Einsatzlehre

Medien: Freie Berichterstattung, Schutz, pol. Verhalten

Justiz: konsequente Rechtsanwendung, beweissichere verfolgung von Straftaten

Veranstalter: pol. Unterstützung, toleranz, Zurückhaltung

Bevölkerung: Sicherheit, konsequenter Umgang mit Gewalt, VHM, minimierung von Beeinträchtigungen

Politik: Unterstützung, Beachtung von Leitlinien

-> pol. Informationsgewinnung

-> Behördenübergreifende Absprachen

-> Kooperationsgespräch

-> Auswertungen öhnlicher Versammlungen/Veranstaltungen

-> Benennung von Ansprechpartnern

-> Treffen von Vereinbarungen

-> Kräfteplanung

…

Ziel von

• Bedrohungslagen, Gefahr von Amoktaten, Anschläge, LebEL

• Personalaufwändig

• Schutz der Veranstaktung

• Verhinderung Aufeinandertreffen rivalisierender Gruppen

• Verhinderung von Straftaten

• Verringerung anlassbezogener Beeinträchtigung Unbeteiligter

1. Anreisephase der Zuschauer

2. Teilnahme am Fußballspiel im Stadion sowie dem unmittelbaren Umfeld

3. Abreisephase der Zuschauer

• erster Ansprechpartner

• Umsetzung behördlicher Vorgaben

• Verantwortlich für Sicherheit auf dem Gelände (Sicherheitskonzept? §26POG)

• Beteiligung in ihren Bereichen wie Brandschutz, Rettungsgassen, Transport von Verletzten

• erhöhung der Kräfte

• keine Legaldefinition

• obersten Wertprinzipien als Kernbestand der Demokratie

  -> Menschenwürde

  -> Demokratie

  -> Rechtstaatlichkeit

  -> Gewaltenteilung

Polizeiführer + Befehlsstelle

EA:

• Aufklärung

• Verkehr

• Raumschutz

• Zentrale Dienste

• Versammlung/Veranstaltung/Gegenveranstaltung

• Ermittlungen/Folgemaßnahmen

• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Twitter)

Taktische Maßnahme nach PDV

zielgruppenorientiertes Ansprechen zur Steuerung und Beeinflussung von Verhalten. Kann auch die Erklärung der Maßnahmen beinhalten.

Dient der Transparenz polizeilichem Handelns

• soz Medien nutzbar

• Polizeibegriffe vermeiden

• Eigener EA

• Grenzen bei Gewalttätigkeit

Planungs- und Entscheidungsprozesses= Analyse eines pol. Sachverhalts und die Erstellung eines zutreffendes Handlungskonzept.

Lage: Gesamtheit aller Umstände, Gegebenheiten und Entwicklungen, die das polizeiliche Handeln bestimmen und beeinflussen.

Lagebild: Zu einem bestimmten Zeitpunkt zusmmengeführte, polizeilich bedeutsame Ereignisse

BdL: Sätndige Analyse und Bewertung der pol. Lage mit der Folgerung für das pol. Handeln.

-> Auftragsanalyse (Auftrag od. Anlass) und Situationsanalyse (Rechtslage, Raum, Zeit, Kräfte,…)

TAZ: Beschreibung eines angestrebten Zusatandes, der durch TAM´s erreicht werden soll.

TAM: polizeiliches Handeln, in der Regel mit Außenwirkung, das mit Rechtseingriffen verbunden ist

TOM: polizeiliches Handeln, in der Regel ohne Außenwirkung und ohne Rechtseingriff

Planungs- und Entscheidungsprozesses= Analyse eines pol. Sachverhalts und die Erstellung eines zutreffendes Handlungskonzept.

-> Beurteilung der Lage

-> Entschlussfassung (TAZ,TAM,TOM)

-> Durchführungsplan

-> Befehlsgebung

-> Einsatzkonzeption

-> Einsatznachbereitung

Vorganben von Handlungsorientierung für Taktik und Verhalten die Bindungswirkung haben können

Oftmals Ergänzungen zu den allgemeinen Leitlinien wie z.B. Differenzierung (Brokdorf)

• tritt mit verschiedenen Ausprägungen chauvinistischer, rassistischer und antisemitischer Iderlogieelementen auf:

  • Fremdenfeindlichkeit

  • Antisemitismus

  • Islamfeindlichkeit

  • Geschichtsrevisionismus

  • Verherelichung 3. Reich

Jugendliche, Heranwachsende sowie soziale Randgruppen die frustriert sind oder schlechte Chancen haben

• Schaffung eines “Wir-Gefühls” durch sog. Kameradschaftspflege

• soz. Medien

• Musik

• Vermeintliche Antworten auf Arbeitslosigjkeit, Ängste, Frustration, …

  
  

• aggressiver Sprachgebrauch

• matrialische Kleidung (Lonsdale, Thor Steinar, Springerstiefel)

• Vandalismus

• Gewalttätigkeit

• Wortergreifungsstrategie, Hasspostings, Infosammlungen

Verschiedene Codes (88, 1312, 14 Words,.. )

• Die Heimat (frühere NPD)

• Junge Nationalisten

• Der dritte Weg

• Die Rechte - Landesverband Südwest

AFD? Verdachtsfall in Thüringen, Höcke Faschist

Vereinigungen: Identitäre Bewegung, Autonome Nationalisten

• keine einheitliche Ideologie, keine einheitliche Bewegung

• Einzelpersonen oder kleine Gruppen

• BRD wird nicht al Staat erkannt

• Gründung eigener “Staaten”

• oftmals Waffenbesitzer

• Teilweise im rechten Spektrum

Unterschied?

Reichsbürger berufen sich oft auf das Deutsche Reich und leugnen die BRD - Selbstverwalter “treten” aus der BRD

• oftmals Doppeldemos

• Rechtskonformes Verhalten verlangt

• Reduerung der Ansatzpunkte behördlicher Maßnahmen

• Erhöhung der Demonstrationsmöglichkeit

für wiederkehrende Lagen

übersichtlich und kurzgefasst. Ersetzt nicht den schriftlichen Befehl sondern steht daneben

• Ziel: Verhinderugn von Gewalt bei Fußballspielen

• seit 1993, wird aber ständig fortgeschrieben

• Festschreibung verschiedener Maßnahmen wie Ornder, Anreise, Fanbetreuung

• die intensive und umfangreiche Präventionsarbeit,

• die Erteilung bundesweit wirksamer Stadionverbote für Gewalttäter und

• die gewachsene, enge Zusammenarbeit auf lokaler, nationaler und zunehmend auch internationaler Ebene

• Dieses richtet sich nicht nur an die Polizei, sondern vor allem an eine Vielzahl anderer Beteiligter im Kontext Fußball.

• vergangene Einsatzberichte

• Datei “Gewalttäter Sport”

• Erkenntnisse der SKB´s

• Evtl. Rahmenbefehl (Wiederkehrend)

• VPs

• social media

A: friedlich

B: Bei Gelegenheit gewaltbereit

C: Gewaltsuchend

Zentrale Informationsstelle Sport

• Sammeln, Bewerten und Aufarbeiten von Informationen

• Erstellen eines aktuellen Lagebilds / “Lagebericht”

• Verbindung zum DFB

• fachliche Prüfung der Datei “Gewalttäter Sport”

Landesinformationsstelle Sporteinsätze

• Informationsaustausch mit ZIS und PP

• Steuerung von Lagebildern

• Auswertung von Vor- und Verlaufsberichten

• Beteuung und Pflege der Datei “Gewalttäter Sport”

• Aus- und Fortbildung der SKB

• direkt dem MDI angegleidert

  
  

Szenekundige Beamte

• Gewinnung und Auswertung von Infos aus Fanszene

• Teilnahme an Fußballeinsätzen (auch Auswärts)

• Pflege der Datei “Gewalttäter Sport”

• Mitwirkung von Vor- und Nachbereitung

• Alle Polizeibehörden der Länder und des Bundes

• Daten, Speichergrund, Stadionverbote, Verein,…

Ziel ist die Gewinnung von Anhaltspunkten für Eingriffsmaßnahmen

1. Sicherheitskonzept

   • Sicherheitsbeauftragter + Fanbeauftragter + Polizei

2. Sicherheitsbesprechung

   • Kooperation von allen Beteiligten

   • zeitgerecht vor dem Spieltag

3. Besprechung am Spieltag

   • aktueller Austausch

   • Treffen von Erforderlichen Absprachen

Basieren auf Hausrecht

Gewalt soll provoziert werden um unschöne Bilder zu erzwingen

Sympathiefalle soll Anschein von politischer Zugehörigkeit generieren

Rechtsprechung bestimmt die Taktik - Bsp.: Brokdorf in Leitlinien

• oftmals ist der Veranstaltungsort nicht bekannt

• Anreise meist konspirativ über PKW - treffen auf Parkplatz und Anreise gemeinsam

• Mit Propagandadelikten ist zu rechnen

• Oftmals Verkauf aus PKW

Konkretisierung des gefassten Entschlusses

Beinhaltet die Einzelheiten des Einsatzablaufs (Kräfte, FEM, MOZ)

Grundlage für den Befehl

Bindeglied zwischen Entschluss und Befehl

Einsätze sind Vor- und Nachzubereiten

Begleitet den Transport/Aufzug

Schützt ein festgelegten Bereich im Wasser, in der Luft oder an Land

-> umfasst mehrere Maßnahmen wie Aufklärung, Observation, Objektschutz, Beweissicherung, … (Maßnahmenbündel)

Schützt Transport-, Veranstaltungs- und Fahrtstrecken und gewährleistet den störungsfreien Ablauf mobiler Ereignisse durch

-> Freimachen und freihalten der Strecke

-> Verhinderung von Störungen von außen

• Fakten zusammentragen

• Bewertung

• Einordnung

• Maßnahmen

§26 POG

Großveranstaltung ab 15000 zeitgleich oder 30000 täglich

Verantwortlich ist der Leiter der Veranstaltung

Kreisordnungsbehörde originär Zuständig

Taktisches Ziel nennen

durch folgende TAM zu erreichen

• Was

• Wo

• Wann

• Wer

• Womit

• Wie

Wesentliche TOM