Wer darf Gesetze erlassen?
Der Bund
Die Länder
Wer darf unter welche Vorraussetzungen Beamter werden und woraus leiten sich die Voraussetzungen ab?
Wer?
Jeder Deutsche/Europäer oder Staatsbürger von Drittstaaten mit den ein abkommen besteht
Vorraussetzung?
Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung (Leistungsprinzip)
Woher weiß ich das?
Art 33 GG
Wer darf Beamten beschäftigen ?
Länder,Gemeinden und Gemeindenverbände
Sonstige Körperschaften des öffentliches Rechts(Stiftungen,Anstalten)
Was ist ein Beamtenverhältnis und warum gibt es sie ?
Beamtenverhältnis
Beamte stehen ihrem Dienstherrn in einem öffentlich-rechlichem Dienst- und Treueverhältnis
Warum?
Warnehmung hoheitliche Aufgaben zur Sicherrung des Staates und des öffentlichen Lebens
Welche Arten von Beamten gibt es?
Bundes,-Landes- und Kommunalbeamte
Sonderarten: Beamten auf Zeit und Ehren Beamten
Was sind die Anforderungen um Beamter zu werden?
Anforderungen je nach Laufbahn
zb:
Alter
Schulabschluss
Abgeschlossene Berufsausbildung
Sport Test usw.
Welche Laufbahnen gibt es ?
Mittlerer Dienst A5-A9
Gehobener Dienst A9-A13
Höhere Dienst A13-A16
Welche Rechte und Pflichten haben Beamten?
Rechte
Nebentätigkeit
Teilzeitbeschäftigung
Sonder und Erholungsurlaub
Führsorge und Schutz
Mutterschutz und Elternzeit
Arbeitsschutz
Dienstjubilaum
Personalaktenrecht
Beschwerdeweg und Rechtschutz
Anstellung auf Lebenszeit
Leistungsgrundsatz
Plichten
Neutralität und Verfassungstreue
Amtsverschwiegenheit
Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken
Gutes inneres- und außerdienstliches Verhalten
Anzeigepflicht
Verantowrtung für die Rechtsmäßigkeit der Amtshandlung
Beratung und Unterstützung der Vorgesetzten
Gehorsamspflicht
Welche Beendigungsgründe für ein Beamtenverhältnis gibt es ?
Gründe
Tot
Ruhestand
Verlust der Beamntenrechte (Haftstrafe)
Dienstunfähigkeit
Entlassungskraftgesetz
Entlassung auf eigenen Antrag
Welche Disziplinarmaßnahmen gibt es ?
(Aktive und Ruhestandsbeamten)
Aktive
Verweis
Geldbuße
Kürzung der Dienstbezüge
Zurückstufung
Entvernung aus dem Beamtenverhältnis
Kürzung des Ruhegehalts
Aberkennung des Ruhegeahlts
Unterschiede im Disziplinarverfahren und Endungen?
Verfahren
Materielles
Formelles
Endungen
Einstellung
Disziplinarverfügung (Verweis,Geldbuße,Kürzung des Gehalts)
Desziplinaranklage (Anklage vor Verwaltungsgericht bei: Zurückstufung, Entfernung aus Beamtenverhältnis oder Aberkennung des Ruhegehalts
Was ist Beihilfe ?
ist die Unterstützung der Beamten und deren Angehörigen bei Krankheits-, Geburts-, Pflege- und Todesfällen
Last changeda year ago