7_Warlords, Störenfriede im Friedensprozesse

Friedman Spoiler:

• Spoiler existieren erst, wenn es einen Friedensprozess gibt, den man unterlaufen kann (Rebellen, Banditen, Terroristen nicht per se spoiler)

  • Die wenigsten Konfliktparteien in einem Bürgerkriegen von Frieden, anders gesagt

  • Frieden produziert immer Verlierer

  • kein ausgehandelter Kompromiss kann jemals alle Interessenslagen bedienen

• Kategorien in Bezug auf ihre Motivation und Verhalten im Friedensprozess

Position des Störenfrieds

• Inside spoiler= Im Friedensabkommen involviert, signalisieren Kooperationsbereitschaft, aber scheitern daran, den entscheidenden Pflichten nachzukommen

  • taktische Regelbefolgung und -verletzung

• Outside spoiler= Vom Friedensprozess ausgeschlossen

  • offenkundiger Gebrauch von Gewalt

• Analyse der Typologie des spoilers ermöglicht es “richtigen Umgang” mit ihm zu definieren

3 Strategien

1) Inducement (Anreize für Regelbefolgerung) = limited spoiler

• Forderungen der Störenfriede erfüllen

• fordern entweder a) Schutz, b)Fairness oder mehr c) Vorteile, Gerechtigkeit und Legitimation/ Anerkennung ihrer Position

• Nutzung positiver Mechanismen bspw. Vorschlag einer festen Rolle im Aushandlungsprozess

• Häufig genutzter Anreizversuch “Standardmodus”

  • bequeme Strategie aber muss genau auf Angemessenheit und Spoiler-kategorie passen

  • Bspw. Ruanda Genozid-Partei (CDR) schlechte Idee

2) Sozialisierung

• Aufstellen eines Satzes von Normen für akzeptables Verhalten im Friedensprozess durch Wächter

  • Bilden die Grundlage für die Beurteilung der Anforderungen und des Verhaltens der Parteien

  • Internalisierung über Wächter durch Zuckerbrot und Peitsche

  • bspw. demokratischer Wettbewerb

3) Zwang (coercion)

Verwendung von Bestrafung, um inakzeptables Verhandeln oder Störung des spoilers zu minimieren

• machtvolle Diplomatie;

• Einsatz von Gewalt/Macht,

• “departing train”- Strategie: verhalten und Anforderungen des Störers ist illegitm, gleichzeitig dem versprechen, dass Friedensprozess mit oder auch ohne ihn fortgeführt wird, nur irgendwann ist der Zug halt abgefahren

  • bspw. Wahlen in Cambodia; spoiler musste sich bis zum bestimtmen Datum entscheiden ob er beteiligt sein will oder nicht und gleichzeit wurde deutlich, dass weitergemacht wird/es zu Änderungen kommt

• Drohung mit Rückzug; geht davon aus, dass spoiler vor allem internationale Anwesenheit seeken und es wird angedroht die internationalen Friedestrupps abzuziehen

  • Ruanda, Mosambik, Bosnien

  • Stumpfes Instrument, da es auch diejenigen bestraft, die alles richtig gemacht haben

limited spoiler:

• “limitierte/begrenzte Ziele”

• Möchte an der pol. Macht teilhaben, erkennt Misstände an möchte diese ggf. beseitigen/identifizieren

• können in Friedensprozess miteinbezogen werden, wenn ihre limitierten Ziele von den anderen Konfliktparteien akzeptiert werden können

=> kann integriert werden, wenn seine Forderungen für die anderen Konfliktparteien akzeptabel sind

=> inducement (Anreize setzen und erfüllen der Forderungen dieses spoilers), sofern die Verhandlungsrange der Forderungen derjenigen, die bereits zum Fireden commited sind, seine Anforderungen zu lassen

=> Sieht dieser spoiler allerdings seine Anforderungen durch die anderen gefährdet kann es auch zu einem gewaltvollen Gegenangriff durch ihn kommen

total spoiler:

• strebt nach totaler Macht, exklusive Anerkennung ihrer Autoriär “Alles oder Nichts” (unteilbareer Konfliktgegenstand)

• werden von schwarz-weiß denkenden Individuen geführt

• keine Kompromissbereitschaft

=> Inducement und Sozialisierung bürgen das Risiken den spoiler zu stärken, da sie ihn eher bereichern als schwächen, auch withdrawl gibt ihm enormes backfire

=> daparting-train strategy oder withdrawl; Wächter des Friedensprozess sollten die Ligitimierung der Teilnahme Friedensparteien fossieren und den spoiler illegitimieren, indem man ihm die Ressourcen entzieht (Kapital und Waffen)

greedy spoiler:

• zwischen limited und greedy

• Verfolgten Ziele wachsen oder “"sinken mit” unter Abwägung Kosten und Risiken

• Können hohe Kosten für Friedenswächter produzueren

• bspw. ökonomische Akteure

=> Bedarf einer langfristig angelegten Sozialiesierungsstrategie

=> kurzfrist repräsentiert der greedy spoiler ein Dilemma, denn ein Zugestehen seiner Anforderungen würde seinen Appetit nur anfeuern

=> deswegen müssen seine Forderungen genaustens untersucht werden

=> Abhhängig davon wie kostenintensiv und risikobehaftet der spoiler ist müssen Zwangsstrategien ergriffen werden, um ihn zu limitieren

• Konzept legt Schwerpunkt zu sehr auf die Motivation/Interessen der Störenfriede, statt wie sehr sie es wollen bzw. wie viel sie bereit sind dafür zu geben

• Strukturelle Bedingungen wie auch die Ressourcen, die dem Störenfried zur Verfügung stehen, werden unterschätzt bzw. ausgeblendet

  • bspw. verändert sich die Verteilung von Macht in einem Konflikt ergeben sich auch politische Möglichkeiten

• Drittparteien werden Vorschnell als “Friedenshüter” gesehen mit einem starken Fokus auf die Vereinten Nationen (bspw. Sozialisierungs-Strategie)

  • können auch spoiler Verhalten an den Tag legen

• Inside spoiler

  • Am Friedensprozess beteiligt, aber unwillig seine Verpflichtungen auf die Arusha Accords zu übertragen und die BBTG (Broad Based Transitional Government) zu bilden

  • (Übergang Diktatur zur Demokratie!!!!)

• Limited spoiler

  • Pragmatischer Friedensstifter, den ethnische Extremisten in die enge trieben d.h. Störenfried-Problemn vor allem bei seinen Anhängern als total spoiler

    • Habyarimana war gewillt Frieden mit den Tutsis zu schließen, allerdings hatte er große Angst, dass seine Anhängerschaft ihn attackieren würde

  • Zeit schinden, wenn auch ohne Aussicht

ODER

• greedy spoiler

  • Nur taktische Beteiligung, Völkermord war schon länger geplant (Befehlshaber UN-Hilfsmission wurde aus Regierungsreihen gewarnt)

• ABER nach seiner Unterzeichnung ermordeten seine extremistischen Hutu-Anhänger ihn, deswegen die Frage wer und vor allem auf wen der “spoiler-Fokus” hätte liegen sollen

• Zwangsstrategie; withdrawl- strategy:

  • Stumpfes Instrument, da es auch diejenigen bestraft, die alles richtig gemacht haben

  • Androhung des Abzugs der Truppen durch UN

    • Angeheizt durch USA, implementiert durch UN

    • wir können auch “Nein” zu problematischeren Friedensprozessen gegenüber UN sagen, getriggert durch “Somalia-Traum” Tod von 18 US-Soldaten

  • Ergebnis: Habyarimana unterzeichnete (er präferierte Frieden), wurde dann aber auf seinem Rückflug von Arusha ermordet als Antwort auf seine Unterzeichnung

    • CDR und Präsidentengarde ermordete fast alle gemäßigten Hutus inkl. Hutu-Prämierministerin und ihre 10 belgischen Schützer

    • UN und Mitgliedsstaaten reduzierten Friedenssoldaten, was auch die Opfer bestrafte

    • Drängten RPF und Präsidentengarde zu Frieden, aber mehr auch nicht, setzte das Statement, dass auch das Begehen eines Genozids sie nicht vom Verhandlungstisch ausschließt (departing-train)

  • Handeln war vollkommen Realitäts- und Bedürfnisfern

    • Anzahl der Spoiler, ihre Typen und Lokalität (intern/extern) vollkommen falsch kalkuliert oder nicht analysiert

    • CDR (total spoiler) vs Habyarimana (limited spoiler; präferierte Frieden)

    • Habyarimana mehr Marionette CDR als Kontrolleur!!

  • UN und Mitgliedsstaaten commitment minimal

    • Dellaire Warnung wurde nicht ernst genommen

• Angola bis 1970er unter Kolonialherrschaft Portugals

• 1974 Sturz des portugiesischen Staatsführers durch Militärputsch

• Einsetzen der Dekolonisation und 1975 Unabhängigkeit

• Bereits in den 50ern Widerstand, 1975 einsetzen des bewaffneten Konflikts, der in einem Bürgerkrieg bis 2002

Konfliktparteien

• FNLA:

  • anti-kolonialistische Front zur Befreiung Angolas repräsentiert Rechte der Bakongo im Nordwesten des Landes

  • Holden Roberto als Anführer

• UNITA:

  • Völlige Unabhängigkeit Angolas

  • Jonas Savimbi, Rebellenführer und Politiker, populär bei Ovimbundu, größte Volksgruppe

• MPLA:

  • ursprünglich marxistisch ausgerichtete Konfliktpartei

  • Agostinho Neto, Volksgruppe Ambunfu, vor allem um Hauptstadt

Friedensprozess:

• 1974 nach Unabhängigkeit Firedensgespräche und Verhandlungen über Unabhängigkeit mit FNLA; UNITA; MPLA

• 1975 Alvor-Überinkommen, alle 4 Parteien unterzeichneten

• Details über Machtübergabe oder Besetzung Präsidentschaft unklar zwischen den Parteien

• Geplante neue angolanische Streitkräfte scheiterte, stattdessen bauten alle 3 ihre eigenen Steitkräfte auf und versuchten vor Wahl 1975 Luanda (HP) einzjnehmen

• Stellvertreterkrieg

  • USA, Namibia, CUba, Kongo

• 1992 Wahlen unter UN-Beobachtung, MPLA gewann, UNITA erkannte nicht an (Probleme der Demokratisierung)

  • Vermittlung scheiterte erneuter Bürgerkrieg

  • Bis 2002 UNITA-Rebellen gegen MPLA Regierung

• 2002 geriet Jonas Savimbi in einen Hinterhalt der MPLA und starb

• Unterzeichnung Waffenstillstand UNITA und MPLA

• Erst nach dem Tod von Jonas Savimbi unterzeichnete die UNITA und MPLA-Regierung ein Waffenstillstandsabkommen, was die Entwaffnung ca. 50.000 UNITA Soldaten und ihre Eingliederung in Regierungsarmee regelte

• Jonas Savimbi

  • UNITA verweigerte wie Habyarimana, den Verpflichtungen des Protokolls von Lusaka 1994 nachzukommen

    • Entmilitatisierung und MPLA-Regierung auch in ihren Gebieten anzuerkennen

  • Greedy Spoiler

  • Lusaka Abkommen tangiert wichtigste Punkte von J.

    • Militärische Vormachtsstellung überwiegen persönlichen Ambitionen, durch und durch “Soldat”

      • Entmilitarisierung <>

        • “Schoss bis zu letzt”, anders als Habyarimana, alles andere als gemäßigt (total spoiler), keine Spur von Verhandlungen, “Alles oder Nichts”

    • UNITA kontrollierte 2/3 der Diamantminen-Regionen und bereicherte sich ernorm vom Verkauf, Anerkennung MPLA würde territoriale Vromachtsstellung untergraben

      • Sanktionen und Territoriale Anerkennung <>

    • Streben nach politischer Macht wurde angeheizt durch inducement durch Washington Drängung MPLA zu einer Machtteilung zu bewegen

    • Behauptete das MPLA-Regierung ihn ermorden würde, aber tatktisch unvergleichlich zu H.

• 1993 Oslo I: Beide Parteien einigen sich auf eine friedliche Koexistenz und gegenseitige Anerkennung, einschließlich des Existenzrechts Link hat Vorschau-PopupInterner Link: Israels

• 1995 Oslo II: unterzeichneten "Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen" wurden die Vereinbarungen der Prinzipienerklärung konkretisiert

• 1995, gut sechs Wochen nach der Unterzeichnung von "Oslo II", wurde der israelische Ministerpräsident Yitzhak Rabin von einem rechtsradikalen jüdischen Studenten erschossen.

• Friedensprozess bot der PLO die Gelegenheit

  • interne Revalen einzudämmen

  • Ressourcen und

  • interne Anerkennung zu gewinnen

  • Hamas setzte auf Gewalt, um in Palästinensischer Öffentlichkeit Unterstützung zu erlangen

    
    

External utility model:

• Störenfriede sind von externen Motiven getrieben und werden von externen Akteuren unterstützt

• Parteien versuchen ihre Erträge gegenüber einem externen Kontrahenten zu maximieren

• Friedensschluss oder -bruch basiert auf Nutzenkalkül

  • Weigern, wenn eigennütziges Verhalten besser für das Erreichen des präferierten Outcomes scheint

  • Verhandeln, wenn kooperatives Handeln geeigneter scheint

    • Bspw. aus einer Pattsituation, in der keine der Parteien daran glaubt zu überliegen

ABER: Außenpolitik ist durch Innenpolitik beeinflusst, spoiler handeln nach politische Imperativen, nicht-staatliche Akteure externe Machtstreben und internes Machtstreben

Intern utility model:

• Intention nicht-staatlicher AKteure geprägt durch Wettbewerb um Führerschaft innerhalb ihrer Bezugsgruppe

• So ist die Entscheidung für oder gegen Verhandlungen maßgeblich dadurch geprägt, ob sie durch verhandeln ihrer Position in ihrer internen Machtbalance verbessern können

Warlord:

• Anführer einer bewaffneten Gruppierung, der über ein räumlich abgegrenztes Gebiet innerhalb eines Staates oder einer Region die Kontrolle ausübt (kein staatl. Gewaltmonopol)

  • vollständige autonome Kontrolle über diese Streitkräfte, kann diese nach Belieben einsetzen

• Akkumulieren Macht- und Gewaldmittel auf substaatlicher Ebene in Regionen, aus denen sich der Staat zurückgezogen hat oder sein Gewaltmonopol verloren hat

• Zielt darauf ab, so viel wie möglich von der Unordnung, dem Zusammenbruch oder der Schwächung des Staates zu profitieren

• Nur oder hauptsächlich auf eigene Vorteile bedacht und kämpft nicht für eine “höhere Sache” (auch wenn er dies zur Mobilisierung/Legitimität behauptet)

• Kein Interesse die Natur des Staates, den er zu stürzen oder zu ersetzen versucht zu verändern, denn eigene Führungsrolle hängt nicht davon ab

• Nutzt Gewalt und Zwang ein für Machterlangung und -erhalt

• Stützt sich auf einen harten Kern an Anhängern, aber meisten seiner Truppen werden zwangsrekrutiert

• Nein, kann in verschiedenen regionalen und historischen Kontexten unterschiedliche Formen annehmen

• kann staatliche Funktionen übernehmen und so Ordnung schaffen

  • Westafghanistan regionale Warlords (Ismail Khan,)und später Taliban

• Zustimmung zu/Kompromisse in Friedensabkommen können auch zur langfristigen Sicherung ihrer Macht beitragen und Frieden fördern

  • Autorität ermöglicht Waffenstillstände

  • Stabilisierung von Konfliktgebieten und Schutz vor gewalttätigen Gruppen

• Erfolgreiche Zusammenarbeit muss gewährleisten:

  • Formulierung klarer Friedensziele und Verpflichtungen zur Konfliktlösung

  • Einbezug der Zivilbevölkerung und Einhaltung von Menschenrechten

  • Wenn Warlord selbst der Täter oder total spoiler ist Vorsicht geboten

  • Aufbau partnerschaftlich nachhaltiger und demokratischer Stukturen

• Nicht-politische Gewalt-/Konfliktakteure

  • nur durch Gier motiviert

• Traditionelle lokale Anführer

  • Stammesführer, die Unterstützung innerhalb ihres eignen Clans/Stammes mobilisieren

• Nicht-Klan basierte militärisch-politische Unternehmer

  • moderne politische oder militärische Akteure, die die Kontrolle über Stammes- oder Clanstrukturen übernehmen

    
    

• fragmentiertes Kriegsfürstentum

  • Afghanistan viele, regional, ethnisch etc. verteilte Warlords

• feudales Kriegsfürstentum

  • Warlords stammen von landlords oder Familienunternehmen ab, die ihre eigenen privaten Militanten haben

  • Konkurrieren um zentrale Macht um über ihre regionale Beschränkung hinauszukommen

    • Territorium wird in einer streng räuberischen Weise (Enteignung) und Aktivitäten dienen ausschließlich der Selbstbereicherung und selten das zivile Leben