Arabischer Frühling

Grundlegend:

• “Arabische Frühling” / “Arabische Revolution” 2010 einsetzende Massendemonstrationen im Nahen und Mittleren Osten

• 14. Januar 2011 Sturz des tunesischen Präsidenten als Quelle der Inspiration für ähnliche Proteste (nur in 3 der 22 MGs der Arabischen Liga kam es nicht zu Protesten)

• Auch in Ägypten, Lybien und Jemen kam es zum Sturz von Langzeitdespoten

• Mobilisierung richtete sich nicht gegen äußere Feinde wie USA und Israel oder nach ideologischen Elementen, sondern gegen das herrschende Regime und deren Kompetenz für effektive Regierungsführung!

• Gemein war den Protestbewegungen, dass

  • der autoritäre Gesellschaftsvertrag nicht mehr eingehalten wurde/werden konnte, was zu

  • Unzufriedenheit als Ursache führte

  • Forderungen nach Gerechtigkeit, Freiheit, Würde und Respekt

  • Gemeinsame Protestkultur: Einheitliche Namensgebung von Protesttagen, Parolen und Songs

  • Ähnliche Strategien und Techniken, Aktivisten tauschten sich aus und inspirierten sich

  • Ähnliche Mobilisierung, die vor allem bei den von der hohen Arbeitslosigkeit frustrierten Jugendlichen ansetzte

• Große Unterschiede in der Protestdynamik und der Regimereaktion

  • ergeben sich hauptsächlich aus regionalen und innerstaatlichen Wohlstandsgefällen, Bildungsniveau, sozialen Schichtung und dem Grad der Industrialisierung und Urbanisierung

  1) Jugendliche aus gebildeten Mittelschichten der urbanen Zentren nutzen soziale Netzwerke (Verbreitung von Fotos und Videos, Austausch etc.). Moderne Medien erreichen viel mehr Menschen und führten zur Transnationalisierung der Proteste (Ägypten, Libanon, Marokko)

  2) Proteste beginnen in der Peripherie und wurde von sozioökonomisch, konfessionell, ethnisch und regional diskriminierten Gruppen getragen. In manchen Fällen schaffte man es den Protest “in die Hauptstadt zu tragen”, in anderen beschränkte er sich regional auf wenige Gruppen und Gebiete außerhalb der Hauptstadt

  3) In Ländern mit Bürgerkriegserfahrung fiel der Protest relativ moderat aus (Libanon, Sudan)

• “Authoritarian bargain” = das Regime sorgt für soziale Dienstleistungen und umfassende Beschäftigung im öffentlichen Sektor, im Austausch gibt es politische Gefolgschaft

• 1950er/1960er relativ kleine Bevölkerungsgrößen

• 1970er: Öl-Boom gleich Bevölkerungswachstum aus

  • 1970-2010 verdreifachte sich die Bevölkerung in der arabischen Welt

  • nahezu 30% sind zwischen 25 und 30 Jahren

    
    

• Strukturelle Faktoren für Zusammenbruch des gesellschaftsVertrag

  • Regime schafft es nicht, hinreichend Arbeitsplätze im öffentlichen und formellen privaten Sektor zu schaffen (Grundbedingung somit nicht erfüllt)

  • Ungleichgewicht zwischen hohen Wachstumsraten und verschlechterten Lage bei der Beschäftigung

    • Austeritätspolitik durch Strukturanpassungsprogramme von Weltbank und IWF (Subventionen für Grundversorgung gekürzt oder gestrichen, Privatisierung nationaler Industrien, Abbau von Stellen im öffentlichen Sektor)

    • Frustration in der Mittelschicht, da Öffentlicher Sektor nicht mehr ausreichend Jobs im öffentlichen Sektor zur Verfügung stellen kann

    • Keine Jobgarantie für die nach 1980 Geborenen

    • Höhere Jugendarbeitslosigkeit, da Studium hauptsächlich auf die Unterstützung der Staatsbürokratie ausgelegt ist, allerdings stellt öffentlicher Sektor keine entsprechenden Jobs mehr bereit

      • Qualifikationen für adäquate Beschäftigung in der Privatwirtschaft oftmals nicht vorhanden

      • mangelnde Bereitschaft, schlecht bezahlte, niedrig qualifizierte Jobs anzunehmen

  • Jugend und Bildung

    • keine kostenfreie Bildung

    • trotz verbesserter Bildung höhere Jugendarbeitslosigkeit

  • Steigende Preise und Ungleichheit

    • gestiegene Nahrungsmittelpreise infolge WK 2007-8, dabei sind vor allem arabische Staaten häufig abhängig von Nahrungsmittelimporten

    • Schere zwischen Arm und Reich vergrößert sich

    • Korruption und Konzentration des Reichtums unter den Eliten

      • patrimoniale Mechanismen favorisieren kleine Segmente der Eliten (herrschende Partei, Familie des Herrschers, Gefolgsleute und Loyalisten)

        => Privatisierungsmodell!!! das nicht selten zum Staatskollapps führt, da es den öffentlichen Sektor unterläuft

  • Frustration in der Mittelschicht (47,3% der arabischen Bevölkerung)

    • hoher Anteil des Einkommens muss für Bildung und gesundheitsfürsorge ausegegebn werden)

  • Dienstleistungen und Renten konnten nicht exportorientiert transformiert werden

    
    

• Überraschung durch Spontanität, spontane Proteste, ohne direkte Verbindung zu einer politischen Partei

• Dezentralität (teilweise aus der Peripherie heraus)

• und Breite der Proteste (gemeinsames Ziel: Sturz korrupter Regime, massenhafte Sit-ins und friedliche Proteste schafften Allianz zwischen Säkularisten und Konservativen, Stadt- und Landbevölkerung, unterschiedlichen ethnischen Gruppen)

Reaktion der Staaten:

• Teilweise Repression

  • Rückgriff auf Gewalt (gerade in Syrien und Lybien)

  • Einsatz von Schlägertruppen in Zivil

  • Verunglimpfung der Opposition als Islamisten und Extremisten bzw. “Agenten des Auslands”

  • Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft, um zu zeigen, dass sie den “Willen des Volkes” vertreten

=> ABER Boomerang-Effekt: Wut über GEwalt mobilisierte für weitere Proteste

Machterhalt durch Zugeständnisse:

• materiell: Lohnerhöhung, Rentenerhöhung und Subventionserhöhungen, Ausweitung von Sozialleistungen und Investitionsprogrammen

• “immateriell”: symbolische politische Zugeständnisse bspw. unbedeutende Verfassungsreformen oder Rotation politischer Ämter in hohen politischen Ämtern

Beständigkeit der acht Monarchien durch:

• Traditionell bzw. religiöse ligitimierte Herrschaft

• Effektive Eliteneinbindung und Familienherrschaft

• Großzügige Distributionspolitik

• Westliche & regionale Unterstützung

Tunesien:

• Militär als als bedeutender Faktor der erfolgreichen und verhältnismäßig friedlichen Revolution

• Militär relativ klein und vom politischen Geschehen ausgeschlossen = wenig Anreize für Regimeunterstützung

• Militär signalisierte nicht gegen die Demonstranten vorzugehen

Ägypten:

• Anfänglich ambivalente Position der Streitkräfte

• umfasste den Kern der ägyptischen politischen und wirtschaftlichen Eliten, die einen wesentlichen Teil des Regimes darstellten

• Schließlich entschieden sie sich, Mubarak zum Rücktritt zu zwingen und Polizei ruhig zu stellen

• Diente dem Schutz eigener institutioneller und ökonomischer Interessen

Syrien:

• Trotz Desertation stand Kern der Streitkräfte zu Assad

• Dennoch kam es zum Bürgerkrieg

• “Vierte Welle der Demokratisierung” oder “fünfte Demokratisierungswelle”

• Nicht unbedingt, denn durchaus demokratische Werte wie die Forderungen nach Freiheit, Grechtigkeit, Respekt und Würde, aber auch eindeutig Forderung nach Abschaffung Despotismus, Korruption und Klientelismus

Drei Faktoren für das Scheitern des Demokratisierungsprozess

1) Kultur kritische Auseinandersetzung jahrzentelang unterdrückt worden, um nationale Einheit und Sicherheit nicht zu gefährden

2) Eliten überzeugten den Westen, dass der politische Islam eine Bedrohung darstellt und “gelenkte Demokratie” zu bevorzugen sei

3) Liberale Demokratie als Konzept trifft auf Argwohn in der Region und wird als Durchsetzungsargument für die Interessen des Westens gesehen