Was ist Recht
Als Recht wird die Gesamtheit aller Rechtssätze ( Normen) in einem Land bezeichnet
Was regelt das Öffentliche Recht?
Das öffentliche Recht regelt die Rechtsbeziehung des Bürgers zum Staat. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es in der Regel eine über Unterordnung gibt.
Was regelt das private Recht?
Das private Recht regelt die Rechtsbeziehung von Personen untereinander. Es herrscht eine rechtliche, gleich Ordnung.
Nennen Sie die drei Staatsgewalten
Legislative = gesetzgebunden Gewalt als Bundestag
Judikative = recht sprechende Gewalt also Gerichte
Exekutive = ausführende Gewalt also Polizei
242 StGB Diebstahl
Tatbestandsmerkmale:
1.) Sache
2.) Fremd (Eigentum eines anderen)
3.) beweglich
4.) Wegnahme
5.) rechtswiedrige Zueignungsabsicht für sich oder einen anderen.
Allgemein:
Offizialdelikt
Vergehen
Vorsatzdelikt
Der Versuch strafbar
Strafantrag, Paragraph 248 A Strafgesetzbuch
Notwehr 32 StGB
227 BGB
1.) angriff = jede Rechtsgüter Verletzung von Menschen.
2.) gegenwärtig = unmittelbar bevorstehen, andauernd
3.) rechtswidrig = ohne Rechtfertigungsgrund
Verteidigungsabsicht
Abwehr + erforderliches Mittel
Von sich
Von anderen = Nothilfe
Defensiver Notstand 228 BGB
1.) Gefahr = jede Möglichkeit, dass ein Schaden eintreten kann.
2.) drohend = imaginär abstrakt (eine bildliche Vorstellung)
3.) Sache = 90 BGB Sache im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände
90 A. BGB
Beschädigen (Substanzverletzung) oder zerstören (Totalschaden)
Objektive Eignung = Geignetheit
Erforderlichkeit = mildestes Mittel
Verhältnismäßigkeit = grundrechtsabwägung
229 BGB Allgemeine Selbsthilfe
1.) zivilrechtlich Ansprüche
Schadensersatz
Unterlassungsanspruch
Herausgabeanspruch
Duldungsanspruch
2.) Obrigkeitige Hilfe nicht da oder nicht rechtzeitig erreichbar
3.) Gefahr für Anspruchsvereitelung (nicht mehr durchsetzbar)
Sachen
Wegnehmen
Beschädigen
Zerstören
Verpflichtet ist Fluchtverdacht ist Festnahme
Verpflichteten ist Duldung, ist widerstand Beseitigen
127 StPO
1.) frischer Tat betroffen.
2.) auf frischer Tat verfolgt.
3.) Identität nicht sofort feststellbar.
4.) Fluchtverdacht
Sicherheitsdisziplinen des Betriebsschutzes
1.) Arbeitsschutz
2.) Betriebsschutz
3.) Brandschutz
4.) Umweltschutz
5.) betriebliche Katastrophen Schutzorganisation (BKO)
6.) Datenschutz
7.) Geheimschutz
Wann darf man in die Grundrechte eingreifen ?Eingriffsrechte
Ohne Eingriff in die Grundrechte benötige ich nichts
Mit Einwilligung außer
Verbot
Gute Sitten
Mindestens 18 Jahre
Wille ( geistige Behinderung, Alkohol Einfluss)
Gegen oder ohne Einwilligung
-Jedermanns Rechte
Selbsthilferechte
Welche klassischen Aufgabenfelder gibt es?
wach und Streifendienst
Alarmdienst
Ermittlungsdienst
Tor und Empfangsdienst an der äußeren Einfriedung
Verkehrsdienst
Was ist eine Kontrolle?
Eine Kontrolle von soll und ist Zustand
Eine Überprüfung von Zuständen oder Ereignissen
Verbotene Eigenmacht
Wer dem Besitzer ohne dessen Willen den Besitz entzieht oder ihn im Besitz stört, handelt, sofern nicht das Gesetz die Entziehung oder die Störung gestattet, widerrechtlich
123 StGB Hausfriedensbruch
1.) Wohnung
2.) Geschäftsräume
3.) befriedetes Besitztum
4.) abgeschlossene Räume
5.) öffentlicher Dienst oder Verkehr
Wiederrechtlich eindringen mit oder ohne Gewalt (Begehungsalternative)
oder
Ohne Befugniss verweilen und Aufforderung nicht nachkommen (Unterlassungsalternative)
303 StGB Sachbeschädigung
2.) fremd
3.) rechtswidrig
4.) beschädigt oder zerstört
Betrug 263 StGB Betrug
1.) Täuschungshandlung
Vorspielen falscher Tatsachen
Enstellung wahrer Tatsachen
Unterdrückung wahrer Tatsache
2.) Irtumserregung
3.) Vermögensverfügung
4.) Vermögensschaden
5.) rechtswidrige Bereicherungsabsicht
Erläutern Sie den Begriff verbotene Eigenmacht
Wer den Besitzer, ohne dessen willen den Besitz entzieht oder ihn im Besitz stört, handelt, sofern nicht das Gesetz, die Entziehung oder die Störung gestattet, wiederrechtlich
Was ist Eigentum
Eigentum ist die rechtliche Herrschaft einer Person über eine Sache. Es besagt wem eine Sache gehört. Sachen im Sinne des BGB sind körperliche Gegenstände Paragraph 90 BGB.
Was ist Besitz
Besitz ist die tatsächliche Herrschaft einer Person über eine Sache. Der Besitz besagt also, wer tatsächlich im Zugriff auf eine Sache hat.
Was ist ein Bericht und was eine Meldung
Ein Bericht ist ausführlich und eine Meldung ist die Kurzform
Was sind Vorurteile
Vorurteile sind vorab wertende (positive und negative) Einschätzungen über Menschen oder Sachverhalte, die nicht auf Objektivität oder Fakten beruhen, sondern übernommene und nicht geprüfte Meinungen darstellen. Ursachen für das Entstehen von Vorurteilen, z. B. :
■ durch Erziehungseinflüsse
■ durch Einzelerfahrungen
■ durch Medienberichterstattung
■ durch Gruppenmeinungen/Verallgemeinerungen
■ vom Hörensagen/Überlieferung
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