Ost-West Gegensatz -> Machtblöcke USA und UDSSR
Internationale Konflikte werden von diesen Parteien gelöst bzw beeinflusst
Krieg/Frieden abhängig von Beziehung der Supermächte
Unübersichtlichkeit aufgrund auseinandergebrochener alten Strukturen
voranschreitender Einigungsprozess in Europa, allerdings mit vielen Probleme verbunden im vorwiegend Bereich der Außenpolitik
1991 Zerfall der Sowjetunion und stockende Demokratisierung in Russland
Auseinander Entwickeln der Sowjetstaaten bis hin zur Feindschaft, soziale Missstände und wirtschaftliche Probleme
Scheinbare Dominanz der USA, aber immer mehr Gegensätze zu den Bündnispartnern
keine klaren Akteursgruppen mehr
dritte Welt Probleme
Terroranschläge auf der ganzen Welt
häufig islamistisch motiviert
Problem: Zivilsten sind Täter
Infolge davon wird Krieg gegen Staaten geführt
zunnehmend Konflikte gegen private Gruppen (ökonomisch, politisch, ideologisch oder kriminell motiviert)
Problematik: keinen direkten Verantwortlichen gegen den man vorgehen kann und keinen direkten Staat
internationale Verträge, Abkommen, Sanktionen, militärische Handlungen bleiben erfolglos
Koordination durch bilaterale/multilaterale Verträge
Entscheidungen von internationalen anerkannten Organisationen
Vormachtstellung eines Staates -> durchsetzung Gewaltmonopol
Bsp.: Us in Chile
Abgabe der Souveränität an int. Gewaltmonopol
demokratisch von Staaten legitimiert
verfügt über Durchsetzungsmethoden (Militär, Justiz, Sanktionen)
Menschenrechte
Bürgerbeteiligung / Demokratisch
Gewaltarm, kompromissorientiert, rechtsstaatlich
Außenpolitik:
Konfliktlösung in der Außenpolitik genauso wie in der Innenpolitik
Demokratien kooperieren untereinander und suchen Konfliktlösungen
keine Verhandlungen mit Diktaturen, da diese gewaltvoll und gegenseitige Vorstellung der Bedrohung
Rational denkend, egoistisch für ihre eigenen Interessen
kooperationsfähig, wenn unilaterales Handeln kein Ergebnis bringt
mithilfe von institutionellen Einrichtungen können Lösungen gefunden werden und Einfluss auf Interessen genommen werden
genauso wie Normen und Regularien in kooperativen Bereichen der Politik
Jeder Staat kümmert sich um sich selbst
Staatenwelt ohne Gewaltmonopol
oberste Priorität: eigene Interessen durchsetzen
Machtposition aufrechterhalten
-> anarchistische Weltordnungsmodell
3 Schichte, da keine direkte stärkste Macht
alle verschiedene Bereiche und deshalb abhängig, aber trotzdem nicht direkt verbunden
militärische Macht (USA)
wirtschaftliche Macht
transnationale Beziehungen (ohne staatliche Kontrolle) (Banken, Kirche, Terroristen, Hacker, Mafia)
Souveränität der Staaten
niemand mischt sich in Angelegenheit andere Staaten ein
Gleichberechtigung aller Staaten
kein Staat hat das Recht einen anderen Staat anzugreifen
bei fehlender Begründung ist man automatisch im Unrecht
-> Wirksam? Nö, gab trotzdem Kriege
Regierungen der einzelnen Staaten (betreiben Außenpolitik und zusammen internationale Politik)
Supranationale: übernationale, überstaatliche Einrichtungen (int. Strafgerichtshof, Kriegstribunal)
Staatenverbünde - EU
Staatengruppen: int. Organisationen: UNO, G8, NATO
Substaatlichen Verwaltungseinheiten: Zusammenarbeit von Wirtschaftsministerien
Bundeskanzler: Richtlinienkompetenz, diplomatische Funktion, Kabinettsbeschlüsse
Auswärtiges Amt: Pflege und Förderung der Beziehungen zu anderen Staaten
andere Ministerien: Beeinflussung Außenpolitik in einzelnen Teilbereichen
Bundespräsident: Völkerrechtliche Vertretung Deutschlands
Bundestag: Außenpolitische Verträge, Verteidigungsfall, Einsätze
Bundesländer: schließen Verträge mit subnationalen Einheiten
193 Mitglieder
Gewährleistung von Frieden und Sicherheit nach 2. Weltkrieg
soziale und Globale Gerechtigkeit
int. Kooperation und freundschaftliches Miteinander
Bestandteile: Sicherheitsrat, Generalversammlung, int. Gerichtshof, Charta
Staatenbund aus 27 Mitgliedstaaten
größter binnen wirtschaftlicher Raum der Welt
Organe:
Europäisches Parlament
Ministerrat
Europäische Kommission
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Rat
(Sonderfall) Außenbeauftrager
Prinzip der Gewaltenteilung
Wahrung gemeinsamer Werte
Wahrung der Sicherheit der Union
Wahrung des Weltfrienden
Förderung internationaler Zusammenarbeit
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