Rechtsphilosophie

Revolutionäres Recht:

• grundlegender und abrupter Wandel im Rechtssystem

• radikale Veränderung der rechtlichen Prinzipien, Strukturen und Institutionen

• durch revolutionäre Bewegungen, Umsturz oder verfassungsgebende Versammlung ausgelöst

• in Zeiten politischer, sozialer oder wirtschaftlicher Umwälzung

• Beispiel: französische Revolution

Evolutionäres Recht:

• Anpassung des Rechtssystem im Laufe der Zeit

• Schrittweise Veränderung und Weiterentwicklung der rechtlichen Prinzipien, Strukturen und Institutionen, um sozialen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen gerecht zu werden

• Rechtsverständnis: Recht entwickelt sich kontinuierlich

• Beispiel: schrittweise Ausweitung von Bürgerrechten und Gleichberechtigung in vielen Ländern

Athen:

• Kein Begriff für Recht

• Verfahren der „Rechtsprechung“: zwei Parteien stehen sich gegenüber (Übergang zwischen Rache und Recht)

Rom:

• Unterscheidung: lex (= öffentliches Recht) und ius (= subjektives Recht)

• Recht als Kommunikationswerkzeug

• Später: corpus juris civil (alle Menschen bekommen Recht)

Päpstliche Revolution:

• Transnationale Revolution in ganz Europa

• Zeitraum: 1075 – 1122

• Zwei-Reiche-Lehre des Augustinus (civitas terrena (irdischer Staat) vs. Civitas dei (Gottesstaat))

• Doppelter Schritt:

  • Römische Rechtsquellen werden genutzt, um Machtausübung zu verfassen und zu organisieren —> Recht dient als Mittel der Sozialorganisation

  • Geltendes Recht soll gerechtes Recht sein + Orientierung an einer gerechten Ordnung

• 1075 – 1122 (päpstliche Revolution) – Reformbewegung unter Papst Gregor VII

• 1517 – 1555 (protestantische „Reformation“) – begann mit Luthers Angriff auf das Papsttum und endete mit dem Augsburger Religionsfrieden

• 1689 – englische Revolution

• 1789 – französische Revolution

• 1917– russische Revolution

Vier Strömungen des Rechtsdenkens:

• Konservatismus (evolutionär)

  • Vertreter: Schmitt, Hegel

  • Merkmal: Beständigkeit

    
    

• Liberalismus (evolutionär)

  • Vertreter: Locke, Smith

  • Merkmal: Naturrechte —> Ableiten sich bspw. Eigentumsrechte ab

• Republikanismus (revolutionär)

  • Vertreter: Rousseau, Kant

  • Merkmal: Recht wird gemeinsam kreiert, politische Selbstbestimmung

• Sozialismus (revolutionär)

  • Vertreter: Marx, Engels

  • Merkmal: Wohlfahrt, soziale & politische Selbstbestimmung (z.B. keine Armut)

• Basis außerhalb des Rechts angenommen, worauf Recht aufgebaut wird

• 3 Basen (stützen sich aufs Naturrecht):

  • Natur des Menschen

  • Materielles Recht —> Inhalt

  • Formales Recht (hat bestimmte Form —> kategorischer Imperativ) —> Prozess

• Wesentliches Prinzip für eine gerechte und freie Gesellschaft

• Gesetze basieren auf Zustimmung des Volkes (Schaffung des Allgemeinwohls des Volkes)

• Krieg: alle gegen alle —> kann nur durch ordnende Autorität mit absoluter Macht beendet werden (vernünftige Untertanen sollen Herrschaftsvertrag einwilligen)

• Wechsel von Naturzustand zu Gesellschaftszustand (Naturzustand —> Gesellschaftsvertrag —> bürgerlicher Zustand)

• Assoziationsvertrag & Unterwerfungsvertrag

• Um Naturrecht zu überwinden (Mensch allein ist gut, kann aber alleine nicht überleben —> Bildung einer Gesellschaft) wird Vertrag aufgesetzt, um die Freiheit des Einzelnen zu sichern/zu erhalten —> politischer Gemeinwille (unfehlbar & nicht an Gesetze gebunden, ist alles was das Kollektiv entscheidet —> volonté générale)

• Horizontal: Legislative, Exekutive, Judikative (nur Kräfte nebeneinander)

• Vertikal: Politik wird durch Staat aber auch durch die Länder/Gemeinden gemacht (Kräfte dürfen andere überschreiben)

• Volonté générale: Wille der Allgemeinheit —> das worauf man sich im Endeffekt einigen kann, sodass es jedem gut geht

• Volonté de tous: Wille aller —> Zusammengetragene Meinung aller

• Bürger brauchen gute Verfassung und Gesetze um gutes Volksmitglied zu sein —> gutes Volk schafft gute Verfassung ABER gute Verfassung schafft gutes Volk (Zirkelschluss)

• Rousseau

• Hegel nutzt es als Beschwichtigung des Volkes (Zerrissenheit in der Gesellschaft, im Geiste) —> Recht und Ordnung herstellen —> Revolution (falls sie passiert) so klein wie möglich zu halten

• Recht als „Dasein“ der Freiheit

• Damit Recht nach Willen der Bürger durchgesetzt wird

• Monarch und Demokratie (3 Gruppen):

  • Beratende Gewalt (Interessen und Berufsgruppen vereint)

  • Regierungsgewalt (Verwaltung)

  • Monarch (fasst zusammen, was in der Allgemeinheit beschlossen wurde)

• Ziel: Gruppen und Kompetenzen zusammenwirken

• Evolutionär, langsamer Prozess

• Revolution so klein, wie möglich halten

• Abrupte Umbrüche führen zu Unstabilität und Chaos

• Recht wird entlang der je eigenen Maßstäbe/Funktionen/Werte etc. kritisiert und nicht von außen (Bsp: du trittst falsch gegen den Ball, mach das vielleicht anders; extern: du kannst kein Fußball spielen, spiel lieber Handball) —> auch mit Verbesserungsvorschlägen

• Rechtsordnung stützt den Kapitalismus

• Widerspruch zwischen Arbeiter und Kapital (Mittelhaber und Mittellose) —> Klassenkämpfe, Widerspruch ist nicht auflösbar

• Ohne Recht und Verfassung keinen modernen Individualismus (wird für Kapitalismus benötigt —> streben für sich selbst)

• Tragödie zwischen der Erwerbsgesellschaft und dem sozialen Bedarf (persönlicher Bedarf)

• „jeder ist sich selbst der nächste“

• Ohne Beziehungen kann ich den Umfang der eigenen Zwecke nicht bedienen/erfüllen

• Widerspruch zwischen Burgeoisie und Proletariat kann nicht behoben werden