Nennen Sie 2 wichtige Umweltschutzrichtlinien der EU
Wasserrahmenrichtlinien
Fauna-Flora-Habitat-Rl
luftqualitäts Rl
Indusrieemissions Rl
Welche der drei Ebenen erfasst das sogenannte rechtspolitische Mehrebensystemen
Internationales Recht
EU-Recht
dRecht der BRD
Wie heißt das Gesetz, in dem u. a. Anforderungen an die energetische Qualität von neu zu errichtenden Gebäuden und die Erziehung von Wärme für den Gebäudebetrieb geregelt sind?
GEG=Gebäudeenergiegesetz
Welches Gesetz regelt den Umgang mit Abfällen im deutschen Recht?
KrWg= Kreislaufwirtschaftsgesetz
Welche beiden Gestattungsinstrumente sind im WHG für Gewässerbenutzung geregelt? Wie unterscheiden sich diese voneinander
Erlaubnis und Bewilligung (§ 8 WHG)
“Erlaubnis gewährt die Befugnis das Recht” (§10WHG)
Nach §18 WHG ist die Erlaubnis jederzeit widerrufbar, die Bewilligung kann nur unter bestimmten Bedingungen nach § 49 Absatz 2 N 2-5 widerrufen werden.
Was ist der Unterschied zwischen schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten?
BBodSchG §2, (3) und (5)
Nach §3 Abs. 3 des B Bod SCHG
Unterliegt der Betrieb von geräusch intensiven Maschinen auf Baustellen den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsregeln?
nein, Baumaschinen befinden sich nicht im Art. 1 4. BIM SCHV G.1.4
Müssen beim Betrieb von geräusch intensiven Maschinen auf Baustellen immissionsschutzrechtliche Pflichten beachtet werden? wenn ja, welche?
ja, §22,§23 BIM SCH G und wegen des Lärms die Gerätelärmschutz VO
Bitte erläutern Sie knapp, warum das Umweltrecht der EU für das deutsche Umweltrecht wichtig ist?
Weil es kein deutsches Umweltgesetzbuch gibt
Nach welchen Kriterien werden im Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen voneinander abgegrenzt?
Nach §4 BIM SCh G, da wird es geschrieben welche Anlage eine Genehmigung braucht
Aus welchen Regelungen ergibt sich, dass eine konkrete Anlage nach BlmSchG genehmigungsbedürftig ist?
Konkret
13. BIm SchV
17. BIm SchV
31. BIm SchV
Worauf ist das Konzept der Produktverantwortung im Wirtschaftskreislauf gerichtet?
Nach §23 KrWG gilt das wer Produkte entwickelt trägt die Verantwortung Abfälle zu beseitigen und auch zu verwerten.
Welches deutsche Umweltschutzgesetz wurde im Jahr 2021 nach einer vielbeachteten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geändert?
Klimaschutzgesetz
Nennen Sie eine Produktgruppe für die inhaltliche Pflichten der Produktverantwortung geregelt sind und das dazugehörige Regelwerk
Verpackungen, VerpackG
Was ist das Regelungsziel des Bundes-Klimaschutzgesetzes?
Schutz vor der Auswirkungen des Klimawandels
Erfüllung nationaler Klimaschutzzielen
Einhaltung europäischen Zielvorgaben
In welchem Gesetz wird der Umgang mit Abfall in DE geregelt?
KrWG- Kreislaufwirtschaftsgesetz
Was sagt der Titel der KrWG über den Regelungszweck aus?
Zweck des Gesetzes ist die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fordern, schutz vor Mensch von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.
Nennen Sie die beiden Regelwerke, in denen energiebezogene Anforderungen an Gebäude geregelt sind und erläutern Sie knapp wie sich der Anwendungsbereich der beiden Regelwerke voneinander unterscheidet
Energie Anpassungs Ordnung
Erneuerbare Energien Wärmegesetz
Prüfen Sie, ob ein Steinbruch mit 7 Hektar Abbaufläche und ohne Sprengstoffeinsatz genehmigungspflichtig ist?
Nein braucht keine Genehmigung
Wie unterscheidet sich der Regelungsansatz der auf den Klimaschutz gerichteten Gesetze EEG und KWKG von den instrumentellen Ansätzen herkömmlicher
Umweltschutzgesetze bspw BimSchG oder des WHG
Gemeinsame Kooperation
Welche Maßnahme kann die zuständige Behörde ergreifen, wenn feststeht, dass eine Altlast oder eine schädliche Bodenveränderung vorliegt? Gegenüber wem kann die zuständige Behörde diese Maßnahme treffen?
Sanierung
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