Was sind die Grundlagen im BGB für die Vergütung?
Grundsatz = Vereinbarte Vergütung § 631 BGB
Nennen Sie Beispiele für Vorarbeiten.
Erstellung von Finanzierungsplänen
Anfertigung von Modellen und Mustern
Erstellung von Leistungsverzeichnissen, Massenberechnungen usw.
Sonstige Planungsleistungen
Kostenvoranschläge
Was sind die Fälligkeitsvorraussetzungen beim BGB-Werkvertrag?
Abnahme: § 641 Abs. 1 BGB
Durchgriffsfälligkeit: § 641 Abs. 2 BGB
AG ist vom Dritten für Leistungen AN bezahlt
Dritter am Werk des AN gegenüber AG abgenommen
Was sind die Fälligkeitsvorraussetzungen beim BGB-Bauvertrag?
Abnahme
Vorlage einer prüffähigen Schlussrechnung
Keine Prüffrist
Was sind die Fälligkeitsvorraussetzungen beim VOB/B-Vertrag?
Ablauf der Prüffrist gemäß VOB/B
Definition Abnahme
Die Abnahme ist körperliche Hinnahme der Leistung des AN, verbunden mit der auch konkludenten Anerkennung (Billigung) des Werkes durch den AG als im wesentlichen vertragsgerecht.
Welche Formen der Abnahme gibt es?
Ausdrückliche Abnahme:
bei BGB-Vertrag & VOB/B-Vertrag
konkludente Abnahme
fiktive Abnahme
Was ist bei der Fälligkeit ohne Abnahme zu beachten?
Vertragsverhältnis wird umgestaltet in Abwicklungs- und Abrechnungsverhältnis
AG verlangt zurecht: - Schadensersatz oder Minderung
Endgültige und ernsthafte Abnahmeverweigerung
Durchgriffsfälligkeit
Überblick Rechtswirkungen der Abnahme
Ende des Erfüllungsstadiums
Gefahrübergang
Fälligkeit der Vergütung
Beginn der Sachmängelverjährung
Umkehr der Beweislast für Sachmängel
Rechtsverlust bei fehlendem Vorbehalt
Verzinsungspflicht
Wie wird die Vergütung nach Zeitaufwand vertragslich festgehalten?
Stundenlohnvertrag
Was sind die Vorraussetzungen für einen Stundenlohnvertrag?
Vertragliche Vereinbarung
Abrechnung nach Aufwand (Stundenlohn und Material)
Anzeigepflicht
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