Was ist der Unterschied zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht?
Was wird unter Rechtsfähigkeit verstanden und wer ist rechtsfähig?
Rechtsfähig ist jeder Mensch, ab seiner vollendeten Geburt bis zum Tod.
Rechtsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
P.S.
Was sind juristische Personen?
Eine juristische Person ist kein Mensch, sondern ein Gedankengebilde.
Sie ist eine Vereinigung von Personen oder eine Vermögensmasse, die in ihrer Gesamtheit mit allgemeiner Rechtsfähigkeit ausgestattet (d. h. Träger von Rechten und Pflichten) ist. Sie wird rechts- und geschäftsfähig durch Eintragung in das entsprechende Register (z. B. Handelsregister) oder durch staatlichen Akt.
Juristische Personden des Privatrechts sind z. B. eingetragene Vereine (e. V.), Stiftungen, Unternehmen als Kapitalgesellschaften (GmbH, AG) oder Genossenschaften.
Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind z. B. Gemeinden, Bund und Länder oder Anstalten des öffentlichen Rechts z. B. die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten ARD und ZDF).
Was versteht man unter Geschäftsfähigkeit?
Geschäftsfähigkeit besagt, dass Personen in der Lage sind, Rechtsgeschäfte selbstständig zu tätigen.
Wer geschäftsfähig ist, kann wirksame Willenserklärungen abgeben.
Welche Stufen der Geschäftsfähigkeit gibt es?
Nicht geschäftsfähig - bis zu Ende des 6ten Lebensjahres
beschränkt geschäftsfähig - vom 7ten bis zum vollendeten 17ten Lebensjahres
voll geschäftsfähig - ab dem 18ten Lebensjahr
Personen die dauerhaft geistig eingeschränkt sind gelten als nicht geschäftsfähig.
Wie werden Rechtsgeschäfte genannt, die ein beschränkt Geschäftsfähiger ohne Kenntnis seiner Eltern durchführt?
Diese Rechtsgeschäfte sind schwebend unwirksam.
Wer ist nicht geschäftsfähig?
Personen unter 7 Jahren und Menschen mit dauerhaften geistigen Einschränkungen.
Was ist ein Rechtsgeschäft?
Ein Rechtsgeschäft besteht aus mindestens einer Willenserklärung, die darauf gerichtet ist, eine bestimmte Rechtsfolge herbeizurufen.
Was ist ein einseitiges Rechtsgeschäft?
Bei einem einseigen Rechtsgeschäft ist nur eine Willenserklärung notwendig.
Es wird zwischen empfangsbedürftiger und nicht empfangsbedürftiger WE unterschieden.
Eine einseitige und empfangsbedürftige Willenserklärung ist z. B. eine Kündigung.
Eine einseitige und nicht empfangsbedürftige WE ist z. B. das Testament oder die Auslobung.
Was bedeutet mehrseiitig verpflichtend bei Rechtsgeschäften?
Alle Vertragsparteien übernehmen Pflichten
J.B.
Was ist ein mehrseitiges Rechtsgeschäft?
Sie setzen zwei oder mehr übereinstimmende Willenserklärungen voraus (= Vertrag). Diese WE sind immer empfangsbedürftig.
Was bedeutet einseitig verpflichtend im Bezug auf Rechtsgeschäfte?
Nur eine Person aus dem Vertrag übernimmt Pflichten.
S.S.
Was ist ein nicht empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft?
Sie sind wirksam, sobald eine Willenserklärung geäußert wurde.
Was ist ein empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft?
Das Rechtsgeschäft ist erst wirksam, wenn die Willenserklärung vom Gegner empfangen wurde.
(z. B. Kündigung, Mahnung, Widerruf)
Der bestellte Artikel existiert nur einmal.
J.C
Stückkauf
“Der Käufer kauft eine kleine Menge, sagt aber zu, mehr zu kaufen, wenn die Ware ihm zusagt.”
Kauf zur Probe
Wie nennt man dieses Liefergeschäft ?
,,Die Lieferung muss innerhalb einer bestimmten Frist erfolgen.”
Terminkauf
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