8_Ruanda

• Insgesamt schlechte Quellenlage über die Historie Ruandas

• Bis zum 16. Jahrhundert war das Land von Großfamilien und Clans geprägt

• Ab dem 16. Jahrhundert gründete die herrschenden Gruüüen (“Abami”) in Zentralruanda ein Staatswesen, dass schließlich von den Mwami geführt wurde

• Zwischen Tutsi und Hutu herrschte Patron-Klientenbeziehung geprägt durch Konzept der Ethno-Klassen

  • 85% der Bevölkerung Hutu und 14% Tutsi

  • Unterscheiden sich nicht durch klassische ethnische Kategorien (Sprache, Religion), sondern Ethno-Klassen-Konzept; in der Position im sozialen Klassengefüge, die über den Viehbestand bestimmt war

  • Ethnische Differenz rilativiert, insgesamt Grenzen fließend, da die meisten Großeltern aus beiden Volksgruppen hatten

    
    

    
    

• Berliner Kongo-Konferenz 1884/85; Deutschland sicherte dabei Anspräche in Ostafrika und trug mit rassistischen Theorien zur Politisierung von Ethnizität bei

• 1916 Einnahme durch Belgien

• 1930er Beginn systematische Politik der “Tutsifizierung”

  • Identitätskarten mit Angaben zur ethnischen Zugehörigkeit führten zu einer Zementierung der Ethnisierung des eigentlich fluiden Verhältnis zwischen Tutsi und Hutu

• 1946 verwaltete Belgien Rwanda als Treuhandgebiet der UNO

• Migrationstheorien als Ursprungsgeschichte von Hutu, Tutsi und Twa

• Tutsi seien über Äthiopien nach Ruanda gekommen, seien den Hutu (angeblich) überlegen und näher an der arischen Rasse

  • Bevorzugung der Tutsi (über Identititätskarte, Quoteneinführung) beim Zugang zu Verwaltung, Bildung und der Armee

• Führte zu einer Verstärkung der Abgrenzung zwischen Hutu und Tutsi

  • vorkoloniales System des Klientelwesens wurde sukzessiv durch systematische Ausbeutung ersetzt

• Kurz vor Unabhängigkeit Wuchs der Druck auf die Kolonialherrschaft und als eine Wiedergutmachung für die starke Benachteiligung der Hutu unterstütze die belgische Kolonialverwaltung nun die Hutu

• “Manifest der Bahutu” 1957

  • revolutionär:

    • Ende der Tutsi-Dominanz durch angemessene Teilhabe der Hutu an pol. MAcht

    • Teilhabe am ökonomischen Wandel

    • gerechtere Landverteilung

  • ethnizistisch/rassistisch geprägt

• Tutsi reagierten in einem offenen Brief und verwiesen auf überlegene Kaste ihrerseits = manifestierte koloniale Herrschaft

• Hutu Elite forderte Machtteilung und erkannte Tutsi-Überlegenheit nicht an

• Bis zu 20.000 Tutsi getötet

• 1960 stark ethnisierte Wahlen

• Ruanda und Burundi gleichzeitig unabhängig, bei 300.000 geflohenen Tutsi politsche-Ethnizität vorprogrammiert

  • Flüchtlingsproblematik als neuer Konfliktgegenstand

• Pfadabhängigkeit von Konfliktentwicklungen

  • Zyklus und Gewalt:

    • Beide begannen sich zu militarisieren

    • Tutsi Milizen (Kakerlaken)

    • Kämpfe und Progrome

    • militärische Auseinandersetzungen

1) Ethnisierte Herrschaft: Das Regime von Gregoire Kaybanda

Ethnokratie mit verengter Machtbasis

• autoritäre bis diktatorische Einparteienherrschaft der MDR-Parmehutu, gestützt auf die Heimatregion in zentral Rwanda

  • Ausschluss der Hutu im Norden

  • Exklusion von Tutsi

• limitierte Machtbasis da adurchaus verfeindete Gruppen

Ressourcenmangel und Landrechtsverletzung/-konflikte

• Unter Kaybanda kein nationales Entwicklungsprojekt (hin zu Modernisierung)

• Flüchtlingsgemeinschaften

Selektiver Genozid in Burundi 1972 von Tutsi an Hutu

• Ausgelöste Flüchtslingsbewegung destabilisierte Rwanda

2) Gescheiterte Modernisierung: Das Regime von Juvenal Habyarimana (73-94)

• 1973 nutzte er das durch Fluchtbewegung, Ressourcenmangel instabile System für einen Staatsstreich

Modernisierungs Ethnokratie

• Veränderte Herrschafts- und Entwicklungsmodell

  • Bäuerlicher Kapitalismus, bei starker außenwirtschaftlicher Abhängigkeit, Verbleib im primär Sektor, keine Tendenz für Strukturwandel

  • Keine Lösung für ethno-soziale Frage oder Flüchlingsproblematik

Machtbasis

• Militär und ethno-regionale Unterstützung aus dem Norden und seiner Heimatregion

• “politisch gesäubert” Autokratie / Entwicklungsdiktatur

  • Einheitspartei

  • Fassadenwahlen

Reform Tendenzen

• Im Geschäftsleben, Bildungsbereich und öffentlichen Diensten konnten Tutsi Fuß fassen

• Zugnag zu politischer Macht blieb verschlossen

3) Unterstützung internationaler Entwicklungshilfen als Verfestigung des bäuerlichen Kapitalismus und Blockade für Strukturwandel im Sinne einer Tertiärisierung

• Modell des bäuerlichen Kapitalismus als moderne marktwirtschaftliche Entwicklung wurde 1989-90 stark durch hohe Entwicklungshilfeleistungen unterstüzt, die auch Staatsausgaben enorm hebelten ABER

• Modernisierungsideologie allerdings wenig erfolgreich, da Rwanda am Ende ein armer Agrarstaat geblieben war

  • geringe Industrialisierung, enorm abhängig von außenwirtschaftlichen Schwankungen

• Hohe Bevölkerungsdichte verbunden mit Landknappheit und der Frage nach Bodenrechten als sozialer Sprengstoff

  • Gerade bei bäuerlichem Kapitalismus-Modell Landrechte von essenzieller Bedeutung

Habyrimana-Regime:

• Außenwirtschaftliche Abhängigkeit (hohe Verwundbarkeit aufgrund Primärsektor Staat) und sozio-ökonomische Schwäche

• Tutsi-Diaspora in den Nachbarstaaten militarisierte sich und vereinheitlichte siche gegen die Tutsis

  
  

  Globale und regionale Dynamiken:

• Zusammenbruch des Internationalen Kaffeeabkommens und Verfall der Kaffeepreise

  • Staatseinnahemen aus Kaffee sanken um 1/3

  • Pro-Kopf-EK singt um 40% bis 1993

  • Angst vor relativer Deprivation (Statusverlust) und realem Verlust der sozioökonomischen Grundlagen

  • Verbunden mit fortdauerndem Bevölkerungsdruck (abnehmende landwirtschaftliche Erträge, Dürren, exzessive Regenfälle, Pflanzenseuche)

• RPF Tutsi Einmarsch 1990 im Norden Ruandas

  • gerieten zunehmend unter Druck auch durch die Ablehnung internationalem Engagements und der Wahrnehmung eines zunehmenden französischen Engagements in Ruanda

  • Einmarsch vom Norden aus in Rwanda griff die Koexistenz der ökonomischen Tutsi-Elite und der poltischen Hutu-Elite an, da sie resentiments verstärkte

  • Tutsi somit Anfangs auch als Konfliktanfechter

• Demokratisierungsdruck und interne Machtkonstellation Auf internationalen Druck Übergangsregierung inklusive moderater Oppositionsparteien 1992

• 1993 Arusha-Vereinbarung H., RPF

  • H. als spoiler Unterzeichnung nur durch internationalen Druck und keine Umsetzung

  • Gradwanderung zwischen dem Westen zugewendet und Wirken chauvinistischer Kräfte

  
  

• Modell des bäuerlichen Kapitalismus als moderne marktwirtschaftliche Entwicklung wurde 1989-90 stark durch hohe Entwicklungshilfeleistungen unterstüzt, die auch Staatsausgaben enorm hebelten

• Modernisierungsideologie allerdings wenig erfolgreich, da Rwanda am Ende ein armer Agrarstaat geblieben war

  • geringe Industrialisierung, enorm abhängig von außenwirtschaftlichen Schwankungen

• Hohe Bevölkerungsdichte verbunden mit Landknappheit und der Frage nach Bodenrechten als sozialer Sprengstoff

• Starke Zersplitterung und Konkurrenz innerhalb verschiedener Akteursgruppen

Reformer (bis 1994):

• MDR: Nachfolger der MDR-Parmehutu (Einparteienherrschaft unter Kaybanda) vertraten insbesondere Interessen der Hutu im Süden des Landes

• Sozial-demokratische Parteien, christ-demokratische Parteien und liberale Parteien, die teilweise auch Unterstützung von Tutsi-Leuten erfuhren

(vermeintliche) Bewahrer:

• Partei des Hutu-Präsidenten Habyarimana

• Umbenennung seiner Partei in Mouvement Republican pour le Developpement et la Democratie (MRND)

• Etikettenschwindel; lediglich auf internationalen Druck war Habyarimana bereit ein Mehrparteiensystem einzuführen, wobei er sich weitreichende Vollmacht vrobehielt (limited spoiler, da eingeschränkt durch internationalen Druck/Aufmerksamkeit)

Spoiler:

• formatierten sich in der CDR (gegründet aus extremistischen Anhängern Habyarimanas Partei MRND und Habyarimana’s Unterstützung) und zeichneten sich durch Hutu-Chauvinismus aus (rassisitsch), bauten sich systematisch in Milität, Milizen und Medien (extremistisches Radio) eine Machtbasis auf

• Kleiner engerer Machtzirkel (Akazu = “kleines Haus”), vor allem aus dem Nordwesten Rwanda’s, der durch Verbindung Chauvinismus und Militär geprägt war (u.a. Habyarimana’s Frau teil dessen)

  • Ethnokratie mit limitierter Machtbasis, denn spiegelten nur einen Teil der Hutu wieder

• Aufbau von Milizen, die MRND (Habyarimanas direkte Partei) und CDR nahestanden

  • Ab 1990 starke Zunahme der Mitglieder; Maßnahmen zur sozialen Ligitimation fruchteten (Fußballclubs für Straßenkinder)

  • 1992 wurden Milizen trainiert und ausgebildet, Waffenlager angelegt

=> Vorbereitung auf Völkermord der Tutsis

Einsatz manipulativen Instrumenten, erleichtert durch Liberalisierung der Medien:

• Tutsi und RPF (einmaschierte Tutsi-Miliz) alls Befürworter der kolonialen bzw. feudalen Strukturen

• Dehumanisierung des Feindes (Ungeziefer, Kakerlaken)

• Hassreden

• Desinformationen bspw. angebliche Bombenexplosion ind Kigali oder Aufdeckung geheimer RPF-Pläne zur Tötung der Hutu-Politiker

• RTML (Radiosender) verbreitete dieses Material

1993 Befeuert wurde das ganze durch den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Burundis, was 350.000 Burundier in das südliche Rwanda fliehen lies

• Feuer auf den Mühlen der extremistischen Hutus, die die Vorkommnisse als Mahnmahl misbrauchten

06.04.1994 Einsetzen des systematisch geplanten Völkermords

• Nach Abschuss des Präsidentenmaschine Habyarimana + gestürzter burundische Hutu-PräsidentTRIGGER

• Binnen fünf Tagen 20.000 Ermordungen in Kigali

• Tutsi, Twa, moderate Hutu, moderate Politiker der Übergangsregierung (=Coup = nicht nur ethnisch/rassistisch geprägt, sondern auch Bremser beseitigt)

Identitätskarten ermöglichten gezielte Identifikation

Hierarchisch organisiertes System ermöglichte präzise Todeslisten

Externe Konfliktbeteiligte

Auf Seiten der Regierungskräfte (FAR)

• Frankreich: massives militärisches Engagement

• Zaire

RPF

• Uganda

=> Externe Engagement/fehlerhaftes Krisenmanagement hat signifikant den Genozid wahrscheinlicher gemacht (Fokus auf Krieg, anstatt auf bevorstehenden Genozid)

Externe (zögerliche) Vermittler

• Organisation für afrikanische Einheit

• Subraregionale Akteure (Zaire, Tanzania)

• Vereinte Nationen (UNAMIR I und II)

• Belgien, USA

Versagen

• These, dass umfassende (militarisierte) Zwangsstrategie durch UN Genozid hätte stoppen/aufhalten können (u.a. Vorschlag Truppenchefs)

  • Blockierer: USA (Somalia-Trauma), Frankreich (eigene Operation), Belgien (Abzug nach Ermordung belgischer Soldaten)

  • Ignoranz der Hasspropaganda, Ausbildung der Milizen und des “Genocide Fax” von Januar 94

  • Offensive Intervention wurde abgelehnt, vor allem Blockade USA wurde von UN-Staatssekretariat implementiert

    • gewähltes Vokabular seitens USA zur Abwendung/Fossierung einer Intervention “acts of genocide”, aber nicht politisch geplanter Genozid

Antwort: Die Strategie der Völkermörder bestand darin, Tutsi und gemäßigte Hutu zu identifizieren und zu töten. Dazu wurden Listen mit Namen von Tutsi erstellt und verbreitet, um ihre Identifizierung und Ermordung zu erleichtern. Die Milizen und paramilitärischen Gruppen wurden mobilisiert und bewaffnet, um Angriffe auf Tutsi und gemäßigte Hutu durchzuführen. Propaganda und Hetze gegen Tutsi in den Medien und Schulen trugen auch dazu bei, die Bevölkerung auf den Völkermord vorzubereiten.

Es gab mögliche Gegenstrategien, um den Völkermord zu verhindern oder zumindest zu begrenzen. Eine Möglichkeit wäre gewesen, eine internationale Friedenstruppe zu entsenden, um den Konflikt zu deeskalieren und den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Eine andere Möglichkeit wäre gewesen, die Entwaffnung der Milizen und paramilitärischen Gruppen durchzusetzen und die Verbreitung von Listen mit Namen von Tutsi zu unterbinden. Darüber hinaus hätten westliche Länder früher handeln können, um den Konflikt zu deeskalieren und den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten.