Was sind Merkmale der anerkannten Regeln der Technik?
in der Wissenschaft als theoretisch richtig anerkannt
in der Praxis den technischen Experten bekannt
aufgrund praktischer Erfahrung bewährt
Wann ist ein Werk frei von Sachmängeln
wenn vertragliche vereinbarte Beschaffenheit hat
für den vertraglich vorangesetzten Zweck geeignet ist
wenn es die übliche Beschaffenheit (nach den anerkannten Regeln der Technik) hat
für den üblichen Zweck geeignet ist
Welche Rechte hat der Kunde beim Mangel?
Recht auf Nacherfüllung -> Nachbesserung/Neuherstellung
schlägt das fehl ->
Recht auf Rücktritt vom Vertrag,
Schadensersatz
Aufwendungsersatz
Minderung
Welche Gewährleistungsfristen gibt es im BGB
2 Jahre bei Reparaturen an bewegl. Sachen / kleine Werkverträge
beginnt mit Abnahme
5 Jahre bei Bauleistungen / großer Werkvertrag
3 Jahre bei allem Anderen (z.B. Gutachten)
Verjährung beginnt mit Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist
Was ist die Bauhandwerkersicherung
§ 650 f BGB
AN kann vom AG Sicherheit für seinen voraussichtlichen Werklohn fordern
in Form einer Bürgschaft
Sicherheit bis zur Hälfte voraus. Vergütungsanspruchs
zusätzlich 10% des Werklohns für evtl. Nebenforderungen
kann vor & nach der Abnahme gelten gemacht werden
Unternehmer kann AG Frist zur Erbringung der Leistung bestimmen
Wird Bürgschaft nicht gestellt, Unternehmer steht Leistungsverweigerungsrecht zu
Vertragskündigung als weitere Konsequenz
Last changeda year ago