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Leitthema 6
Definitionen
MJ
by Marcel J.
fremd
fremd ist eine Sache, die nicht im Alleineigentum des TT ist und nicht herrenlos ist.
beweglich
beweglich ist eine Sache, wenn sie tatsächlich forgeschafft werden kann, auch wenn sie zu diesem Zwecke erst beweglich gemacht werden muss.
Sache
Eine Sach ist jeder körperliche Gegenstand unabhägig von ihrem Aggregatzustand, auch Tiere sind Sachen.
Wegnahme
Ist der Bruch fremden und die Begrünung neuem zumeist eigenen Gewahrsams.
Gewahrsam
ist die von einem natürlichem Herrschaftswillen getragene, tatsächliche Sachherrschaft eines Menschen über eine Sache.
Bruch fremden Gewahrsam
Bestehender fremder Gewahrsam wird ohne oder gegen den Willen des Gewahrsamsinhabers durch den Täter gebrochen.
Begründung neuen Gewahrsams
Neuer Gewahrsam wird begründet, wenn der TT die tatsächliche Sachherrschaft derart erlangt hat, dass ihrer Ausübung keine weiteren Hindernisse entgegenstehen.
Gewalt
Gewalt ist der physisch vermittelte Zwang zur Überwindung eines geleisteten oder zu erwarteten Widerstands.
Drohung
Eine Drohung ist das Inaussichtstellen eines Übels, auf dessen Eintritt der Drohende sich Einfluss zuschreibt.
Gegenwärtige Gefahr
Ist eine Gefahr, bei der das schädigend Ereignis bereits begonnen hat, oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unmittelbar bevorsteht.
Gefahr für Leib und Leben
Ist eine Gefahr, bei der nicht nur eine leichte Körperverletzung oder der Tod einzutreten droht.
Finalzusammenhang
Die Gewalt / Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben muss nach der Vorstellung des Täters den Zweck haben, die Wegnahme zu ermöglichen oder zu erleichtern.
Zueignungsabsicht
Ist die Absicht des Täters den Eigentümer einer Sache zu enteignen und sie sich oder einem Dritten anzueigenen
Enteignung
dauernde und endgültige Entziehung einer Sache
Aneignung
Ist die wenigstens vorübergehende Einverleibung der Sache in das eigene Vermögen
auf frischer Tat betroffen
Auf frischer Tat betroffen ist, wer bei der Ausführung der Tat oder alsbald nach vollendung der Vortat am Tatort oder in dessen unmittelbarer Nähe von einer anderen Person wahrgenommen wird.
Beutesicherungsabsicht
Beutesicherungsabsicht ist die Absicht des Täters, sich im Besitz des gestohlenen Gutes zu halten.
Gebäude
..ist durch Wände und Dach begrenztes, mit dem Erdboden verbundenes Bauwerk, das den Eintritt von Menschen gestattet und Unbefugte abhält.
Geschäftsräume
sind abgeschlossene Betriebs- und Verkaufsstätten, die vorübergehend oder dauernd gewerblich, künstlerisch, wissenschaftlich oder ähnlichen Zwecken dienen.
befriedetes Besitztum
Alle bebauten und unbebauten Grundstücke, die in äußerlich erkennbarer Weise mittels Schutzwehren gegen willkürliches Betreten durch andere gesichert sind. Eine vollständige Umschließung ist nicht erforderlich.
widerrechtliches Eindringen
…ist das Betreten des geschützten Raumes gegen den - ausdrücklichen oder sich aus den Umständen ergebenden Willen des Berechtigten.
Verweilen
Der Aufgeforderte verweilt unbefugt in den geschützten Räumen, wenn er sich nicht unverzüglich d.h., ohne schuldhaftes Verzögern entfernt, seine weitere Anwesenheit also von solch einer Dauer ist, dass in ihr ein Ungehorsam gegenüber der Aufforderung zu finden ist.
Umschlossener Raum
…ist jedes Raumgebilde, das dazu bestimmt ist, von Menschen betreten zu werden und das mit teilweisen künstlichen Vorrichtungen zur Abwehr des Eindringens Unbefugter umgeben ist.
eindringen
…ist jedes Betreten oder Verbringen eines Körperteils in den Bereich der geschützten Räumlichkeiten gegen den ausdrücklichen oder mutmaßlichen Willen des Berechtigten.
mittels falschen Schlüssel
Falsch ist ein Schlüssel, der zur Tatzeit vom Berechtigten nicht zur Öffnung bestimmt ist.
nicht zur ordnungsgemäßen Öffnung bestimmtes Werkzeug
…sind Werkzeuge, die ohne Schlüsel zu sein auf den Schließmechanismus einwirken.
Einbrechen
…ist die Aufhebung einer Umschließung durch gewaltsame Beseitigung eines dem Diebstahl entgegenstehenden Hindernisses.
Einsteigen
…ist jedes nur unter Schwierigkeiten mögliche Eindringen durch eine zum ordnungsgemäßen Eintritt nicht bestimmte Öffnung
Wohnung
…Räumlichkeiten, die einzelnen oder mehreren Personen als Unterkunft dienen oder zur Benutzung freistehen.
Tatortbereichsfahndung
Die Tatortbereichsfahndung ist eine kalandermäßig vorbereitete aus aktuellem Anlass vorbereitete gezielte Suche nach Personen oder Sachen in einem begrenzten Raum um den Tatort. Sie ist durchzuführen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Täter noch im Tatortbereich ergriffen werden kann oder Fahndungsinformationen gewonnen werden können.
Tatortbereichsfahndung
kalendermäßig vorbereitet bedeutet
Fahndungsabschnitte festlegen
besondere Flucht- und Unterschlupfmöglichkeiten erfassen
Stellen erfassen mit denen eine Zusammenarbeit für Fahndungsinformationen sinn macht
Fahndung wird eingeleitet und beendet durch zuständige Pilizeidienstelle
Radien
Ballungsräume 5 km
ländliche Gebiete 15 km
Fahndungsrelevante informationen
Delikt/Tathergang
Tatzeit/Fluchtzeit
Tatort
Täterbeschreibung
Fluchtrichtung
Fluchtmittel
Bewaffnung
Beweismittel/Beutegut
Maßnahmen bei antreffen
Gefahr in Verzug
wenn ein Fall von solcher Dringlichkeit vorliegt, dass durch Einholung einer richterlichen Entscheiden, ein solcher Zeitverzug entstünde, der die Erreichung des polizeilichen Zwecks gefährdet oder wesentlich erschwert.
Verdächtiger
Es bestehen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte, dass die Person als Täter oder Teilnehmer einer Straftat in Betracht kommt.
Nichtverdächtiger
eine andere Person als der Verdächtige, gegen die kein Verdacht der Täterschaft oder Teilnahme besteht oder die wegen solcher Taten nicht verfolgt werden kann und/oder als Zeuge oder Augenscheinsobjekt in Frage kommt.
Zeuge
Der Zeuge ist ein persönliches Beweismittel, eiune Beweisperson, die in einem nicht gegen sich selbst gerichteten Strafverfahren Auskunft über die Wahrnehmung von Tatsachen geben kann.
Erfolgsvermutung
aufgrund kriminalistischer Erfahrung besteht die begründete Aussicht, dass der Zweck der Durchsuchung erfüllt werden kann.
Leiche
Ist gem. §3 ThürBestG der Körper eines Menschen mit sicheren Todeszeichen oder bei dem der Tod auf andere Weise zuverlässig festgestellt worden ist.
Kopf, Rumpf oder das menschliche Skelett gelten als Leiche
Körper von Neugeborenen, wenn Herzschlag und Atmung vorhanden waren vor dem versterben. (Lebendgeboren)
Ohne Lebenszeichen erst ab 500g Geburtsgewicht (Totgeburt)
unter 500g (Totgeburt) keine Leiche
Als Leichenteile gelten alle abgetrennten Körperteile und Organe Verstorbener
Erforderlichkeit
Eine Maßnahme ist Erforderlich, wenn es kein gleich geeignetes oder zugleich milderes Mittel zur Erreichung des polizeilichen Ziels gibt.
IDF §163b(1)(2)
Zulässigkeit:
Bei Absatz 1
Verdächtiger def/sub
Bei Absatz 2
Nichtverdächtige def/sub
Maßnahme ist zur Aufklärung einer Straftat geboten, es bestehen Anhaltspunkte für die Zeugenschaft oder Augenscheinsobjekt nennen/sub
Rechtsfolge
-Anhalten
-Befragen
-Ausweis aushändigen lassen
Festhalten
-DuSu
-ED-Behandlung
Formvorschriften
-Grund der Maßnahme nennen
-gleichgeschlechtliche Durchsuchung
-Festhalten nur solange erforderlich (max 12h) (sonst Richter bei Freiheitsentziehung)
-Benachrichtigung Angehöriger (bei Freiheitsentziehung)
-Vernichtung der ED-Unterlagen nach Identifizierung
Durchsuchung beim Verdächtigen §102 StPO
Zulässigkeit:
Verdächtiger
def/sub
Es bestehen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte, dass die Person als Täter oder Teilnehmer eine Straftat in betracht kommt.
Erfolgsvermutung
def/sub
aufgrund kriminalistischer Erfahrungen besteht die begründete Aussicht, dass der Zweck der Durchsuchung erreicht werden kann
->Wählen
Ergreifungsdurchsuchung nennen/sub
oder
Ermittlungsdurchsuchung nennen/sub
Formvorschriften
AOK: Richter, bei G.i.V. StA und ihre Ermittlungsperson (EP)
Gefahr in Verzug
def/sub
wenn ein Fall von solcher Dringlichkeit vorliegt, dass bei der Einholung einer richterlichen Entscheidung, ein solcher Zeitverlust entstünde, der die Erreichung des polizeilichen Zwecks gefährdet oder wesentlich erschwert.
Ermittlungsperson
der StA
muss im öffenltichen Dienst stehen, das 21. Lebensjahr vollendet haben und mindestens 2 Jahre in den bezeichneten Beamten- und Angestelltengruppen tätig gewesen sein.
-bekantgabe des Dusu-Zwecks
-Beachtung der Nachtzeitschranke bei Dusu Wohnung
-Hinzuziehen DuSu Zeugen bzw. Gemeindebeamten bei DuSu von Wohnungen
-Anwesenheitsrecht des Inhabers oder eines Vertreters
-DuSu-/Sicherstellungsprotokoll auf verlangen aushändigen
Durchsuchung beim Nichtverdächtigen §103 StPO
Nichverdächtiger
def/sub
Eine andere Person als der Verdächtige, gegen die kein Verdacht als Täter oder der Teilnahme besteht, oder wegen einer solchen Tat nicht verfolgt werden kann
Erfolgsvermutung durch Tatsachen
def/sub
Tatsachen müssen vorliegen, aus denen zu schließen ist, dass die gesuchte Person , Sache oder Spur sich in den zu durchsuchenden Räumen befindet.
Durchsuchung
ist das ziel- und zweckgerichtete Suchen staatlicher Organe nach Personen, Sachen und Tieren oder zur Ermittlung eines polizeilich relevanten Sachverhaltes.
Durchsuchung der Person
die zielgerichtete Suche in getragenen Kleidungsstücken, das Abtasten des bekleideten Körpers, die Nachschau am unbekleideten Körper, an Körperteilen und in den ohne weiteres zugänglichen Körperöffnungen.
§94(1) Sicherstellung
§94(2), 98 StPO Beschlagnahme
Zulässigkeit:
Anfangsverdacht
def/sub
Ein Anfangsverdacht besteht dann, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat sprechen.
Gegenstände die als Beweismittel für die Untersuchung von Bedeutung sein können
nennen/sub
freiwillige Herausgabe nennen/sub
oder
keine freiwillige Herausgabe oder nicht anwesen nennen/sub
Rechtsfolgen
Sicherstellung/Beschlagnahme
def/sub
Begründung eines öffentlich rechtlichen Verwahrverhältnisses durch Entziehung der tatsächlichen Gewalt über die Sache. Bei Beschlagnahme: gegen den Willen des Gewahrsamsinhabers.
AOK/Formvorschriften
AOK: Richter, bei G.i.V. StA oder EP der StA
Gefahr in Verzug
def/sub
wenn ein Fall von solcher Dringlichkeit vorliegt, dass bei der Einholung einer richterlichen Entscheidung ein solcher Zeitverlust entstünde, der die Erreichung des polizeilichen Zweckes gefährdet oder wesentlich erschwert.
Ermittlungsperson der StA
def/sub
müssen im öffenltichen Dienst stehen, das 21. Lebensjahr vollendet haben und mindestens 2 Jahre in den bezeichneten Beamten- und Angestelltengruppen tätig gewesen sein.
-Grund der Maßnahme nennen
-richterliche Bestätigung binnen 3 Tagen
-Belehrung über das Recht einer richterlichen Entscheidung
-Bescheiningung über Sicherstellung austellen
-Kenntlichmachung der Gegenstände
Sicherstellung/Beschlagnahme
Begründung eines öffentlich rechtlichen Verwahrverhältnisses durch Entziehung der tatsächlichen Gewalt über die Sache. Bei Beschlagnahme: gegen den Willen des Gewahrsamsinhabers.
§§ 127(2) i.v.m. 112(2) ,112a StPO vorläufige Festnahme
Zulässigkeit
Gefahr in Verzug
def/sub
wenn ein Fall von solcher Dringlichkeit vorliegt, dass bei Einholung einer richterlichen Entscheidung, ein solcher Zeitverlust entstünde, der den polizeilichen Zweck gefährdet oder wesentlich erschwert.
Vorraussetzungen Haftbefehl -> §112(2) StPO
Beschuldigter
def/sub
ist der Tatverdächtige gegen den das Ermittlungsverfahren aufgrund eines entsprechenden Willensaktes der Strafverfolgungsbehörde nach außen erkennbar betrieben wird.
dringender TV
def/sub
ist, wenn nach bisherigem Stand der Ermittlungen eine große Wahrscheinlichkeit (80%) dafür besteht, dass der Beschuldigte als Täter oder Teilnehmer einer verfolgbaren Straftat in Betracht kommt.
Haftgrund
nennen/sub
-Flucht
-Fluchtgefahr
-Verdunklungsgefahr
-”schwere der Tat”
-Wiederholungsgefahr (§112a(1)StPO)
Verhältnismäßigkeit
def/sub
Die Maßnahme ist Angemessen wenn, im Rahmen der Rechtsgüterabwägung die eingeschränkten Rechtsgüter die geschützten Rechtsgüter nicht überwiegen (Zweck-Mittel-Relation)
AOK/Formvorschriften
AOK: StA und jeder PVB
-Festnahmeerklärung/ Bekanntgabe des Grundes der Maßnahme
-Unterbreitung Tatvorwurf
-Bekanntgabe Haftgrund
-unverzügliche Vorführung beim zuständigen Richter
-Benachrichtigungsrecht Angehöriger
-Belehrung/Aushändigung Merkblatt Belehrung
-Beachtung der Gewahrsamsordnung
-bei ausländischen Staatsangehörigen : Hinweis auf Recht, konsularische Vertretung über Festnahme zu informieren
Festnahme
ist ein mit hoheitlicher Gewalt hergestelltes Rechtsverhältnis, Kraft dessen einer Person die Freiheit in der Gestalt entzogen wird, dass sie in einer dem polizeilichen Zweck entsprechenden Weise verwahrt und daran gehindert wird, sich fortzubewegen.
Ermittlungsgeneralklausel gem. §163(1)S.2 StPO
Zulässigkeit:
-
Anfangsverdacht gem. §152(2) StPO
def/sub
Ein Anfangsverdacht besteht dann, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat sprechen.
-erforderlich zur Erforschung der Wahrheit (um die Verdunklung der Sache zu verhüten)
-keine speziellere Reglung in der StPO
AOK/Formvorschriften
AOK: jeder PVB
-Grund der Maßnahme nennen
§12 PAG atypische Maßnahme
Zulässigkeit:
-mindestens konkrete Gefahr (
Gefahr
def/sub
)
-Notwendigkeit der Maßnahme (
Erforderlichkeit
def/sub
)
Eine Maßnahme ist Erforderlich, wenn es kein gleich geeignetes oder zugleich milderes Mittel zur Erreichung des polizeilichen Ziels gibt.
-keine spezielleren Befugnisse in §§ 13-44 PAG
-konkretisierung aus Absatz 2
def/sub
Nr. 1 (immer)
Die Maßnahme dient der Verhütung oder Unterbindung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten
AOK/Formvorschriften
AOK jeder PVB
-Grund der Maßnahme nennen
Unsichere Todeszeichen
Absinken der Körpertemperatur
Hautblässe
Abkühlung
Pulslosigkeit
Atemstillstand
Herzschlag nicht wahrnehmbar
Reflexlosigkeit
sichere Todeszeichen
Totenflecken(Livores)
Totenstarre (Rigor mortis)
Leichenzersetzung (Verwesung/Fäulnis)
Mumifizierung
Skelettierung
Unbedingt tödliche Verletzungen (mit dem leben nicht vereinbare Verletzungen)
Enthauptung
totale Zerquetschung
Rumpfdurchtrennung
Formspuren
…sind die durch Einwirkung eines Spurenverursachers entstandenen Formveränderungen an einem Objekt. Aus der formmäßigen Beschaffenheit der Spur sind kriminalistische Schlüsse zu ziehen.
Materialspuren
…sind Substanzen (fest, flüssig, gasförmig) deren stoffliche Eigenschaften oder Zusammensetzungen kriminalistische Schlüsse zulassen.
Gegenstandspuren
Sind Beweiserhebliche Gegenstände, deren vorhandensein an einem bestimmten Ort von besonderer Bedeutung ist.
Situationsspuren
…ergeben sich aus der besonderen räumlichen Lage und Zuordnung von Spuren oder Gegenständen zueinander und deren Umgebung. Sie lassen besonders Schlüsse auf die Art der Spurenentstehung zu und dienen der Rekonstruktion des Tatherganges.
Fingierte Spuren
…sind materielle Veränderungen, die in Absicht verursacht wurden sind um von einem kriminalistischen Ereignis abzulenken oder eine Straftat vorzutäuschen.
Trugspuren
…sind materielle Veränderungen die nicht im Zusammenhang mit einem kriminallistischen Ereignis entstanden sind. Sie erschweren die Tataufklärung, wenn sie nicht als Trugspuren erkannt werden. Sie sind Beweisunerheblich
Fehlende Spuren
…sind nach heuristischer Bewertung des Sachverhaltes nicht vorhandene Spuren.
Sie können durch Witterungseinflüsse oder absichtlich beseitigt worden sein. Der Tathergang kann vorgetäuscht oder die gedankliche Rekonstruktion fehlerhaft sein. Weiterhin könne sich diese Spuren noch im Latenzbereich befinden.
Weinigische Gerippe
Täter<——>Tatwerkzeug<——>Tatopfer<——>Tatort
Wechselbeziehung zu allem
Beschuldigter
Ist der Tatverdächtige, gegen den das Ermittlungsverfahren aufgrund eines entsprechenden Willensaktes durch die Strafverfolgungsbehörden nach außen erkennbar betrieben wird.
dringender Tatverdacht
ist, wenn nach bisherigem Stand der Ermittlungen eine große Wahrscheinlichkeit (80%) dafür besteht, dass der Beschuldigte als Täter oder Teilnehmer einer verfolgbaren Straftat in Betracht kommt.
Methoden der Spurensuche
heuristische Spurensuche ( subjektive Spurensuche)
gezielte Suche nach bestimmten Spuren aufgrund gedanklicher Tatrekonstruktion
systematische Spurensuche (objektive Spurensuche)
lückenlose Spurensuche wenn wenig bis keine Informationen zur Tat GRUNDSÄTZLICH bei Kapitaldelikten
Vorgehen
zentripedales Vorgehen
zentrifugales Vorgehen
linienförmiges Vorgehen
diagonales Vorgehen
sektorales Vorgehen
Spuren
Spuren sind alle sichtbaren und latenten materiellen Veränderungen, die im Zusammhang mit einem kriminalistisch relevanten Ereignis entstanden sind und zu dessen Aufklärung beitragen können.
Phasen der strukurierten Vernehmung
Phase 1 Vorbereitung/Planung
Phase 2 Kontakt /Orientierung
Phase 3 Freier Bericht
Phase 4 Befragung
Phase 5 Abschluss
Phase 6 Auswerung
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Marcel J.
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