Europäische Union

Grundidee:

• Idee von einem gemeinsamen Europa

• Frieden und Stabilität

Nachkriegszeit EGKS (ab 1945):

• Europa war zum Teil zerstört

• Europaidee: Überwindung von Nationalismus und Rassismus durch Zusammenarbeit

• Grundlage für Frieden war die Zusammenarbeit in den Breichen Kohle und Stahl zwischen DE und FR

• Schuman-Plan führte 1951 zur Gründung der EGKS (DE, FR, IT, BE, LUX, NE)

EWG & EAG (ab 1957):

• Gründung der EWG & EAG (europäischer Markt)

• 1965 fusionierten alle 3 zur EG

• EG: 12 Mitglieder

• 1971 kam das Ziel einer Wirtschafts- und Währungsunion

• zahlreiche Beitritte in 70er und 80er Jahre

• erste Wahlen zum europäischen Parlament 1979

• 1986 - 1992 Planung eines gemeinsamen Binnenmarkts

• 1992 Vertrag von Maastricht

• 1995 Schengener Abkommen: gemeinsamer Zoll- und Grenzraum

• 1997 Stabilitäts- und Wachstumspakt in Amsterdam

• 2000 Osterweiterung der EU in Nizza

• EWWU 2002 mit Einführung des Euros verwirklicht

• Beitritte von osteuropäischen Ländern ab 2004

• 2009 Lissabonner Vertrag: drei neue Säulen (EG,GASP,PJZ) -> EU

• 2013 wurde Kroatien das 28. Mitlgied der EU

• 2020 Austritt von GB aus EU

• trat 2009 in Kraft

• verbesserte Handlungsfähigkeit der EU

• Stärkung der demokratischen Legitimation

• Einbeziehung der Charta der Grundrechte

• aus EG und EU wird EU

• Aufwertung des Eu Parlaments

• Berufung eines Präsidenten des Eu Rats

• stärkere Zusammenarbeit

• Einführung Bürgerbegehrens

• EU-Vertrag erlaubt den freiwilligen Austritt

• 1992

• 12 Mitlgiedstaaten unterschrieben

• unter anderem für gemeinsame Währung Euro zuständig

• Kriterien

  -> Preisstabilität

  -> Haushaltdefizit

  -> Verschuldung

  -> Stabile Wechselkurse

  -> Zinsen

• Länder müssen sich an Kriterien halten

• 1993

• Beitritt der EU für Staaten aus Mittel- und Osteuropa wenn diese Bedingungen erfüllt werden:

  • stabile Demokratie, Schutz der Minderheiten, Wahrung der Menschenrechte

  • funktionstüchtige Marktwirtschaft, Standhaltung des Wettbewerbsdruck des europäischen Binnenmarkts

  • Ziele der Eu verfolgen

• gemeinsamer Zoll- und Grenzraum

• 1985

• Freizügigkeit innerhalb EU

• reisen wohin man möchte

• Abbau von Grenzkontrollen

• seit 1993

• größte gemeinsame Markt der Welt

vier Grundfreiheiten:

• Freiheit des ungehinderten Imports und Exports von Waren

• Freiheit des Personenverkehrs, Niederlassungsfreiheit

• Freiheit der Dienstleistungen

• Freiheit des Kapitalverkehrs

  
  

1. Freiheit des Warenverkehrs

   • Verbot von Zöllen

   • keine Warenkontrollen

   • Transport vereinfachung durch harmonisierung der nationalen vorschriften

   • gegenseitige Aneerkennung nationaler Standards

2. Freiheit des Personenverkehrs

   • jeder kann selbst entscheiden, wo er arbeiten möchte

   • Reisefreiheit

   • Niederlassungsfreiheit

3. Dienstleistungsfreiheit

   • Jeder Unternehmer hat das Recht seine Dienstleistungen in jedem beliebigen Land des Binnenmarktes auszuüben, ohne eine Wohnsitzverlagerung

4. Freiheit des Kapitalverkehrs

   • einheitliche europäische Akte

   • freier Zahlungsverkehr

   • unbeschränkter Kapitalfluss

Pro

• leichterer Marktzugang für Unternehmen

• höhere Wettebewerbsintensität

• leichteres und preiswerteres Reisen

• gem. Handelspolitik

• kein Wechselkurs

• günstige Arbeitskräfte

• Zeit und Aufwand Ersparnis

Contra

• länderübergreifende Kriminalität

• kleine Unternhemen können nur schwer die EU-Standards erfüllen

• hohe Steuern

• Gefahr für kleine lokale Unternehmen

• Diskriminierung von Ländern außerhalb EU

• zu gunstige Arbeitskräfte

Sie wollen erreichen, dass alle EU-Länder wirtschaftlich prosperieren und die Menschen in Wohlstand leben können.

• Frieden und Sicherheit

• gleiche Grundrechte

• keine Diskriminierung

• Chancengleichheit

• Kulturen respektiert werden

• wie Sechseck

• Beseitigung der Armut

1. Europäischer Bundesstaat

2. Europäischer Staatenbund

3. Europa der Regionen

4. Differenzierte Integration

• Zusammenschluss mehrer Staaten (-> Vereinigte Staaten von Europa)

• entspricht dem deutschen System

• demokratische Regierung

• Regierung geht aus Wahlen hervor

• Grundlage ist eine ausformulierte Verfassung mit Grund- und Menschenrechten

• klar definierte Zuständigkeiten in verschiedenen Bereichen

• eigene Steuereinnahmen

• Europäisches Recht steht über dem Recht der Mitgliedstaaten

• MS müssen Mehrheitsentscheidungen akzeptieren auch wenn sie nicht damit einverstanden sind

• Machtverlust der MS

• Zusammenarbeit der Regierungen souveräner Länder

• Letztentscheidungsrecht bleibt beim MS

• behalten Souveränität

• Vertreter der Regierungen entscheiden zusammen

• Bündelung der Kräfte für bessere Ergebnisse

• nationales Recht vor europäischem Recht

• Europäisches Parlament nicht wichtig

• “Europa der drei Ebenen”

• MS, europäische Ebene, Regionen

• Mitwirkung an Entscheidungsfindung der EU

• wirkt zentralisierung von macht auf EU Ebene entgegen

• keine allgemeine Definition von “Region”

• überschaubare politische Einheiten -> bessere Identifizierung mit Bürgern -> Legitimität der Entscheidungen wird gefördert

• Betiligung der BuB

• Zersplitterung & Lähmung des Entscheidungsprozesses durch zu viele beteiligte

• Beteiligung der MS in unterschiedlicher Zusammensetzung und abweichenden Aufgabenstellungen

• EU wird größer weshalb die Einigungschritte schwieriger werden

  1. Europa der zwei Geschwindigkeiten

     • gem. Ziele aber unterschiedliche Zeitvorgaben

     • föderaler Kern von MS geht voran -> nachfolgen anderer Staaten nach gewisser Zeit

     • Zweiklassengesellschaft kann entstehen

     • aber: zögernde Staaten können dem föderalen Kern jederzeit beitreten

  2. vermehrtes Zulassen von staatlichen Sonderwegen

     • MS können sich zeitlich begrenzt von gem. Entw. ausklinken

     • Gefährdung der Solidarität

     • Ausweg in kniffligen Situationen

  3. Konzept der Variablem Geometrie

     • Zusammenfindung von MS für Problemlösungen in speziellen Themengebieten

     • Arbeitsteilung in verschiedenen Bereichen wie z.B.: Sicherheit, Wirtschaft,…

1. Weiter wie bisher

   • Umsetzung Reformagenda

   • Neue Probleme werden zusammen angepackt

   • Aktualisierung der Prioritäten

2. Schwerpunkt Binnenmarkt

   • keine Einigung -> Fokus auf Binnenmarkt

   • Arbeit in anderen Feldern wird nicht witergeführt

3. Wer mehr will, tut mehr

   • Koalition der Willigen

   • andere MS können nachziehen

4. Weniger aber effizient

   • raschere und bessere Entscheidungen

   • weniger ressourcen verwenden

5. Viel mehr gem. Handeln

   • Teilung von Machtbefugnissen, Ressourcen

   • Engere Zusammenarbeit

   • schnellere entscheidungen

Föderalismus

Intergouvernementalismus

Funktionalismus

• Sicherung von Frieden und Demokratie

• Erfordert Einschränkungen des nationalen Machtanspruchs

• MS sollen Entscheidungsbefugnisse an Gemeinschaftsorgane der EU abgeben

• Zusammenschluss von Staaten -> Machtervetilung auf verschiedenen Ebenen

• z.B. Bundesstaat

  
  

• Sicherung von Frieden und Demokratie

• erfordert Erhalt von Macht der Mitgliedstaaten

• Kooperation bei wichtigen Problemen ohne Abgabe der Letzteintscheidungsbefugnisse

• Zusammenarbeit der MS in einzelnen Bereichen

• spill-over-effekt

• zusammenarbeit von einem bereich schwappt auf anderen bereich über

rechtsprechende Gewalt

Gerichte z.B. BVG

gesetzgebende Gewalt

EU - Parlament

Ministerrat

ausführende Gewalt

Bundesregierung

EU - Kommission (EU-Regierung)

Europäischer Rat (EU-Gipfel)

Europäische Kommission

Europäisches Parlament

Rat der Europäischen Union (Ministerrat)

(Gerichtshof der Europäischen Union)

• gibts Impulse an die EU Kommission

• oberste Entscheidungsgremium

• bestimmt Prioritäten

• wird auch als EU-Gipfel bezeichnet

• Ratspräsident wird alle 2 1/2 Jahre gewählt

• alle Regierungschefs

• Zusammensetzung aus Kommisionspräsident + 1 Kommissar pro Eu - MS

• Jeder EU-Kommissar ist für ein bestimmtes Aufgabengebiert zuständig

• Initiativrecht (macht Vorschläge für Gesetze an Parlament und Ministerrat)

• “Motor der EU”

• Supranational (Entscheidungen per Mehrheitsbeschluss)

• “Hüterin der Verträge” (Kontroll und Verwaltungsfunktion)

• zum Handeln verpflichtet

• gewählt von der Bevölkerung der MS - alles 5 Jahre

• einzig direkte gewählte Organ

• für Gesetzgebung zuständig

• Aufstellung des Haushaltsplans

• kontrolliert & wählt Kommission

• degressive Proportionalität

• ca. 700 Abgeordnete

• für Gesetzgebung zuständig mit Parlament

• alle jeweiligen Minister der Mitgliedsstaaten

• Vertreten ihr Land

• 10 Ratspräsidenten

• Aufstellung des Haushaltsplans

• doppelte Mehrheit: 55% der MS muss 65% der Bevölkerung entsprechen

Subsidiaritätprinzip

• auf EU Ebene nur regeln, was dort besser geht

Supranationalitätsprinzip

• gemeinsam verbindlich entscheiden

Solidaritätsprinzip

• Unterstützung der schwächeren

Rechtstreue Prinzip

• sich an Beschlüsse und Regelungen halten

Prinzip der Bereitschaft zum Kompromiss

• gemeinsam eine Lösung finden

Prinzip der degressiven Proportionalität

• den Kleineren genügend Platz einräumen

• Ziele:

  • Preisstabilität

  • Vermeidung starker schwankungen

  • Kaufkraft des Euros gewährleisten

  • Unterstützung der EU

  • geringe Arbeitslosigkeit

  • unabhängigkeit….