Fachgespräch

Bestandskonten sind Konten der Bilanz

• Konten links in der Bilanz (Aktivkonten) stehen bei Mehrung im Soll

• Konten Rechts in der Bilanz (Passivkonten) stehen bei Mehrung im Haben

Erfolgskonten sind Aufwand und Ertrag

• Aufwand steht im Soll

• Erträge stehen im Haben

Verbindlichkeiten, die in ihrem Zeitpunkt oder ihrer Höhe nicht sicher sind (zb Pensionsrückstellungen oder Prozessrückstellungen)

Keine Rückstellung liegt vor, sobald eine Rechnung vorliegt, da dann keine Unklarheiten mehr bestehen

• Wechsel von Input- zu Outputorientierung (Fokus nicht auf die Ressourcen legen, sondern auf die Ziele und dann prüfen, welche Ressourcen man zur Zielerreichung benötigt)

• Durch die Doppik mehr notwendige Informationen liefern (nicht mehr nur auf zahlungswirksame Vorgänge (Ein- und Auszahlungen) konzentrieren

Eine Erhöhung des Geldvermögens

Zahlungsmittelbestand +Forderungen - Verbindlichkeiten

Der Werteverzehr von Sachanlagen des Anlagevermögens (Aufwand)

Kurzfristig angelegte Vermögensgegenstände

Vermögen - Schulden

• ist ein Bestandteil des NKF

• Dabei werden von der Politik Ziele festgelegt

• Der Fokus liegt auf den Zielen, Output (Ergebnis) und der Wirkung des Verwaltungshandelns

Nein.

• Kennzahl nicht eindeutig genug, da keine Aussage darüber, wie viele der Widersprüche begründet waren

• Daher keine Aussagekraft über die Arbeitsqualität

• es gab viel Kritik, insb da es zu viele (teilweise ungenaue) Kennzahlen gab und die Politiker damit überladen wurden

• Sodass der Fokus nicht mehr auf die wichtigen Informationen und Ziele gelegt werden konnte

Nein, nachdem die outputorientierte Steuerung auf viel Kritik gestoßen ist, wurde festgelegt, dass dies nur noch nach Ermessen der Kommune für Produkte gemacht wird, bei denen es sinnvoll ist

• bürger (zb bei Wohnortwechsel / Hausbau um Grundsteuer zu prüfen, oder vor Wahlen, um zu gucken wie der Umgang derzeit mit den Steuergeldern ist)

• Politiker (Politische Entscheidungen werden anhand der Finanzen getroffen, zb über Investitionen oder die Finanzlage wird für Wahlkampfversprechen und -Debatten genutzt)

• Aufsichtsbehörde (zur Kontrolle der finanziellen Situation insb im Hinblick auf das Haushaltssicherungskonzept)

• Mitarbeiter (wenn man aufsteigen will, kann man prüfen, ob genügend Geld vorhanden ist)

• Banken (vor Kreditvergabe können Finanzen geprüft werden um Zinsen entsprechend festzulegen)

• Gewerbetreibende (Hebesatz der Gewerbesteuer und Infrastrukturvermögen prüfen)

• Land (kann vor der Übertragung weiterer Aufgaben die Schulden prüfen)

• Bilanzidentität (die Bilanzwerte zum 31.12 des Vorjahres (Schlussbilanz) müssen mit denen zum 01.01 des Folgejahres (Eröffnungsbilanz) übereinstimmen

• Periodengerechte Erfassung (Erträge und Aufwendungen werden periodengerechte gebucht, auch wenn die Zahlung erst im nächsten Kalenderjahr erfolgt)

• Vorsichtsprinzip (gliedert sich in Realisationsprinzip: Gewinne erst verbuchen, wenn sie realisiert sind. Und Imparitätsprinzip: Risiken auch dann abbilden wen sie unsicher sind, über die Rückstellungen)

Nein, da es keinen Mehrwert / wesentliche Verbesserung hat. Es handelt sich also nur um Instandhaltungsaufwand (34 III KomHVO)

Ja, gem 36 II KomHVO

Für Gebäude und Straßen (36 KomHVO)

• Anschaffungskosten: wenn wir etwas beschaffen (34 II KomHVO)

• Herstellungskosten: wenn wir etwas selbst herstellen / erzeugen (34 III KomHVO)

Das wirklichkeitsprinzip, das seine Ausprägung in 36 II, V KomHVO findet

• man hat unterschiedliche Nutzungsdauern und damit auch unterschiedliche abschreibungszeiträume

• Bei Austausch einer Komponente gilt dies nicht als Aufwand, sondern als Investition

Der Restbuchwert ist nach 44 III KomHVO mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen

Für alle Vermögensgegenstände, allerdings muss die Verläbgerung der Nutzungsdauer mind 10% betragen.

-> er gilt auch nur, wenn man keinen Gebrauch vom Komponentenansatz macht und sorgt so dafür, dass der Gegenstand neu zu bewerten ist (als Investition)

1.Anteile an verbundenen Unternehmen

2.Beteiligungen

3.Sondervermögen

4.Wertpapiere des Anlagevermögens

5.Ausleihungen

Wenn das Arnetilsverhältnis über 50% liegt (Definition orientiert sich am HGB)

Eine Beteiligung liegt in der Regel vor, wenn die Anteile über 20% liegen

Unter der Position “Sondervermögen”

Eigenbetriebe sind eine Organisationsform aber ohne Rechtsform (Eigenbetriebe sind organisatorisch ausgegliedert)

Wertpapiere des Anlagevermögens umfassen den Willen der Kommune, eine dauerhafte Kapitalanlage zu tätigen, wobei die Bilanzierung in keiner anderen Position der Finanzanlagen passt

Ausleihungen sind langftistige Geldforderungen, wie zb Hypotheken oder Grundschulden

(Kommune kann selbständig Kredite vergeben)

• gem. § 36 VI KomHVO nimmt man eine außerplanmäßige Abschreibung vor (abgeleitet aus dem Grundsatz des Vorsichtsprinzips)

• Die außerplanmäßige Abschreibung ist gem. § 44 III KomHVO mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen

• bei vorübergehender Wertminderung von Finanzanlagen hat die Kommune ein Wahlrecht ob sie abschreibt

Außerplanmäßige Abschreibung an Finanzanlagen

Und

Allgemeine Rücklage an Außerplanmäßige Abschreibung (wegen § 44 III KomHVO)

Nein, aufgrund der Bewertungsstetigkeit, § 33 I Nr. 5 KomHVO (ein einmal gewähltes Verfahren soll beibehalten werden)

• nach § 36 IX KomHVO wird der Wert wieder zugeschrieben (aufgrund der Vorsichtsprinzips nicht über den Wert der Abschreibung hinaus, lediglich Stille Rücklage)

Finanzanlagen an Zuschreibungen

Und

Zuschreibungen an allgemeinen Rücklage (eben § 44 IIi KomHVO)

• ertragswertverfshren (Gewinne werden abgezeichnet, insb in der Privatwirtschaft)

• Substanzwertverfahren (Reproduktionswert des Unternehmen)

• Eigenkapitalspiegelbild-Methode

§ 77 GO:

1. sonstige Finanzmittel (zb Zuweisungen, Bußgelder)

2. Spezielle Entgelte (zb Gebühren)

3. Steuern (insb Gewerbesteuer und Grundsteuer)

4. Kredite

Die Ausnahme stellen Lenkungssteuern (Vergnügungs und Hundesteuer), § 3 II KAG NRW

Das Eigenkapital ist der Betrag der übrig bleibt, wenn man die Passiva (Schulden) von den Aktiva (Vermögen) abzieht (Saldogrösse, die die Bilanz zum Ausgleich bringt)

• Eigenkapital steht oben recht in der Bilanz (Passiva) wenn Vermögen größer ist als Schulden (Anlage 23)

• Bei Überschuldung steht Eigenkapital links in der Bilanz (als nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag)

• Unter Eigenkapital fallen nicht nur liquide Mittel, sondern auch Grundstücke etc

• anhand der Höhe des Eigenkapitals sieht man die finanzielle Lage der Kommunen (wie viele Schulden bereits abgetragen sind)

Anlage 23:

• allgemeine Rücklage (sog. Eiserne Reserve, wenn sich ein positiver Saldo aus der Gegenüberstellung von Aktivposten und Passivposten ergibt)

• Sonderrücklage

• Ausgleichsrücklage (Puffer innerhalb des Eigenkapitals um flexiblere Haushaltswirtschaft zu ermöglichen)

• Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

• Rücklagen gehören zum Eigenkapital

• Rückstellungen gehören zum Fremdkapital

Aufwendungen und Erträge

• wenn die Erträge die Aufwendungen mindestens decken, liegt ein ausgeglichener Haushalt vor

• Ausnahme: fiktiver Haushalt, wenn Defizite mit der Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden können

• Wenn Haushalt nicht ausgeglichen ist droht das Haushaltssicherungskonzept (man muss aufsichtsrechtliche Folgen prüfen) (insb wenn die allgemeine Rücklage in Anspruch genommen wird)

Am liebsten wollen Gemeinden Jahresüberschüsse in die Ausgleichsrücklage zufügen, um einen Puffer zu haben und für einen fiktiven Haushaltsausgleich sorgen zu können

• Zuführung zur all. Rücklage, § 96 I 3 GO (wenn Rpcklage in den letzten 3 Jahren durch Fehlbeträge reduziert worden ist)

• Zuführung zur Ausgleichsrücklage, § 75 III 2 GO (wenn allg. Rücklage einen Bestand von mind. 3% der Bilanzsumme des Jahresabschlusses der Gemeinde aufweist)

• CUIG = Corona und Ukrainekrieg Isolierungsgesetz

• Dadurch sollen entstandene Schäden aus Mehraufwendungen (zb für Testzentren) und Mindererträgen (zb geringere Gewerbesteuern) aufgefangen werden

• Die Aufwendungen zum Erhalt der gemeindlichen Leistungsfähigkeit steht als Vermögensgegenstand auf der Aktivseite der Bilanz (Altivposten an Ertrag)

• (Beträge müssen bis 2025 aus der Bilanz: durch Belastung der allg. Rücklage oder durch Abschreibung)

Eigenkapital : Gesamtkapital x 100

• durch Jahresfehlbetröge der Ergebnisrechnung, 96 I 3 GO

• Durch Veräußerung von Vermögensgegenständen unter Buchwert, 44 III KomHVO

Offene Zuweisungen vom Land, steuern, Gebühren

Zivilrechtliche Geschüfte (zb Verkauf von Grundstücken), Mieten

Man nimmt eine Einzelwertberichtigung vor, um aufzuzeigen, welcher Forderungsbetrag tatsächlich erwartet wird

• die abschreibungspflicht bei vorübergehender Wertminderung

• Gilt für Umalufvermögen (insb Forderungen)

• abschreibungspflicht bei dauerhafter Wertminderung

• Gilt für das Anlagevermögen

Einzelwertberichtigung:

Korrekturposten, wenn die Forderung zweifelhaft wird, wodurch das Ausfallrisiko aufgezeigt wird, 34 V KomHVO

(Wenn Forderung uneinbringlich wird, wird diese ausgebucht, 27 IV KomHVO)

Pauschalwertberichtigung:

Forderungsausfälle werden mit einem pauschalen Prozentsatz korrigiert (beruhend auf Erfahrungswerten, zb 3%)

Dies wird nach Abzug der Einzelwertberichtigung vom nettofroderungsbestand abgebucht

• weil sich Korrekturposten als indirekte Abschreibubg mit den Forderungen verrechnen

• Und zu besseren Lesbarkeit der Bilanz sieht man bei den Forderungen nur den Nettobestand

Insb bei kleineren Forderungen erfolgt eine Schötzung des Ausfallrisikos anhand des Alters der Forderung (diese werden dann mit entsprechenden Quoten, also Prozentzahlen versehen)

• Örtliche (lokale) steuern Steuern, die an eine bestimmte Einkommensverwendung gebunden sind (an Investition oder Konsum) und freiwillig von den Gemeinden erhoben werden

• Darunter fällt auch das Halten bzw. der Besitz bestimmter Güter (zb Hunde-, Zweitwohnungs- oder Kraftfahrzeugsteuer)

• indirekte und auf Abwälzung angelege Steuern

• Werden auf den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren und Dinestleistungen erhoben und belasten so die Einkommens- und Vermögensverwendung (zb Alkoholsteuer, Kaffeesteuer, Tabaksteuer, Stromsteuer)

• Der Steuerentsteheungstatbestand knüpft an einen tatsächlichen Vorgang oder Zustand an

Dabei handelt es sich um eine Aufwandssteuern, bei der man zb zwischen Wettbüro- und Spielautomatensteuer unterscheidet.

Sie gilt aber zb auch für Tanzveranstaltungen

• Teil der Vergnügungssteuer, die von den Gemeinden in eigener Zuständigkeit und auf Grundlage einer Satzung erhoben wird

• Besteuert wird der Aufwand eines Spielers für sein Spielvergnügen

• Steuerschulden ist der Halter der Spielgeräte (dieser ist auch verpflichtet, die Steuer selbst zu berechnen)

• Bemessung der Steuer richtet sich bei Automaten mit Gewinnmöglichkeit nach dem Einspielergebnis und bei Automaten ohne Gewinnmöglichkeit nach der Stückzahl der Automaten

• zählt als Verhmügungststeuer und besteuert wird die Einrichtung zur Annahme von Pferde- und Sportwetten

• Ziel dieser Steuer war es, die Verbreitung von Wettbüros einzudämmen Und Hagen hat die Steuer als erste Stadt eingeführt

• Besteuert wurde das Vermitteln und Veranstalten von Wetten in Einrichtungen, die neben der Annahme von Wettscheinen auch das Mitverfolgen der Wettergebnisse ermöglichen

• Bemessungsgrundlage war dabei die Fläche der Wettbüros in qm

• BVerwG hat die kommunale Wettbürosteuer im September 2022 für unzulässig erklärt, da die kommunale Steuer als den bereitsbundesrechtlich geregelten Rennwette- und Sportwettensteuer gleichrangig angesehen wird (es läge sonst eine unzulässige Doppelbesteuerung vor)

• diese wird erhoben, wenn Bürger eine Zweitwohnung besitzen, da der Bürger dann dort ebenfalls kommunale Leistungen in Anspruch nimmt und sich entsprechend beteiligen soll

• Die Höhe der Steuer wird von den Kommunen festgelegt (in der Regel ca 11% der Jahreskaltmiete)

• In den 92 Kommunen in NRW kommt so ein Betrag von ca 11,23 Mio Euro zustande (2 Mio dabei allein in der Stadt Köln. Die meisten anderen Kommunen nehmen mit der Zweitwohnungssteuer nur um die 10.000 Euro ein)

• es stand in der Diskussion, ob die Steuer abgeschafft werden soll, da im Vergleich zum Gesamthaushalt kein hoher Betrag zustande kommt Und stattdessen vergleichsweise hohe Kosten für die Erhebung und das benötigte Personal entstehen (Steuerzahlerbund in NRW war gegen die Steuer)

• Das BVerfG hat die Steuer jedoch nicht abgeschafft, sondern die Berechnungsgrundlage geändert, da viele Kommunen noch auf Einheitswerte aus den 1960er Jahren blicken und daher ihre Satzungen erneuern sollen

• diese wird von allen Kommunen in NRW erhoben und es handelt sich um eine sog. Lenkungssteuer

• Die Steuersätze variieren von 25 € pro Hund bis 168€ pro Hund (im Durchschnitt sind es um die 77€ pro Hund und Jahr - 2022)

• Üblich ist auch eine Staffelung der Hundesteuer und eine höhere Besteuerung für gefährliche Hunde (die Hundesteuer für gefährliche Hunde beträgt im Durchschnitt 540€ pro Jahr)

• In den Satzungen ist oft auch eine Steuerbefreiung geregelt, zb für Hilfshunde (etwa für Blinde) oder für Personen, die sich nur vorübergehend in einer Kommune aufhalten, aber es gibt auch zb vorübergehende Befreiungen für Hunde aus Tierheimen

• Die nicht-Anzeige oder das nicht mitführen der Steuermarke eines Hundes gilt als Ordnungswidrigkeit

• diese steht immer wieder in der Diskussion, ist bisher aber nicht eingeführt worden

Probleme:

• Katzen sind häufig alleine unterwegs und können draußen daher keinem Besitzer bzw Haushalt zugeordnet werden

• Zur Überprüfung einer Katzenhaltung wäre das Betreten von Wohnungen erforderlich

• Und es wäre mit einem unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden

• man will Informationen über die finanzielle Lage der Kommune erhalten, daher werden Kennzahlen ausgewertet und analysiert (zb die Liquidität)

Kennzahlen sind eine zahlengrösse, die einen komplexen Sachverhalt, in einfacher und verdichteter Form wiedergibt

Kennzahlen geben Auskunft über die finanzielle Lage der Kommune. Die Kennzahlen der Liquidität sind zb nur Stichtags zeigen und müssen daher laufend aktualisiert werden

• eine hohe Eigenkapitalquote bedeutet, dass man wenig Schulden hat

• Bei hohem Fremdkapital müssten zb auch hohe Zinsen gezahlt werden und man hat eine höhere Abhängigkeit von Fremdkapitalgebern

• Es sollte mind. 33 % betragen

• Zum Vergleich sollte das Ergebnis zb mit der Eigenkapitalquote aus dem Vorjahr ins Verhältnis gesetzt werden

• Kennzahlen sind oft stichtagsbezogen (zb Kennzahlen der Liquidität)

• Da Kennzahlen Vergangenheitsbasiert sind, sind Zukunftsprognosen nicht sicher möglich

• Wenn sich sowohl Nenner als auch Zähler gleichlaufend verändern sind Fehlinterpretationen möglich (zb bei der Eigenkapitalquote)

• Kennzahlen ermöglichen zwar einen Vergleich aber nicht die Ableitung von Maßnahmen

• nein, die Quote kann zb auch steigen, wenn die Bilanzsumme weniger wird (zb wenn Anlagevermögen sehr geringwertig verkauft wird)

• Zudem gibt es den Leverage Effekt, das bedeutet, dass es in Zeiten von Negativzinsen auch sinnvoll wäre, Fremdkapital aufzunehmen

Wenn die allg. Rücklage zweimal 5% reduziert worden ist oder einmal um 25%

• transferaufwendungen sind Aufwendungen, für die man keine direkte Gegenleistung bekommt (zb Leistungen der Sozialhilfe), Anlage 18 Nr. 53

• Diese können verringert werden durch Reduzierung der freiwilligen Zuwendungen oder indem man die ordentlichen Aufwendungen erhöht

• weil Wahlrechts unterschiedlich ausgeübt werden (zb der Komponentenansatz oder bei GWGs)

• Zudem ist die Aufgabenerfüllung immer unterschiedlich (insb durch freiwillige Aufgaben und Outsourcing)

• komponentenansatz, § 36 II KomHVO

• Gemilderte Niederstwertprinzip (außerplanmäßige Abschreibung bei vorübergehender Wertminderung von Finanzanlagen)

• Geringwertige Wirtschaftsgüter (abschreiben oder direkt als Aufwand verbuchen)

• Rückstellungen zb für die Kreisumlage

• Nutzungsdauer festlegen

• Kennzahlen der Outputorientierten Steuerung

• Höhe der Rückstellungen

• Spielraum bei Entscheidung, ob es sich um eine vorübergehende oder dauerhafte Wertminderung handelt

Zur Gestaltung der Bilanzpolitik

• um das Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden (so wenig Aufwand wie möglich buchen)

• Um zb auch attraktiv für die Ansiedlung neuer Unternehmen zu werden

Durch den Grundsatz der Bewertungsstetigkeit, § 33 I Nr. 5 KomHVO

Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (zb Vorsichtsprinzip, bilanzidentität, bewertungsstetigkeit)

Zb Stadtwerke, Kölner Zoo

= Tochtergesellschaften

Zb Gebäudemanagement

Wird ausgegelidert um zb bei Ausschreibungen flexibler zu sein

Das NkF Kennzahlen set, zb Liquidität, Eigenkapitalquote