§§51(1),52(1) Nr. 3, 56, 59 (1),(2),(3), 63 PAG

gestrecktes Verfahren + unmittelbarer Zwang + Fesselung

§51(1) PAG [gestrecktes Verfahren],

§52 (1) Nr. 3 PAG [Zwangsmittel Nr. 3 ( unmittelbarer Zwang gem §56), Nr. 1 wäre Ersatzvornahme(gem.§53) und Nr. 2 Zwangsgeld(gem.§54) (nie zutreffend)]

§56 PAG Unmittelbarer Zwang

§59 (1),(2),(3) PAG Begriffsbestimmung [Abs.1 unmittelbarer Zwang, Abs. 2 körperliche Gewalt, Abs.3 Hilfsmittel der körperlichen Gewalt, Abs. 4 Waffen]

§63 PAG Fesselung

§§51(2),52(1) Nr. 3, 56, 59(1),(2),(3), 63 PAG

Sofortvollzug + unmittelbarer Zwang + Fesselung

§51(1) PAG [Sofortvollzug],

§52 (1) Nr. 3 PAG [Zwangsmittel Nr. 3 ( unmittelbarer Zwang gem §56), Nr. 1 wäre Ersatzvornahme(gem.§53) und Nr. 2 Zwangsgeld(gem.§54) (nie zutreffend)]

§56 PAG Unmittelbarer Zwang

§59 (1),(2),(3) PAG Begriffsbestimmung [Abs.1 unmittelbarer Zwang, Abs. 2 körperliche Gewalt, Abs.3 Hilfsmittel der körperlichen Gewalt, Abs. 4 Waffen]

§63 PAG Fesselung

§§58, 59(1),(2),(3), 63 PAG

Annexkompetenz StPO + unmittelbarer Zwang + Fesselung

§59 (1),(2),(3) PAG Begriffsbestimmung [Abs.1 unmittelbarer Zwang, Abs. 2 körperliche Gewalt, Abs.3 Hilfsmittel der körperlichen Gewalt, Abs. 4 Waffen]

§63 PAG Fesselung

§§51(1),52(1) Nr. 1, 53 PAG

gestrecktes Verfahren + Ersatzvornahme ( Musik als PB leider machen)

§51(1) PAGgestrecktes Verfahren

§52(1) Nr. 1 PAG Zwangsmittel, Ersatzvornahme

§53 PAG Ersatzvornahme

Im gestreckten Verfahren folgende ZV:

Rechtmäßiger Grund-VA ( dieser ist hier zu prüfen)

Vollziehbarer Grund-VA

• muss Unanfechtbar sein

• Rechtsmittel haben keine aufschiebende Wirkung gem. §80(2) Nr.2 VwGO

Wirksamkeit des Grund-VA durch Bekanntgabe

Nichtbefolgen des Grund-VA

im Sofortvollzug folgende ZV:

Min konkrete Gefahr (def/sub)

Sofortiger Vollzug erforderlich

• Adressat gem §§7-10 PAG nicht, nicht rechtzeitig oder ohne Erfolg möglich

Polizei handelt innerhalb ihrer Befugnisse (hier fiktiven Grund-VA prüfen)

Zwang in der StPO (Annexkompetenz):

Annexkompetenz

keine gesonderte Reglung in der StPO

Art und Weise des Zwangs richtet sich nach §§59-67 PAG

je nach Anwendung…

Ersatzvornahme gem. 52(1) Nr.1 PAG

unmittelbarer Zwang gem. §52(1) Nr. 3 PAG

unmittelbarer Zwang:

unmittelbarer Zwang ist Anwendbar, wenn

andere Zwangsmittel nicht in Betracht kommen

oder

andere Zwangsmittel keinen Erfolg versprechen

oder

unzweckmäßig sind

Ersatzvornahme:

Vertretbare Handlung

Verpflichtung wird nicht erfüllt

in der StPO enfällt dieser Punkt

ZV Fesselung:

Person darf nach PAG oder anderen Rechtsvorschriften festgehalten werden

Tatsachen rechtfertigen die Annahme, dass die Person

PB, Dritte oder Tiere angreifen, Widerstand leisten oder Sachen erheblich beschädigen wird

oder fliehen wird oder befreit werden soll

oder sich töten oder verletzen wird

Rechtsfolgen gem. §59 PAG

§59 (1) PAG unmittelbare Zwang

ist die Einwirkung auf Personen, Tiere oder Sachen durch körperliche Gewalt, ihre Hilfmittel oder Waffen

§59(2) PAG körperliche Gewalt

ist jede unmittelbare körperliche Einwirkung auf Personen, Tiere oder Sachen

§59(3) PAG Hilfsmittel der körperlichen Gewalt

nennen/3 Bsp

§59(4) PAG Waffen

nennen/3 Bsp

Formvorschriften unmittelbarer Zwang und Annexkompetenz

Androhung gem §62 PAG

ohne Androhung nur zur Abwehr einer mindestens konkreten Gefahr §62PAg

ggf. Hilfeleistung für Verletzte gem. §61PAG

Formvorschriften für die Ersatzvornahme gem. §52(1) Nr. 1 PAG

Androhung des Zwangs gem. §57(1) PAG

Androhung kann zur Abwehr einer konkreten Gefahr unterbleiben gem. §57(1) PAG

Androhung mit dem Grund-VA verbinden gem §57(2) PAG