Drogen

• Verhinderung des Missbrauchs von BtM sowie von Entstehung einer Rauschmittelabhängigkeit

• Gewährleisten der Sicherheit und Kontrolle des legalen Verkehrs mit BtM sowie der notwendigen medizinischen Versorgung der Bevökerung

• Wege und Mittel:

  • harte Strafandrohung bzw. Ahndung insb. bei gravierenden Rauschgiftdelikten

  • Anwendung therapieorientierter Maßnahmen bei beträubungsmittelabhängigen Straftätern

• Abs. 1

  • BtM unerlaubt

    • anbaut, herstellt,

    • Handel treibt,

    • einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt

    • erwirt oder sich in sonstiger Weise verschafft

• Abs. 2

  • eine ausgenommene Zubereitung (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 BtMG) ohne Erlaubnis nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 BtMG herstellt

• Abs. 3

  • BtM besitzt, ohne zugleich im Besitz einer schriftlichen Erlaubnis für den Erwerb zu sein

• Abs. 1 Nr. 1

  • wenn eine ber 21 Jahre alte Person unerlaub einer Person unter 18 Jahre BtM abgibt, verabreicht oder zum unmittelbaren Verbrauch überlässt

• Abs. 1 Nr. 2

  • BtM in nicht geringer Menge unerlaubt Handel treibt sie herstellt oder abgibt oder besitzt ohne eine Erlaubnis zu haben

1. Auffälligkeiten und körperliche Symptome

2. Identitätsfeststellung und vorläufige Festnahme

3. Durchsuchungsmaßnahmen

   1. Person und Kleidung

   2. mitgeführte Gegenstände und Kfz

4. Vortestverfahren (Drogenschnelltest)

5. körperliche Untersuchung von BES

6. Vernehmung

7. Wohnungsdurchsuchung

8. Sicherstellung/Beschlagnahme (i.V.m. § 33 BtMG)

9. kriminaltechnische Untersuchungen von BtM und BtM-Utensilien

• § 31a BtMG

  • i.V.m. § 29 Abs. 1, 2 oder 4 BtMG

• die StA kann bei geringer Menge von einem Strafverfahren absehen, wenn

  • der Besitz des BtM ausschließlich zum Eigenverbrauch bestimmt war

  • öffentliches Interesse an der Strafverfolgung verneint wird oder

  • die Schuld des Täters als gering bewertet wird

• gem. Legalitätsprinzip hat Polizei dennoch Straftat zu verfolgen

Verdachtslage im Hinblick auf eine Straftat

• mögliche Delikte (kriminologische Zuordnung/ kurze strafrechtliche Einordnung/Begründung)

  • § 29 Abs. … BtMG (i.V.m. § 29a BtMG)

  • Vergehen (Verbrechen)

  • Offizialdelikt

• welche Indizien sprechen für das Delikt

  • körperliche Symptome

  • Fund von BtM (bei Durchsuchung oder sonstiges)

  • mitgeführte Gegenstände

  • positiver Vortest

  • Zeugenaussagen

• ggf. Indizien gegen ein Delikt

• ggf. Grobdarstellung von Alternativhypothesen

• Art, Sicherheit und Glaubwürdigkeit der Informationen

• Wertung (des Anfangsverdachts) = § 163 StPO

Verdachtslage im Hinblick auf eine Person(en)

• Prüfung hinsichtlich einer bestimmten – konkreten Person

  • konkret nennen

  • wie kann die Identität festgestellt werden

• be - und entlastende Verdachtsmomente

• Wertung der be - und entlastenden Umstände

• Status im Sinne der StPO

  • BES

  • TV/Zeuge

Personalbeweis

• (ggf.) Beschuldigte

• bekannte Zeugen/ mögliche Zeugen

• Sachverständige

jeweils unterteilt nach

• konkrete Benennung der Person

• Identität geklärt bzw. feststellbar ?

• Status der Person

• Verfahrensrechte bzw. Verweigerungsrechte (konkret auf SV abwenden!!!)

  • BES:

    • § 136 Abs. 1 StPO

      • Tatvorwurf, Aussagefreiheit, Recht auf Anwalt, Beweiserhebungsanträge

  • Zeuge:

    • §§ 52, 55, 57 StPO

• Inhalt der Aussage (1. lt. SV bzw. 2. zu erwarten)

• Bewertung der Aussage

  • Umstände der Wahrnehmung

  • Glaubwürdigkeit der Person / Glaubhaftigkeit der Aussage

• Beweiswert der Aussage

• ggf. Verwertbarkeitsprobleme