Public Private Partnership

• dienen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch Einbindung Privater

• Aufgabe soll so wirtschaftlich erledigt werden, wie es im Rahmen einer eigenen Durchführung möglich wäre

  • schneller

  • besser

  • günstiger

—> ist eine Beschaffungsalternative des Staates

• höhere Effizienz

• Verbesserung finanzpolitischer Spielräume

• Einbindung von privatem Know-How

• Entlastung eigener Ressourcen

• Wachstums- & Beschäftigungseffekt

Public Private Partnership = langfristige, aber zeitlich befristete, vertraglich geregelte zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand & Privatwirtschaft zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben

• gehören zu funktionaler Privatisierung

• Verkehrsinfrastrukturprojekte

• Immobilienbauprojekte

• kommunaler Ver- & Entsorgung

• öffentlicher Nahverkehr

= Projektgesellschaft nimmt kein Darlehen auf, sondern verkauft ihre Forderungen an einen Forderungskäufer (Bank) & tritt diese damit ab.

Forderungskäufer zahlt Projektgesellschaft einen gesamtbetrag sofort aus, abgezinst auf den Gegenwert.

Einwendungsverzicht = öffentlicher Auftraggeber erklärt sich gegenüber Bank bereit, auch dann seine zahlungspflichten zu erfüllen, wenn es in seinem Vertragsverhältnis zum privaten Anbieter zu Störungen kommt.

z.B.: verzicht auf Mängelrechte

• Ausfallrisiko ist gering

• weniger umfangreiche Prüfung durch die Bank erforderlich

• mehr Risiko für öffentlichen Auftraggeber

• öffentlicher Auftraggeber muss selbst keinen Kredit aufnehmen