Arbeitsrecht 2. Begründung von Arbeitsverhältnissen

Abschlussfreiheit ob oder mit wem ich ein vertrag mache

• 126 BGB Schriftform

• zwei übereinstimmende WE

  
  

• Sie können formfrei begründet werden, es sei denn es liegt abweichende gesetzliche oder vertragliche Regelung vor

  —> befristete Arbeitsverträge bedürfen der Schriftform sonst keine Wirksamkeit

  (§14 Abs.4 TzBfG

• Bei Ausbildungsverhältnissen ebenfalls Schriftform

• § 2 NachwG —> schriftform wahren

• Arbeit und Lohn

• §320ff BGB Schuldrecht

• Nur mit Sachgrund das Alter angeben (Bsp Model für Modemarke)

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz —> Sieht Schadensansprüche vor §1 AGG

• Tarifvertrag

• Betriebsvereinbarungen

• kein wirksamer Arbeitsvertrag

• ein faktisches Arbeitsverhältnis kann von heute auf morgen beendet werden

Wir brauchen zwei WE Angebot und Annahme: S und K haben angefangen zu arbeiten also Ja!

• GmbH wird durch den Geschäftsführer vertreten —> hier könnte G durch Angestellten mittels Vollmacht vertreten werden

• A hatte keine Vollmacht von G für Personalangelegenheiten

• Duldungsvollmacht kommt einer echten Vollmacht gleich. Liegt hier nicht vor

• Anscheinsvollmacht hier auch nicht

• Vertreter ohne Vollmacht §177 BGB —> von G nicht genehmigt also kein Wirksamer Arbeitsvertrag

• S und K bekommen jedoch Geld laut § 812 BGB Bereicherungsgesetz (Herausgabeverpflichtung)

—> sie sollten im Handelsregister nachschauen wer die Gesellschaft wirksam vertreten kann

• Mit dem Titel Personalleiter —> Anscheinsvollmacht somit wirksam

• Inhalts- oder Erklärungsirrtum §119BGB

• Arglistige Täuschung oder widerrechtliche Drohung §123 BGB

Auslandpflegeabschluss in Deutschland nicht wirksam —> Inhaltsirrtum

• Arglistige T: Gefälschte Dokumente (Frisiertes Abschlusszeugnis)

• Lüge im Bewerbungsgespräch

• §119 BGB

• §123BGB

• §139BGB

• Schutzgesetz daher nicht andekbar

• §134 BGB —> richtig

• §139 BGB —> Teilnichtigkeit

KOMMT EHER NICHT