sicher + Status Quo bewahren

- Fr. isolieren

- keine Konflikte/ Ausgleichspolitik

- europ. Gleichgewicht beibehalten

- Bündnispolitik mit Ö/U; RU; GB

- Saturiertheit - gesättigt - Kein Wunsch nach Erweiterung

- europ. Außenpolitik d. 19 Jahrhunderts weiterfürhen

Maßnahmen: - 1878 Berlinger Kongress - DE als Vermittler von Krisen “ehrlicher Markler”

- vorsichtige Kolonialpolitik (eher privat, ohne Kriege)

- Bündnissystem = Defensivbündnisse

Dreikaiserabkommen und Dreikaiserbündniss (Ö/U; RU; DE), Zweibund (Ö/U; DE), Dreibund (+ IT), Mittelmeerabkommen (GB; IT, Ö/U) und Rückversicherungsvertrag (DE; RU)

Folgen: - DE gilt als Friedensbewahrer (außer für FR) -> sichert Frieden

• Saturiertheit - Verzicht auf weiter Gebietsgewinne

• keine militärische Eskalation in seiner Amtszeit

• erfolgreicher Diplomat

• ehrlicher Markler - vermittel bei Konflikten

• Saturiertheit - führt zum Stillstand, keine Weiterentwicklung

• hält andere Entwicklungen wie den Imperialismus in Europa nicht auf

• Friedensordnung nur im Sinne DE´s -> Isolierung Frankreichs/feindlich

• Zweibund und Rückversicherungsvertrag waren zentrale Verträge des BBS -> nach 1890 schwer vereinbar für dt. Außenpolitik

• 1890 Ablehnung der Verlängerung des Rückversicherungsvertrag mit RU

  • RU vermutet: Neue Orientierung DEs zu GB und Ö/U

  • Bestätigung: Helgoland - Sansibar - Vertrag mit GB

• RU sucht neuen Bündnispartner

  • FR

• 1892 ru. - fr. Militärabkommen; ab 1994 Zweibund

  • gegenseitige Garantie für Beistand bei einem Angriff vom Dreibund

• neue Situation in Europa

• a) FR hat außenpolitische Situation durchbrochen

• b) Dreibund steht erstmals einer Allianz gegenüber

• c) DE droht ein Zweifrontenkrieg

• DE kaum beunruhigt

• Kolonialespannung zwischen GB und FR bzw. RU wird immer größer

• dt. - brit. Annäherung möglich (passiert nie wegen Flottenpolitik)

• scheitern der brit. - dt. Bündnissondierung

• Wende der Diplomatie - brit. Verständigung mit FR und RU

• es kommt zur Verständigungspolitik (Ententepolitik)

• 1904 Entente cordial FR + GB

• 1907 Petersburger Vertrag GB + RU

• 1907 Triple Entente FR + GB + RU

• 1992/94 Zweibund FR + RU

Verantwortliche Person: Wilhelm II

Situation: Dt. Reich = wirt., milit., und pol. Schwergewicht - international anerkannt

außenpolitische Ziele: - Weltmachtstellung

- besonders zu GB gleichgestellte Kolonialmacht

- Abkehr der Außenpolitik nach Bismarck

- Politik der freien Hand

Maßnahmen: - “neuer Kurs”

- Verzicht auf BBS

- Flottenpolitik/Wettrüsten

- Ablehnung des Abrüstens auf der Haager Friedenskonferenz

- Auslösen von außenpol. Krisen (1./2. Marrokokrise)

- aktive Kolonialpolitik

- nicht entschärfen der Julikrise 1914

- 1890 nicht verlangern des Rückversicherungsvertrag

- “Teilnahme” am ersten Weltkrieg

Folgen: - DE ist mehr isoliert -> eingekreist

- Misstrauen gegenüber DE

- Gefährdung des europ. Friedens

- Entente Politik

-> Kriegstreiber/ Hauptschuldiger des ersten Weltkrieges

Bewegung, die sich im 19. Jahrhundert entwickelte

• “friedliebend”

• lehnt jeder Form von Gewalt (politisch) ab und auch militärische Vorbereitung

• 1863: Gründung des roten Kreuz

• 1864: Kempfer Konferenz

• 1899/1907: Haager Friedenskonferenz

Vertreter: Bertha von Suttner - “Die Waffen niederlegen”

• Ermordung des österr. Thronfolgers in Sarajewo

• die Härte des österr. Ultimatums an Serbien

• russ. Generalmobilmachung

• die Blankovollmacht an die Österreicher

• Imperialismus

• Wettrüsten

• der dt. Hegemonialanspruch

• verfestigte Konstellation des Bündnissystems

• drohender Zerfall des Vielvölkerstaats Ö/U

• Wahrnehmung der Ententepolitik

• 1905

• entworfen von Alfred von Schlieffen

• dt. Plan zur Führung/Verhinderung eines Zweifrontenkrieges gegen FR + RU

-> Inhalt: 1) massiver Einsatz von dt. Truppen und schneller Sieg gegen FR (sollte zuerst besiegt werden)

2) Umgehung d. straken fr. Befestigung in dem man durch Belgien und NL geht

3) nach Sieg gegen FR sollten alle Truppen im Osten eingesetzt werden

-> Fehlkalkulationen: a) Verletzung der Neutralität Belgiens/NL führte zum brit. Kriegseintritt

b) russ. Kampfkraft nach 1905 berechnet und nicht auf 1914 angepasst

c) keine ausreichende dt. Armee

d) dt. Schlachtflotte hatte keine Funktion

e) Ablaufschema verlangt Kriegsbeginn durch DE (Kriegsschuldfrage)

f) kein Plan B/ keine Alternative

-> Folgen: Kriegsschuldfrage eindeutig geklärt und die militär. -diplom. Überlegen der Anderen engten die diplom. Handlungsfähigen DE´s ein

• 1905/06

• Frankreich betreibt Kolonalisierung Marokkos

• DE sieht sich in Handlungsinteressen gestört

  -> Wilhelm II besucht Marokko und betont Souveränität Marokkos

• Konferenz von Agerciras: Anerkennung der fr. Sonderinteressen

• DE = diplomatisch isoliert und brit. - fr. Entente gefestigt

• 1908

• gegen Widerstand Serbiens und Russlands annektiert Ö/U Bosnien und Herzegowina

• 1911

• nach Aufständen in Marokko besetzt FR Fes

• DE entsendet dt. Kanonboot “Panthar” nach Agadir um Interesse zu demonstrieren

• Abkommen: Fr. Protektorat über Marokko

  -> DE gewinnt Gebiete

• DE wird als Störenfried angesehen und IT fühlt sich durch DE`s Verhalten bestärkt OR anzugreifen

• 1912

• Expansionsdrang von vier Balkanstaaten gegen OR

• Griechenland, Montenegro, Serbien und Bulgarien greifen OR an

• Friedensabkommen: europ. Teil des OR wird verkleinert, bis auf einen kleinen Teil

• Bulgarien unzufrieden mit Gebietszuwacha

• 1913

• Unzufriedenheit Bulgariens

• Bulgarien greift Serbien an

• Friedensschluss: Bulgarien wird verkleinert

• Serbien geht als Sieger hervor

• 1914

• Mord in Sarajewo

• Blankovollmacht - Versicherung dt. Bündnistreue an Ö

• österr. Ultimatum an Serbien

• russ. Hilfsversprechen an Serbien

• Generalmobilmachung Serbiens

• Ablehnung d. Ultimatums

• Teilmobilmachung Ö

• russ. Generalmobilmachung

• Kriegserklärung von Ö an Serbien

• dt. Ultimatum an Belgien - Durchmarschtrecht gegen FR

• dt. Ultimatum an RU - Generalmobilmachung rückgängig machen

• dt. Ultimatum an FR - Neutralität, falls es zu einem Krieg zw. DE und RU kommt

• 1) Generalmobilmachung FR`s und Ablehnung des Ultimatums

• 2) Generalmobilmachung DE`s

• 3) dt. Kriegserklärung an RU, wegen Ablehnung des Ultimatums

• Generalmobilmachung der br. Flotte

• dt. Kriegserklärung an FR und Einmarsch in Belgien

• brit. Kriegserklärung an DE, wegen Verletzung der Neutralität von Belgien

• Burgfrieden - Zusammenarbeit zwischen Reichstag, Reichsregierung, Kaiser und Militär

  • Kriegsbegeisterung:

    • Zustimmung zu Kriegskrediten

    • viele Freiwillige

    • Siegeszuversicht

  
  

• Ernüchterung ab 1915

  • häufige Gefallenenmeldung

  • Ausrichtung auf Kriegswirtschaft (Frauen, Alte etc = Arbeiter)

  • Versorgungslage verschlechterte sich - immer weniger Lebensmittel

Kriegsmüdigkeit

Versorgungslage:

• Munitionsarbeiterstreik

• Friedensvertrag von Brest Litowsk zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion

• Deutsche Offensive an der Westfront (militärische Katastrophe)

• erfolgreiche gegen Offensive der Entente

• Waffenstillstandsangebot der deutschen Regierung

• Max Prinz von Baden wird Reichskanzler

• Oktobereformen (Verfassungsänderung)

• parlamentarische Verantwortung des Reichskanzler

• Parlamentarisierung der Regierung

• Meuterei der deutschen Hochseeflotte in Wilhelmshaven

• Matrosenaufstand in Kiel

  
  

• Werftarbeiterstreik - Generalstreik

  -> Bildung von Arbeiter- und Soldatenräten in zahlreichen dt. Städten

• Proklamation der bayr. Räterepublik “sozialistische Volksregierung” unter Kurt Eisner (USPD)

• Einsetzung Friedrich Eberts als Reichsklanzer (durch Max Prinz von Baden)

• Revolution in Berlin

• Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann (SPD) und Karl Liebknecht (Spartakus)

• Bildung der neuen Regierung - “Rat der Volksbeauftragten”

• Bündnis zwischen Reichkanzler Ebert (SPD) und Groener (OHL)

• Vereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaftsführung und Unternehmerverbänden

• Absage zur revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft in DE (Stinnes - Legien - Abkommen)

• erster blutiger Zusammenstoß zwischen Regierungstruppen und aufständigen Arbeitern

• Reichsrätekongress in Berlin

  -> Entscheidung über Parlamentarismus oder Räterepublik

• Ausscheidung der USPD

  • Begründung - Arbeiterfeindlichervorgehen der SPD

• Parteigründungstag der KPD

• Januarkämpfe (“Spartakus - Aufstände”)

  • Zerschlagung der revolutionären Aktionen durch Regierungstruppen (Freikorps)

  • Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

• Wahlen zur Nationalversammlung von KPD boykottiert

  -> Weimarer Koalition aus SPD, Zentrum und DDP

• Etablierung einer demokratischen Ordung in Deutschland ist nicht selbstverständlich

-> alle wichtigen Mächte an Krieg beteiligt - keine neutrale Macht

-> Streitigkeiten und Konkurrenzdenken zw. den Siegermächten

-> Druck von eigenen Parteien

-> alte u. neue Ideologie stehen sich gegenüber

• 11. 11. 1918: Waffenstillstand - Erzberger unterzeichnet

• 18. 01. 1919: Eröffnung zu den Verhandlungen zw. d. Siegermächten

• 07. 05. 1919: Überreichung d. Friedensvertrags an DE

  -> heftige Proteste

• 16. 06. 1919: 6-Tägiges Ultimatum

  -> Welle der Empörung

  -> alle Parteien lehnen ab außer USPD

  -> Regierung unter Scheidemann tritt zurück

  -> Vertrag wird letztendlich doch angenommen (unter Druck)

• 28. 09. 1919: Unterzeichnung des Versailler Vertrags durch Bell und Müller

• 20. 01. 1920: Versailler Vertrag tritt in Kraft

-> Teilweise durch Abstimmungen

• Elsass-Lothringen - Frankreich

• Posen, Westpreußen + Oberschlesien - Polen

  -> Entstehung d. polnischen Korridors - Ostpreußen wurde vom restlichen dt. Reich abgetrennt

• Hultschiner Ländchen - Tschechoslowakei

• Memelland - Völkerbundsverwaltung

• Danzig - Freie Stadt unter dem Schutz des Völkerbundes

• Saargebiet - Völerbundsverwaltung, fr. Ausbeutung für Kohlegruben

• Nordschleswig - Dänemark

• Eupen - Malmedy - Belgien

• Abtretung aller Kolonien

=Verlust von 1/7 des Gebiets und 1/10 der Bevölkerung

• Verbot bzw. starke Beschränkung von U-Booten, Kriegsschiffen und Flugzeugen

• Reduzierung der Stärke des Heeres auf 100.000 Mann

• Abschaffung/Verbot der allgemeinen Wehrpflicht

• Besstzung des linken Rheinufers durch alliierte Truppen

• Entmilitarisierung des Rheinlandes zum Schutz von Frankreich

= DE sollte militärisch geschwächt werden

= FR`s Sicherheitsbedürfniss sollte durch diese Beschränkungen befriedigt werden

• Kriegsschuldartikel 231 - alleinige Kriegsschuld DE`s und dessen Verbündeten

• Alliierten rechtfertigten danit ihre Reperationsforderungen

= vollzogen moralische Verurteilung des Krieggegners

= erzeugen folgenreiche Trotz- und Abwehrreaktion der Deutschen, welche der pol. Rechten zu gunste kommt

• Diplomaten und Beamte blieben die gleichen wie zu Kaiserszeiten

• Änderung der nationalen und internationalen Rahmenbedingungen -> DE hatte Gebietsverluste, Reperationen und war teilweise besetzt

• Machtbalance verschob sich - USA war bedeutende

• DE war Eintritt in Völkerbund untersagt

  • FR fühlt sich sicher dadurch

  • FR wollte keine schnelle Erholung DE´s

• GB sah Chance in Erholung (Handel)

  • gab DE Chance zur Erholung

  • sollte als Schutz gegen Sowjetrussland dienen

• DE wurde pol. Gegenstand für RU zu den Westmächten

• politische Angriffe von Rechts

• USA zog sich zurück - Politik des Isolationismus

• Lösung der Reperationsfrage

  • im erträglichen Sinne für DE + Sicherung des Friedens

• Schutz der Auslandsdeutschen

• Korrektur der Ostgrenze - Rückgewinnung des poln. Korridors

• Korrektur der Grenze in Oberschlesien

• Revision der Versailler Vertrags

• Eintritt in den Völkerbund

= Aussöhnung mit FR + GB

= Bündnispartner finden

• 1922 zwischen DE + RU

• Verzicht auf gegenseitigen Reperationsanspruch

• Wiederaufnahme von diplom. Beziehungen

• Aufbau von Handlungsbeziehungen

Folgen: - Verschärfung d. dt - fr. Gegensatz

- geheime milit. Beziehungen

- stellt Bedrohung für Polen dar

• 16. Oktober 1925 zwischen DE, GB, BL, FR, TS, PL, IT

• Westlocarno

  • DE, BL, FR versichern, dass Westgrenze unverletzlich ist

  • DE erkennt Grenze d. V. V. an

  • Garantiemächte: GB + BL

• Schiedsabkommen

  • DE verzichtet auf gewaltsame Rückgewinnung der Ostgebiete, d.h. Ziel ist es weiterhin die Gebiete zurückzugewinnen, aber poltisch

  • Westlocarno, aber kein Ostlocarno

Auswirkungen und Folgen: - spührbar bessere Verhältnisse im Westen

- Abzug brit. Truppen aus der kölner Zone

- 1926 DE tritt in Völkerbund ein

-> RU ist skeptisch, deshalb…

• 1926

• Gegenseitiger Neutralitätsvertrag bei Eingroff einer 3. Macht

• Erweiterung des Rapollo Vertrags - “Bestätigung”

• 1928

• 62 Staaten verbünden sich

• DE lehnt Krieg als Mittel der Politik ab

• es wird zum Hauptziel der dt. Politik den V. V. zu revidieren

• Ausschluss DE`s aus internationalen Gremien

• führt zu Annäherungen zwischen DE + SU (Rapollo - Vertrag 1922)

• erschwert die Versöhnung DE´s mit FR bis Locarno 1925

• außenpol. Isolation DE`s

• vergiftet Verhältnis zu Polen

• Ablehnung des V. V. wird negatives Intergrationsmittel

• Revisionsgedanke

• Revanchgedanke

• Attentage auf sog. Erfüllungspolitiker

• hemmungslose Hetze von Rechts

• erschwert demokratischen Neubeginn

• ermöglicht Dolchstoßlegende

  
  

1. Krisenjahr 1923

1. die goldenen zwanziger 1923 bis 1929

   -> Zeit zum Luft holen für die dt. Bevölkerung, Begriff wurde erst nachträglich gegeben

2. Zusammenbruch und Zerstörung der Demokratie

   -> Aufstieg von Hitler

   -> WWK 1929 - Menschen sind verzweifelt und hören Extremen zu

   
   

• DE findet Anschluss an Weltwirtschaft

• Inflation wird gestoppt durch Einführung der Rentenmark

• außenpoltische Situation aufgelöst

• Auslandskredite vor allem von USA

• Scheinkonjungtion - keine gefestigte Basis

-> wirtschaftlicher Aufschwung verbesserte auch die soziale Lage

• Kündigungsschutz für werdende Mütter

• 8h Tag

• Arbeitslosengeld (1927)

  
  

-> berechtigt: - wirtschaftl. Aufschwung

- außenpol. Erfolge wie zum Bsp. Aufnahme in Völkerbund

- kulturelle Blüte

-> unberechtigt: - forddauernde Belastung durch nicht gelöste Reperationsfrage

- die ungelösten sozi. Probleme wie Verarmung

- innenpol. Bedrohung durch die Extremisten

Die Goldenen Zwanziger Jahre wurden getroffen wegen der einseitigen Sichtweise, nämlich die Wahrnehmung der wirtschaftlichen, kulturellen und innenpolitischen Scheinblüte ohne Berücksichtigung des Rests.

• geprägt vom Wirtschaftsliberalismus

• geprägt von Vertrauen an die Kraft des Individuums

• Selbstheilungskräfte des Marktes

-> Ursachen: - Überproduktion

- Krise in Landwirtschaft

- Aufblehung des Kreditvolumens

- Aktienspekulation

- Panik bei ersten Kursrückgang

-> Ausbruch der Krise (kurz):

Massenkaufkraft fehlte -> Überproduktion -> sinkende Preise in LW -> Kreditfinanzierung des Aktienmarktes

ab September 1929 blieb Aktienwert stehen

24. 10. 1929: Panik an New Yorker Börse - Börsencrash

in DE schwarzer Freitag

Kurssturz: rückgang in normale Kurswerte

-> Folgen: - Arbeitslosenquote stieg

- über 5000 Banken schlossen bis 1930

- Schuldner konnten ihre Schulden nicht zurückzahlen

etc.

• New - Deal - Politik von Roosevelt

  • hatte staatl. Banken und Börsenaufsicht eingeführt in USA

  • Mindestpreise für Agrarprodukte

  • 30h - Woche

  • staatl. Bauaufträge

• schwächte WWK, führt USA aus WWK

• trotzdem hohe Arbeitslosigkeit

• Staat an Wirtschaft beteiligt

• Anstieg Verschuldung des Staates

• linke: sieht WWK als Bsp. für Versagen des Kapitalismus

• rechte: wirft Regierung vor keine Lösung für die Krise zu haben

= führte zur Radikalisierung & Instabilität

• 27. März 1930: Scheitern der großen Koalition (SPD, DDP, DVP, BVP unter RK Hermann Müller (SPD))

  -> letzte Regierung der Weimarer Republik mit einer Mehrheit im Parlament

• Grund: Streit um Erhöhung der Arbeitslosenversicherung “Der Anfang vom Ende der Weimarer Republik”

  “Der schwärzste Tag der Sozialdemokratie und der deutschen Demokratie überhaupt”

-> Anwendung: Im Notzustand

-> Ziel: Aufrechterhaltung der Verfassungsmäßigen, also freiheitlich, demokratischen, Regierung/Ordnung

auf Bundes- und Landesebene

-> Manahmen: Alle nötigen Manahmen zur Wiederherstellung der öffent. Sicherheit und Ordnung

• Erlass von Gesetzen

• vorrübergehendes auerkraftsetzen der Grundrechte

• Einsatz der Reichswehr

-> Einschränkungen:

• Artikel 50: Gegenzeichnen aller Anordnungen durch den Reichskanzler

• Artikel 54: Aufhebung der Manahmen auf Verlangen des Reichstag

Beginn der regelmäßigen Anwendung nach dem Scheitern der “Großen Koalition” 1930

-> Bedeutung: notwendiges Instrument der Regierungen v. Brünning, Pappen u. Schleicher bei mangelender parlamentarischer Unterstützung bei dem Erlass notwendiger Gesetze

• Ausnahmefall 1930 wird zum Normalfall

• Aushöhlung d. demokratischen Verfassung durch verfassungsmäige Mittel

• fördet Errichtung einer Präsidialdiktatur

• Begünstigung der Späteren Errichtung der Diktatur Hitlers, da Präsidialdiktatur schon als normal hingenommen wurde