Definitionen

Ein Kaufvertrag kommt durch zwei inhaltlich übereinstimmende, aufeinander bezogene WE’en zustande, Angebot und Annahme. Der Inhalt dieser beiden WE’en muss auf die Begründung der Verpflichtungen gem. §433 BGB gerichtet sein, d.h. der Verkäufer muss sich insbesondere zur Übergabe und Übereignung der Kaufsache und der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises verpflichten.

Wird auf der Seite des Erklärenden auf dessen Anweisung

hin bei der Übermittlung einer WE tätig

Der Erklärende handelt entweder ausdrücklich im Namen

des Vertretenen oder es ergibt sich aus dem Umständen,

dass die Erklärung in dessen Namen erfolgen soll

Lediglich rechtlich vorteilhaft sind alle Rechtsgeschäfte,

durch die der bGf keine rechtliche Verpflichtung eingeht

und keinen Rechtsverlust erleidet

Eine Willenserklärung ist zugegangen, wenn sie so in den

Machtbereich des Erklärungsempfängers gelangt ist, dass

er Kenntnis nehmen kann und unter normalen Umständen

mit der Kenntnisnahme zu rechnen is

Eine empfangsbedürftige WE ist abgegeben, wenn der

Erklärende die WE wissentlich und willentlich in Richtung

auf den Empfänger in Bewegung setzt und er bei

Zugrundelegung normaler Verhältnisse mit dem Zugang

beim Empfänger rechnen darf.

Mittel, die dem Minderjährigen von dem Vertreter oder

mit dessen Zustimmung von einem Dritten zu diesem

Zweck oder zur freien Verfügung überlassen worden sind

Eine eigene WE des Handelnden liegt vor, wenn er nach

dem äußeren Auftreten / aus Sicht eines objektiven Dritten

einen eigenen Entscheidungsspielraum hat.

Alle tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, die infolge

ihrer Beschaffenheit auf Dauer für die Brauchbarkeit und

den Wert der Sache von Einfluss sind (kurz: alle

wertbildenden Faktoren).

Private Willensäußerung, die auf die Erzielung einer Rechtsfolge gerichtet ist und den äußeren sowie inneren Tatbestand einer WE voraussetzt.

Wenn das Verhalten des Erklärenden aus Sicht eines objektiven Dritten daurauf schließen lässt, dass er sich rechtlich binden will.

(1) Handlungswille

(2) Erklärungswille/Erklärungsbewusstsein

(3) Geschäftswille

Bewusstsein des Erklärenden, zu handeln.

Bewusstsein des Erklärenden, dass er mit seinem Verhalten eine rechtserhebliche Erklärung abgibt.

Wille des Erklärenden, mit der Erklärung ein ganz bestimmtes Rechtsgeschäft (nämlich das objektiv erklärte) abzuschließen.

Das Angebot (§145 BGB) ist eine empfangsbedürftige WE, durch die einem anderen ein Vertragsabschluss so angetragen wird, dass das Zustandekommen des Vertrages nur noch von dessen Einverständnis abhängt.

Die Annahme (§147 BGB) ist eine grundsätzlich empfangsbedürftige WE, durch die der Antragsempfänger sein Einverständnis mit dem angetragenen Vertragsschluss zu verstehen gibt.