Kaufmann,Vertretung,Prokura

Personengesellschaften:

• bei Ihnen kommt es auf die individualität der einzelnen Gesellschafter an (Eintritt und Austritt nicht ohne weiteres möglich)

• Gesellschafter haften neben der Gesellschaft persönlich für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft

• benötigen keine körperschaftliche Verfassung wie etwa eine Satzung

• Prinzip der Selbstorganschaft

• Persönlicher Einsatz der Gesellschafter im Vordergrund

Kapitalgesellschaften:

• Sind von der individualität der Gesellschafter sowie dem Eintritt und Austritt der Gesellschafter unabhängig

• Nur das Gesellschaftsvermögen haftet

• benötigen eine körperschaftliche Verfassung, wie etwa eine Satzung

• Fremdorganschaft nach außen

• Kapitalbeschaffung im Vordergrund

Kaufmann kann:

• nicht nur natürliche Person sondern

• auch eine Personengesellschaft oder Kapitalgesellschaft sein

—> Gesetz markiert

• erkennbar planmäßig und auf Dauer angelegt, nicht nur gelegentlich oder einmalig

• selbstständig ausgeübt

• wirtschaftlich am Markt tätig

• nicht freiberuflich, wissenschaftlich oder künstlerisch

Freiberufler: (Ärzte, Anwälte, Architekten)

Wer ein Kleingewerbe betreibt, ist nicht Kaufmann

• Wenn eine Gesellschaft ein Kleingewerbe betreibt, ist sie ohne Eintragung im Handelsregister keine oHG, sondern nur eine GbR

• Kleingewerbe ist, wenn das Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert

  —> keine kaufmännische Buchführung und Bilanzierung

Merke: Der Ehepartner kann Papierkram nebenher erledigen —> kein Handelsgewerbe

• oHG/KG ist nach §6 Abs. 1 HGB Formkaufmann

• Zudem ist eine oHG/KG entweder Istkaufmann, wenn sie ein Handelsgewerbe betreibt

• oder Kannkaufmann wenn kein Handelsgewerbe betreibt aber im Handelsregister eingetragen ist

• Bei Verträgen mt anderen Kaufleuten kann ein vom Gesetz abweichender Gerichtsstand vereinbart werden

• Kaufleute können Prokura erteilen

• Mitgliedschaft in Fachverbänden setzt häufig Kaufmannseigenschaft voraus

• Muss Handelsbücher führen sowie Bilanzen führen

• Rügeobligenheit des Kaufmanns

• Kaufmännisches Bestätigungsschreiben —> Schweigen des Kaufmanns als Annahme gelten

Das BGB enthält die Grundlagen für:

• GbR (§§705 - 740 BGB)

• rechtsfähigen (§21ff. BGB) und den nichtrechtsfähigen (§54 BGB) Verein

Das Handelsgesetzbuch (HGB) regelt

• die offene Handelsgesellschaft (oHG) (§105 - 106HGB)

• die Kommanditgesellschaft (KG) (§§ 161 - 177a HGB)

• die stille Gesellschaft (§§ 230 - 206 und 30 HGB)

weitere GmbHG, AktG, UmwG

• §15 HGB

• Die Eintragung im Handelsregister begründet ein erhöhtes Vertrauen des Rechtsverkehrs in die Richtigkeit der eingetragenen Tatsachen