1%-Klausel des japanischen Militärhaushalts
bezieht sich auf eine Selbstbeschränkung, die JP in Bezug auf seinen Verteidigungshaushalt nach WWII eingeführt hat
begrenzte Militärhaushalt des Landes auf nicht mehr als 1% seines BIPs
wurde ursprünglich von Besatzungsmächten nach Krieg vorgeschrieben, um
Remilitarisierung JPs zu verhindern und
auf friedliche und wirtschaftliche Entwicklung zu fokussieren
Begrenzung wurde im Laufe der Zeit mehrmals gelockert, da JP eine aktivere Rolle in der internationalen Sicherheit wollte
Dennoch Klausel blieb wichtiges Symbol für Staatspacifismus und Bemühungen, militärische Eskalation zu vermeiden
Anpo (安保): Treaty of Mutual Cooperation and Security zwischen den USA und Japan
Der Treaty of Mutual Cooperation and Security, auch bekannt als Anpo-Vertrag (Nichibei Anzen Hoshou Jouyaku 日米安全保障条約 [日本国とアメリカ合衆国との間の相互協力及び安全保障条約] 1951)
wurde 1951 zwischen US und JP in San Francisco unterzeichnet und trat 1952 in Kraft.
Vertrag diente,
die Sicherheitsbeziehungen zwischen den Ländern zu stärken und
ermöglichte USA, Militärbasen in JP zu unterhalten.
Vertrag war ein bedeutender Schritt,
der JP in die internationale Sicherheitsarchitektur einbezog und
Zusammenarbeit zwischen den beiden Nationen in militärischen Angelegenheiten festigte.
Gleichzeitig löste der Vertrag auch in JP heftige Proteste aus, da er als Beeinträchtigung der Souveränität und als Wiedererstarken des Militarismus empfunden wurde
Antimilitarismus als Norm der JP Nachkriegspolitik
Nach WWII und Kapitulation JPs 1945
wurde eine neue Nachkriegsverfassung verabschiedet
Artikel 9 davon war entscheidend und erklärte,
dass JP "das Recht eines Staates, Krieg zu führen" sowie
"Krieg als Mittel der Beilegung internationaler Streitigkeiten" ablehne
Artikel legte Grundstein für Staatspacifismus und
verankerte Prinzip des Antimilitarismus als Norm in der JP Nachkriegspolitik.
bedeutete, dass JP keine offensiven Militäraktionen unternehmen oder eine starke militärische Macht aufbauen würde
Artikel 9 der Nachkriegsverfassung
Staatspacifismus
Artikel 9 der japanischen Nachkriegsverfassung ist ein Schlüsselelement für den Staatspacifismus in JP.
Er besagt, dass JP auf immer das Recht eines Staates, Krieg zu führen, sowie das Recht, eine Kriegsarmee, -marine und -luftwaffe zu unterhalten, ablehne.
JP darf nur "zur Wahrung des Weltfriedens" eine "nur zur Selbstverteidigung notwendige Maßnahme" ergreifen.
Dieser Artikel legte die Grundlage für die Entwicklung der Selbstverteidigungsstreitkräfte (jieitai 自衛隊 SVS) und
begrenzte das militärische Engagement JPs auf defensive Maßnahmen.
"Burden sharing" als Thema zwischen Japan und den USA
Die "burden sharing" (Lastenverteilung) ist ein wiederkehrendes Thema in den Beziehungen zwischen JP und USA,
insbesondere im Hinblick auf die US-Militärpräsenz in JP.
Die USA haben bedeutende Militärstützpunkte in JP, die für die Sicherheit der Region von großer Bedeutung sind.
In der Vergangenheit gab es Diskussionen darüber, ob JP angemessen zu den Kosten und zur Unterstützung dieser Präsenz beiträgt.
Die Frage der Lastenverteilung ist ein komplexes Thema, das politische und öffentliche Debatten ausgelöst hat.
Demographischer Wandel:
shōshika (少子化): Geburtenrückgang;
kōrei-ka shakai (高齢化社会): alternde Gesellschaft.
JP steht vor einer demographischen Herausforderung, die durch den Geburtenrückgang und die alternde Gesellschaft gekennzeichnet ist.
Shōshika bezieht sich auf den Rückgang der Geburtenrate, der zu einer schrumpfenden Bevölkerung und einem demografischen Ungleichgewicht führt.
Kōrei-ka shakai beschreibt die Tatsache, dass ein großer Teil der Bevölkerung JPs älter als 65 Jahre ist.
Diese demographischen Veränderungen haben Auswirkungen auf die Wirtschaft, das Sozialsystem und die Gesellschaft insgesamt und
erfordern langfristige Strategien zur Bewältigung der Herausforderungen einer alternden Bevölkerung.
Freihandelsabkommen (bilateral – regional – global)
JP hat eine aktive Rolle bei der Förderung des Freihandels gespielt, indem es verschiedene Arten von Freihandelsabkommen geschlossen hat.
Diese Abkommen können
bilateral (zwischen zwei Ländern),
regional (zwischen mehreren Ländern einer Region) oder
global (mehrere Länder weltweit) sein.
Durch den Abschluss von Freihandelsabkommen strebt JP an,
den Handel zu erleichtern,
Handelshemmnisse zu reduzieren und
die wirtschaftlichen Beziehungen zu stärken.
Ein bemerkenswertes Beispiel ist das Freihandelsabkommen zwischen JP und der EU, das 2019 in Kraft trat und eines der größten Freihandelsabkommen der Welt ist.
Friedensvertrag von San Francisco (Unterzeichnung 1951, In Kraft getreten 1952)
Der Friedensvertrag von San Francisco
wurde 1951 in San Francisco von 49 Staaten unterzeichnet und trat 1952 in Kraft.
regelte Beziehungen zwischen JP und Alliierten nach WWII und beendete den Kriegszustand zwischen den Parteien.
legte fest, dass JP bestimmte Gebiete und Kolonien aufgeben musste, darunter Taiwan und die Südwestinseln.
markierte auch die offizielle Wiederherstellung der Souveränität JPs und
dessen Eintritt in die internationale Gemeinschaft als souveräner Staat.
Nicht dabei:
Korea (Koreakrieg)
China (unklar, ob VR China oder Taiwan legitime Vertretung Chinas seien)
separater Vertrag mit Taiwan
Sowjetunion: dabei, aber verweigert Unterschrift (Streit mit den USA über zukünftigen Status JPs) – Sowjets wollten Neutralität JPs
USA: Interesse an Einbindung JPs in den Westen (Kalter Krieg)
Hinwendung zum Westen: Meiji-Reformen (1869-1912)
Hauptziel: Ende der „Ungleichen Verträge“ mit den westlichen Mächten
Wirtschaftliche und politische Modernisierung („Reiches Land, starke Armee“)
Umbau des Regierungssystems nach westlichem Vorbild
Modell für die Meiji-Verfassung (1889): das deutsche Reich unter Bismarck
Kaiser im Zentrum
Wirtschaftspolitik in der Meiji-Zeit
Wirtschaftspolitik führt zu Industrialisierung und sozialem Wandel
Wirtschaftliches Wachstum hat Priorität über sozialer Entwicklung
Fokus:
Aufbau von Schlüsselindustrien nach westlichem Vorbild,
Schaffung einer international konkurrenzfähigen Großindustrie
US-Besatzung (1945-1952)
Besatzung durch USA
Ziele: Demilitarisierung, Demokratisierung, Dezentralisierung
Ideal von JP als „Schweiz Ostasiens“, später: antikommunistisches Bollwerk in Asien
Anknüpfung an demokratische Ideale der Vorkriegszeit, Unterstützung durch politische Elite
Yoshida-Doktrin
Strikte Auslegung des Art. 9 der jap. Verfassung – JP als pazifistischer Staat
Enge Anbindung JPs an die USA: USA als Garant für JPs Sicherheit
Im Gegenzug für militärischen Schutz Bereitstellung (und zunehmende Finanzierung) von Militärbasen für amerikanische Truppen
Fokussierung auf wirtschaftliches Wachstum zur Erlangung nationaler Stärke (Merkantilismus)
Schwerpunkt: Industriepolitik und Wirtschaftswachstum der 60er
JP als Entwicklungsstaat (Johnson 1982)
Staatliche Entwicklung von Schlüsselindustrien
Planung und Steuerung durch die Bürokratie, Umsetzung durch Privatwirtschaft
Fokus auf Technologiepolitik
Schwerpunktförderung für Großindustrie
JP als Modell für wirtschaftliche Entwicklung in Asien und darüber hinaus (Amsden 2001, Woo-Cummings 1999)
Diskurse nach dem Platzen der Spekulationsblase / Preisblase
Restrukturierung der Wirtschaft (risutora) nach dem Platzen der Spekulationsblase Ende der 1980er Jahre
Nach „verlorener Dekade“ der 1990er Jahre: Durchführung neoliberaler Reformen unter Premierminister Koizumi, insbesondere Deregulierung des Beschäftigungssystems und der sozialen Sicherungssysteme
Lebhafte Debatte über eine zunehmend gespaltene Gesellschaft (kakusa shakai), demographischen Wandel
Außenpolitische Neuorientierung, Suche nach neuer nationaler Stärke
US-JP Beziehungen
Sicherheit
Diplomatie
Wirtschaft
Auswärtige Kulturpolitik
Friedensvertrag von San Francisco (1952)
Sicherheitsvertrag (1952/1960)
U.S.-Japan Defense Guidelines (2015)
SOFA (Status of Forces Agreement) – Host Nation Support for U.S. Forces in Japan (2016)
Zusammenarbeit auf globaler Ebene (UN, intern. Organisationen)
Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel - Nordkorea (KEDO)
US-Australia-India-Japan Consultations
Kooperation in strategischen Fragen (Terrorismus, Non-Proliferation)
Kooperation im Umgang mit China (Japan-US Mekong Power Partnership, Japan-US Strategic Digital Economy Partnership etc.)
Kooperation seit 1952 (Meistbegünstigungsklausel)
2019 US-Japan Trade Agreement
2020 US-Japan Digital Trade Agreement
Streitfragen:
Zugang zum japanischen Markt, insbesondere für landwirtschaftliche Produkte (Reis, Rindfleisch, Obst), aber auch für Pharmaindustrie und Versicherungen (siehe TPP – Trans-Pacific Partnership-Projekt unter Obama)
Japanische Exporte in die USA, u.a. im Automobilbereich
Japan: ca. 480 Mrd. US-Dollar Direktinvestitionen in den USA, ca. 860.000 Arbeitsplätze
Japan Exchange and Teaching Program (JET)
Fulbright Program (seit 1952)
US-Japan Conference on Cultural and Educational Interchange (CULCON), seit 1961 (Schüler- u. Studierendenaustausch)
Japanisch-Amerikanische Gesellschaften, Städtepartnerschaften, Stiftungen
Zentrale Positionen in der Diskussion um Identität
“Pazifist*in”
“Transpazifiker*in”
“Merkantilist*in”
“Asianist*in”
“Normalisierer*in”
“Neo-Nationalist*in”
“Pazifist*in” – Wahrung der Verfassung, JP als Friedensstaat
“Transpazifiker*in” – Priorisierung des Bündnisses mit den USA
“Merkantilist*in” – JP als wirtschaftliche Großmacht, aber militärische Mittelmacht
“Asianist*in” – Betonung der kulturellen Differenzen mit dem Westen, v.a. den USA, Gemeinsamkeiten mit Asien
“Normalisierer*in” – JP als “normaler Staat” mit “normaler Armee”, Revision der Verfassung
“Neo-Nationalist*in” – Streben nach neuer nationaler Stärke, auch im Bereich der Außenpolitik
PM Abe: Strategiewandel in der Sicherheitspolitik
Streben nach eigenständiger Sicherheitspolitik
Japan nicht mehr länger nur Juniorpartner der USA
Suche nach neuer nationaler Stärke, unabhängiger internationaler Rolle
Recht auf kollektive Selbstverteidigung
“Überwindung der Nachkriegszeit:” Nippon Kaigi
Gründung 1997, 38.000 Mitglieder, darunter viele Abgeordnete
Nationalkonservative Agenda:
Änderung der Verfassung
Normalisierung der Sicherheitspolitik
Geschichtsrevisionismus
Stärkung der Position des Kaisers
Japans außenpolitische Identität
Prägung durch historische Erfahrungen
Ein zentraler Aspekt: Auseinandersetzung mit dem Westen
Enge Verknüpfung von Sicherheits- und Wirtschaftspolitik
Perzeption nationaler Stärke verbunden mit wirtschaftlichem Erfolg
Nachkriegszeit: enge Anbindung an die USA
Seit 1990er Jahren: Diskurs um Neuorientierung
Starke pazifistische Grundströmung
Aber: neo-konservative und nationalistische Positionen gewinnen an Gewicht
Friedens- und Freundschaftsvertrag zwischen Japan und der Volksrepublik China 1978
Der Friedens- und Freundschaftsvertrag zwischen JP und der Volksrepublik ZH
wurde 1978 unterzeichnet.
diente dazu, Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu normalisieren und zu verbessern, nachdem sie jahrzehntelang angespannt waren.
markierte einen wichtigen Schritt in der Normalisierung der Beziehungen zwischen JP und ZH nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der anschließenden Zeit der diplomatischen Isolation.
Fukuda-Doktrin
Die Fukuda-Doktrin
benannt nach Premierminister Fukuda Takeo (福田 赳夫)
bedeutet JP wird keine militärische Macht anstreben, will in Frieden und
basierend auf gegenseitigem Vertrauen Beziehungen zu südostasiatischen Staaten anstreben mit Handel als Basis
wurde von Premierminister Fukuda Takeo in einer Rede in Manila im Jahr 1977 vorgestellt.
betonte JPs Engagement für Frieden und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit SEA Staaten. Die Doktrin legte den Fokus auf Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit als Basis für Beziehungen zu den Ländern in der Region.
zielte darauf ab, das Vertrauen zwischen JP und seinen SEA Nachbarn zu stärken und eine positive Rolle in der Region zu spielen, ohne militärische Macht anzustreben.
Immigration – Zuwanderungskontrolle vs. Strategische Zuwanderungspolitik
JP hat eine restriktive Einwanderungspolitik und gilt als Nichteinwanderungsland.
Zuwanderungskontrolle ist streng, und
JP hat lange Zeit eine homogene Gesellschaft und Kultur betont.
In jüngerer Zeit hat sich jedoch die Debatte über eine strategische Zuwanderungspolitik verstärkt,
da das Land vor den Herausforderungen des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels steht.
JP hat begonnen, Programme zu entwickeln, um ausländische Arbeitskräfte, insbesondere in bestimmten Fachbereichen, anzuziehen,
während gleichzeitig Wert darauf gelegt wird, die soziale und kulturelle Identität des Landes zu bewahren.
Japan-Korea-Annexionsvertrag 1910
JP-KR-Annexionsvertrag von 1910
führte zur Annexion Koreas durch JP.
wurde unter Zwang unterzeichnet
setzte KR unter die Herrschaft des JP Kaiserreichs und
markierte den Beginn der JP Kolonialherrschaft über KR, die bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs andauerte.
Vertrag und folgende Kolonialjahre haben tiefe Narben in bilateralen Beziehungen zwischen JP und SKR hinterlassen und sind bis heute eine Quelle der Spannungen.
JICA - Japan International Cooperation Agency
Die Japan International Cooperation Agency (JICA)
ist eine japanische Behörde,
die für die Umsetzung der internationalen Entwicklungszusammenarbeit JP verantwortlich ist.
wurde 1974 gegründet und
ist dem Ministerium für auswärtige Angelegenheiten (MoFA) und dem Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) untergeordnet.
Die Hauptaufgabe von JICA besteht darin,
technische und finanzielle Unterstützung für Entwicklungsprojekte in Ländern auf der ganzen Welt bereitzustellen.
Projekte umfassen Bereiche wie Infrastruktur, Gesundheit, Bildung, Landwirtschaft und Umweltschutz.
JP ist einer der größten Geberländer von Entwicklungshilfe und
JICA spielt eine wichtige Rolle bei der Umsetzung dieser Hilfe.
METI: Ministry of Economy, Trade and Industry [経済産業省; Keizai sangyō-shō]
früher MITI: Ministry of International Trade and Industry [通商産業省; Tsūshō sangyō-shō]
Zuvor hieß es Ministry of International Trade and Industry (MITI), bevor es 2001 in METI umbenannt wurde, um seine Zuständigkeit zu erweitern.
Das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI)
ist ein Regierungsministerium in JP,
das für die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, des Handels und der Industrie im Land verantwortlich ist.
METI spielt eine wichtige Rolle bei
der Formulierung und Umsetzung von Wirtschaftspolitik, Handelsabkommen und Industriepolitik in JP.
Es unterstützt auch JP Unternehmen im internationalen Handel und
bei der Förderung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf globaler Ebene.
Merkantilismus
Der Merkantilismus
ist eine historische wirtschaftliche Theorie und Politik, die in Europa im 16. bis 18. Jahrhundert vorherrschte.
Obwohl es kein Konzept speziell für JP ist, gibt es Parallelen zwischen den Merkmalen des Merkantilismus und einigen Aspekten der JP Wirtschaftspolitik.
betont den Handelsüberschuss eines Landes, indem es Exporte fördert und Importe begrenzt, um Edelmetalle anzuhäufen und die eigene Wirtschaft zu stärken.
JP verfolgte in der Vergangenheit ähnliche Politiken, um seine Exporte zu fördern und seine Wirtschaft zu entwickeln.
Allerdings hat sich die Wirtschaftspolitik JPs im Laufe der Zeit verändert, und
das Land hat sich stärker für den Freihandel und die Förderung von Wettbewerb geöffnet.
Migration - JP als Nichteinwanderungsland
„Seitentüren“ der Migrationspolitik
„Seitentüren“ der Migrationspolitik: Studierende, Praktikant*innen, Nikkeijin
JP wird oft als Nichteinwanderungsland betrachtet, da
es eine restriktive Einwanderungspolitik hat und
die Einwanderung von Ausländern zu dauerhaften Wohnzwecken begrenzt ist.
Dennoch hat JP bestimmte "Seitentüren" in seiner Migrationspolitik geschaffen,
um ausländische Arbeitskräfte ins Land zu holen.
Eine dieser "Seitentüren" betrifft ausländische Studierende, die während ihres Studiums in Japan arbeiten dürfen.
Ein weiteres Beispiel sind Praktikant*innen, die temporäre Arbeitserlaubnisse erhalten können, um in bestimmten Sektoren zu arbeiten.
Nikkeijin sind japanischstämmige Lateinamerikaner, insbesondere aus Brasilien, die durch ein spezielles Visaprogramm in den 1990er Jahren für Arbeitseinsätze nach JP kamen.
MoF: Ministry of Finance [財務省; zaimu-shō]
Das Ministerium für Finanzen (MoF)
ist ein Regierungsministerium in JP, das für die Finanz- und Haushaltspolitik des Landes verantwortlich ist.
spielt eine wichtige Rolle bei
der Gestaltung des Staatshaushalts,
der Besteuerung,
der Ausgabenpolitik und
der Währungspolitik.
auch verantwortlich für
die Verwaltung der Staatsverschuldung und
die Überwachung der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.
MoFA: Ministry of Foreign Affairs [外務省; gaimu-shō]
Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten (MoFA)
ist ein Regierungsministerium in JP, das für
die Außenpolitik und
die diplomatischen Beziehungen
des Landes zuständig ist.
vertritt die Interessen JPs auf internationaler Ebene
ist in die Gestaltung und Umsetzung der Außenpolitik involviert.
pflegt Beziehungen zu anderen Ländern,
vertritt Japan in internationalen Organisationen und
kümmert sich um diplomatische Fragen und Herausforderungen.
arbeitet auch eng mit anderen Regierungsministerien zusammen, um die Außenpolitik in Einklang mit den innenpolitischen Zielen zu bringen.
Nixon-Schocks
Die Nixon-Schocks
beziehen sich auf eine Reihe von wirtschaftlichen Maßnahmen, die US-Präsident Richard Nixon in den frühen 1970er Jahren ergriff,
darunter die Aufhebung des Gold-Dollarsystems (Bretton-Woods-System) und
die Einführung von Importzöllen.
Diese Maßnahmen hatten weitreichende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft und auch auf JP.
Der Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems führte zu
einer Aufwertung des JPY, was die Exporte JPs beeinflusste und
Währungs- und Handelsungleichgewichten.
Die Nixon-Schocks führten zu
einer Umstrukturierung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen und
hatten langfristige Auswirkungen auf die globale Handels- und Finanzpolitik.
Nikkeijin (日系人) - japanisch stämmige Lateinamerikaner, v.a. aus Brasilien, die 1990 einen besonderen Visastatus zur Arbeit in Japan erhielten
Nikkeijin bezieht sich auf japanischstämmige Menschen, die außerhalb JPs leben.
Nach dem Ende des WWII kehrten einige Japaner aus Lateinamerika, insbesondere aus Brasilien, nach JP zurück,
um in der sich entwickelnden japanischen Industrie zu arbeiten.
In den 1990er Jahren erlebte JP einen wirtschaftlichen Boom und einen Mangel an Arbeitskräften.
Um diesen Mangel zu beheben, führte JP 1990 ein besonderes Visaprogramm für Nikkeijin ein, das es ihnen ermöglichte, temporär in JP zu arbeiten.
Dies führte zu einer beträchtlichen Anzahl von Nikkeijin, die vorübergehend in JP arbeiteten, bevor sich einige später entschieden, in ihre Heimatländer zurückzukehren.
NGOs in der internationalen Zusammenarbeit JPs
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) spielen eine wichtige Rolle in der internationalen Zusammenarbeit JPs.
arbeiten unabhängig von der Regierung und
sind häufig in den Bereichen Entwicklungshilfe, humanitäre Hilfe, Umweltschutz und Menschenrechte tätig.
JP hat eine Vielzahl von NGOs, die sich für verschiedene Entwicklungsprojekte und Programme in Entwicklungsländern engagieren.
Die Zusammenarbeit zwischen der JP Regierung und NGOs hat sich im Laufe der Zeit verstärkt,
da sie gemeinsam an der Bewältigung globaler Herausforderungen arbeiten.
Nicht-Nukleare Prinzipien
(3 nicht-nukleare Prinzipien Japans: Beschluss des JP Parlaments 1971, wirken bis heute fort: keine Atomwaffen herstellen, besitzen, einführen)
Die Nicht-Nuklearen Prinzipien
sind eine wichtige Säule der japanischen Außenpolitik.
Im Jahr 1971 verabschiedete das japanische Parlament einstimmig eine Resolution, in der sich JP verpflichtete,
keine Atomwaffen herzustellen, zu besitzen oder einzuführen.
Diese Prinzipien
sind ein Ausdruck von JPs Engagement für Frieden und
nukleare Abrüstung und
sind in der JP Verfassung verankert.
Trotz der Debatte über die Sicherheitspolitik und die Bedrohungen in der Region
haben die Nicht-Nuklearen Prinzipien bis heute Bestand und JP bleibt ein Nuklearwaffen-freies Land.
Normalisierungsvertrag / Grundlagenvertrag zwischen JP und SKR 1965
Der Normalisierungsvertrag oder Grundlagenvertrag zwischen JP und SKR
wurde 1965 unterzeichnet und
diente dazu,
die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern nach WWII zu normalisieren.
regelte Fragen im Zusammenhang mit Entschädigungen für die JP Kolonialherrschaft über KR und
legte die Grundlage für wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen JP und SKR.
Trotz der Unterzeichnung des Vertrags
blieben bestimmte Fragen im Zusammenhang mit der Vergangenheit,
einschließlich der Entschädigung für KR Zwangsarbeiter während der Kolonialzeit,
in den folgenden Jahrzehnten ein umstrittenes Thema in den bilateralen Beziehungen.
"Normaler Staat" - Debatte über Rolle des Militärs in JP
Debatte über Rolle des Militärs in JP
Die Debatte über die Rolle des Militärs in Japan
wurde in den 1990er Jahren neu angestoßen, als damaliger LDP-Generalsekretär Ozawa Ichirō (小沢 一郎), die Idee eines "normalen Staates" in Bezug auf die Verteidigungspolitik JPs vorschlug.
Die Diskussion drehte sich um die Frage,
ob JP eine aktivere militärische Rolle in internationalen Angelegenheiten spielen sollte und
ob die Beschränkungen von Artikel 9 der Verfassung überwunden werden sollten.
Die Debatte hat sich seitdem weiterentwickelt und bleibt ein kontroverses Thema in der JP Politik und Gesellschaft.
Erste Ölkrise (1973) und Zweite Ölkrise (1978)
Die Erste Ölkrise
wurde 1973 durch den Jom-Kippur-Krieg ausgelöst, in dem arabische Länder Israel angriffen.
Als Reaktion darauf verhängte die OPEC (Organisation erdölexportierender Länder) ein Ölembargo gegenüber den Ländern, die Israel unterstützten, darunter auch JP.
Dies führte zu einem dramatischen Anstieg der Ölpreise und
löste eine weltweite Energiekrise aus.
Die zweite Ölkrise
wurde 1978 durch politische Unruhen in den ölproduzierenden Ländern ausgelöst und
führte zu einer weiteren Erhöhung der Ölpreise.
Beide Krisen hatten starke wirtschaftliche Auswirkungen auf JP,
da das Land einen Großteil seines Ölbedarfs importieren musste.
Dies führte zu Bemühungen,
die Energieeffizienz zu steigern und
nachhaltigere Energiequellen zu entwickeln.
ODA – Official Development Assistance, Entwicklungszusammenarbeit JPs
Die Official Development Assistance (ODA) oder Entwicklungszusammenarbeit JPs
bezieht sich auf die finanzielle und technische Unterstützung, die JP anderen Ländern zur Förderung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung gewährt.
JP ist einer der größten Geberländer von Entwicklungshilfe weltweit.
Die jap. ODA umfasst verschiedene Arten der Hilfe, wie z. B. Zuschüsse, Kredite zu günstigen Bedingungen und technische Unterstützung.
spielt eine wichtige Rolle bei der Unterstützung von Entwicklungsprojekten in Bereichen wie
Infrastruktur,
Gesundheit,
Bildung und
Armutsbekämpfung
in Entwicklungsländern.
ODA Charter – Grundprinzipien der Entwicklungszusammenarbeit und ihre Veränderungen
Die ODA Charter (Entwicklungszusammenarbeitscharta)
ist ein Leitdokument, das die Grundprinzipien und Ziele der JP Entwicklungszusammenarbeit festlegt.
wurde erstmals 1992 verabschiedet und mehrmals überarbeitet.
betont die Bedeutung der
Armutsbekämpfung,
nachhaltigen Entwicklung,
Menschenrechte und
Umweltschutz in der Entwicklungszusammenarbeit.
dient als Leitlinie für die japanische ODA-Politik und wird entsprechend den sich ändernden globalen Herausforderungen und Entwicklungsbedürfnissen aktualisiert.
Okinawa (Rückkehr nach JP 1972, US-Militärbasen):
war nach dem WWII unter US-Verwaltung.
1972 wurde Okinawa wieder offiziell an Japan zurückgegeben und ist seitdem eine Präfektur JPs.
Allerdings sind auf Okinawa immer noch US-Militärbasen stationiert, was zu Spannungen zwischen der lokalen Bevölkerung und der Zentralregierung in Tokyo geführt hat.
Die Präsenz der US-Militärbasen hat auch zu Kontroversen und Protesten in der Region geführt.
PKO – japanische Militäreinsätze im Kontext von UN-Missionen (PKO-Gesetz 1992)
Das PKO-Gesetz (Peacekeeping Operations Law) von 1992
ermöglichte es JP, sich an Friedensmissionen der Vereinten Nationen (PKO) zu beteiligen.
Vor dem PKO-Gesetz hatte JP eine restriktive Interpretation von Artikel 9 der Verfassung,
der das Land davon abhielt, militärische Streitkräfte für internationale Konflikte einzusetzen.
Mit dem PKO-Gesetz erhielt JP die Möglichkeit,
an humanitären Missionen und friedenserhaltenden Einsätzen im Ausland teilzunehmen.
Die Entscheidung, sich an PKO zu beteiligen, war ein bedeutender Schritt in JPs Beitrag zur internationalen Sicherheit und Entwicklungszusammenarbeit.
Quango – Quasi-NGO (vom Staat finanzierte NGO)
Der Begriff "Quango" steht für "Quasi Non-Governmental Organization"
bezieht sich auf Organisationen, die Funktionen und Merkmale von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben,
aber finanzielle Unterstützung oder Aufsicht vom Staat erhalten.
Quangos können verschiedene Aufgaben und Funktionen erfüllen (einschließlich der Bereiche Bildung, Gesundheit, Umweltschutz und Entwicklungshilfe)
In JP gibt es auch Quangos, die von der Regierung finanziert werden, aber als unabhängige Organisationen agieren und sich für verschiedene soziale und kulturelle Zwecke engagieren.
Rachi mondai (拉致問題) – Entführung JP Staatsbürger durch NKR
Das Rachi mondai, auch bekannt als das Entführungsproblem,
bezieht sich auf die Entführung mehrerer JP Staatsbürger durch NRK in den 1970er und 1980er Jahren.
NKR hat zugegeben, 13 JP entführt zu haben, aber es wird vermutet, dass es noch mehr Opfer geben könnte.
Die Entführten wurden von NKR gezwungen, bei der Ausbildung von Spionen und bei der Vermittlung der JP Sprache zu helfen.
Das Entführungsproblem hat zu Spannungen in den bilateralen Beziehungen zwischen JP und NKR geführt und bleibt ein ungelöstes Thema.
Rohstoffabhängigkeit, v.a. im Energiesektor
aufgrund seiner begrenzten natürlichen Ressourcen ist JP stark von Rohstoffimporten abhängig, insb. im Energiesektor.
importiert einen Großteil seines Erdöls, Gases und anderer Energierohstoffe.
Die Rohstoffabhängigkeit hat JP anfällig für Schwankungen der internationalen Rohstoffpreise und geopolitische Entwicklungen gemacht.
Um diese Abhängigkeit zu reduzieren und die Energiesicherheit zu stärken, hat JP Bemühungen unternommen, erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu fördern.
Rüstungsexportverbot, Wiederaufnahme 2015:
Nach WWII führte JP
ein umfassendes Rüstungsexportverbot ein, das die Ausfuhr von Waffen und militärischer Ausrüstung untersagte.
Dieses Verbot war Teil der Nachkriegspolitik JPs,
die auf dem Prinzip der Friedenssicherung und des Antimilitarismus beruhte.
2014 entschied die japanische Regierung, das Rüstungsexportverbot teilweise aufzuheben, und
2015 wurde erstmals seit dem Krieg ein Export von Verteidigungsgütern in begrenztem Umfang genehmigt.
Diese Entscheidung wurde von einigen als Schritt hin zu einer aktiveren Sicherheitspolitik JPs interpretiert,
während andere Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und des Friedens in der Region äußerten.
SCAP: Supreme Commander of Allied Power
SCAP steht für "Supreme Commander of Allied Power"
bezieht sich auf den Oberbefehlshaber der Alliierten Mächte, der nach WWII die Besatzung und Wiederherstellung JPs beaufsichtigte.
General Douglas MacArthur war der erste SCAP
leitete die Umsetzung weitreichender politischer, wirtschaftlicher und sozialer Reformen in JP.
Die SCAP-Ära, die bis 1952 dauerte, war entscheidend für die Umgestaltung JPs zu einem demokratischen und wirtschaftlich erfolgreichen Land.
Securitization – Versicherheitlichung (Unterordnung anderer politischer Ziele unter Sicherheitsinteressen, z.B. bei der Entwicklungszusammenarbeit)
Securitization, auch als Versicherheitlichung bekannt,
bezieht sich auf den Prozess, bei dem bestimmte politische Themen oder Probleme als Sicherheitsfragen dargestellt werden,
um besondere Aufmerksamkeit, Ressourcen oder politische Maßnahmen zu erhalten.
In Bezug auf die Entwicklungszusammenarbeit könnte Securitization bedeuten,
dass bestimmte Entwicklungsprojekte oder -programme als notwendig für die nationale Sicherheit JPs oder der internationalen Gemeinschaft dargestellt werden,
um ihre Priorität und Finanzierung zu erhöhen.
Selbstverteidigungsstreitkräfte (jieitai 自衛隊 SVS):
Die Selbstverteidigungsstreitkräfte (SVS)
sind die militärischen Streitkräfte JPs.
wurden nach WWII gegründet,
um JPs Sicherheit zu gewährleisten und
sich gemäß Artikel 9 der Verfassung auf die Selbstverteidigung zu beschränken.
Die SVS bestehen aus den drei Teilstreitkräften:
dem Heer (Ground Self-Defense Force),
der Marine (Maritime Self-Defense Force) und
der Luftwaffe (Air Self-Defense Force).
Die Rolle der SVS und ihre mögliche Beteiligung an internationalen Konflikten sind oft Gegenstand politischer und gesellschaftlicher Debatten in JP.
Territorialkonflikte JPs:
mit SKR (Takeshima/Dokdo),
mit ZH und Taiwan (Senkaku/Diaoyu-Inseln):
JP hat territoriale Streitigkeiten mit seinen Nachbarländern Südkorea, China und Taiwan.
Diese territorialen Konflikte sind ein komplexes Thema und haben eine lange Geschichte, die bis in die koloniale Vergangenheit JPs zurückreicht.
Mit SKR
besteht ein Streit um die Inselgruppe Takeshima (in Korea als Dokdo bekannt), die von beiden Ländern beansprucht wird.
Mit ZH/Taiwan
Seit 1894 Teil des JP Hoheitsgebiets
Wurden mit der Rückgabe Okinawas an JP 1972 (wieder) Teil des japanischen Territoriums
Proteste aus der VR China und aus Taiwan – ZH (Rep China) betont, ältere Ansprüche auf die Inseln zu haben
Bis 2012 wenig Diskussion: Inseln sind unbewohnt, waren bis 2012 in Privatbesitz
2012 kauft der JP Staat die Inseln
Ebenso: Rohstoffe in der Region entdeckt
Seit 2012 erhebt China Anspruch auf die Inseln
Regelmäßige Patrouillen im Umfeld durch Marine beider Staaten, Überflüge durch die Luftwaffe
2010 Kollision eines Schiffes der JP Küstenwache mit einem ZH Fischerboot
Spannungen, Überflüge durch ZH Luftwaffe
Ab 2023 „rotes Telefon“ für Krisenfall
TICAD (Tokyo International Conference on African Development)
Die TICAD
ist eine internationale Konferenz, die von JP ins Leben gerufen wurde,
um die wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern zu fördern.
Die erste TICAD-Konferenz fand 1993 statt und
hat sich seitdem zu einer wichtigen Plattform entwickelt, auf der JP und afrikanische Länder über
die Förderung von Handel,
Investitionen und
Entwicklungszusammenarbeit diskutieren.
TICAD fördert den Dialog zwischen JP und Afrika und
hat dazu beigetragen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Partnerschaft zwischen JP und Afrika zu stärken.
„Trostfrauen-Problematik“ (ianfu 慰安婦)
Die Trostfrauen-Problematik
bezieht sich auf das traurige Kapitel der Geschichte, in dem während WWII Tausende von Frauen, hauptsächlich aus Korea und anderen besetzten Gebieten, von der JP Armee zu sexueller Sklaverei gezwungen wurden.
Diese Frauen wurden euphemistisch als "Trostfrauen" (ianfu) bezeichnet und zwangsrekrutiert,
um als Prostituierte für JP Soldaten zu dienen.
Die Trostfrauen-Problematik ist ein äußerst sensibles und umstrittenes Thema in den bilateralen Beziehungen zwischen JP und SKR,
da die Vergangenheit weiterhin die Beziehungen zwischen den beiden Ländern beeinflusst.
WTO – Japans Rolle in der WTO
JP ist seit seiner Gründung im Jahr 1995 ein aktives Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO).
Die WTO ist eine internationale Organisation, die den weltweiten Handel reguliert und
die Regeln und Vorschriften für den Handel zwischen den Ländern festlegt.
Als eine der größten Volkswirtschaften der Welt ist JP ein wichtiger Akteur in der WTO und
beteiligt sich an Handelsverhandlungen und Streitbeilegungsverfahren.
JP spielt auch eine wichtige Rolle bei
der Förderung von Freihandel und
der Liberalisierung des Handels auf globaler Ebene.
Yoshida Shigeru [吉田 茂]
Yoshida Shigeru war ein einflussreicher japanischer Politiker und Staatsmann,
der nach WWII eine entscheidende Rolle bei der Wiederherstellung und dem Wiederaufbau JPs spielte.
war der erste Premierminister des wiederaufgebauten JP und
diente von 1946 bis 1947 und erneut von 1948 bis 1954.
Yoshida ist bekannt für
seine pragmatische Politik der wirtschaftlichen Entwicklung und
des Aufbaus enger Beziehungen zu den USA.
Die von ihm entwickelte "Yoshida-Doktrin"
betonte die wirtschaftliche Wiederherstellung JPs vor einer aktiven militärischen Rolle und
legte den Grundstein für die Nachkriegsaußenpolitik des Landes.
Yoshida-Doktrin [吉田ドクトリン]
Die Yoshida-Doktrin,
benannt nach Premierminister Yoshida Shigeru,
war eine wichtige politische Philosophie JPs in der unmittelbaren Nachkriegszeit.
betonte die Fokussierung auf die wirtschaftliche Entwicklung JPs,
während es gleichzeitig seine militärischen Ausgaben begrenzte und
sich auf eine enge Partnerschaft mit den USA konzentrierte.
half, JP in den wirtschaftlichen Wiederaufbau und den Weg zum Wirtschaftswunder zu führen,
während es sich vorerst weitgehend aus internationalen militärischen Konflikten heraushielt.
Zivilgesellschaft, Soziale Bewegung, Protestzyklus
Die Zivilgesellschaft in JP umfasst eine Vielzahl von sozialen Bewegungen, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Bürgerinitiativen,
die sich für verschiedene soziale, wirtschaftliche, politische und Umweltthemen engagieren.
ZG spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung
der Demokratie,
der Menschenrechte und
der Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen.
Die soziale Bewegung in JP hat im Laufe der Zeit Proteste und öffentliche Aktionen zu verschiedenen Themen wie Umweltschutz, Frieden, Menschenrechte, Arbeitsrechte und Bildung organisiert.
Ein Protestzyklus bezieht sich auf eine Phase, in der eine Reihe von Protesten und sozialen Bewegungen in einem bestimmten Zeitraum stattfinden und aufeinander aufbauen.
Solche Zyklen können die öffentliche Meinung und die politische Agenda beeinflussen.
Kritik an JP ODA
Hoher Anteil von Krediten, wenig „grants“
Beziehung zwischen japanischer ODA und
Direktinvestitionen („wer profitiert?“)
Starke Bindung an japanische Partner, Unternehmen
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