Verkehrsrecht

Den Sachverhalt zu entnehmen ist, dass ein Verstoß gegen … vorliegen könnte, da XY ….

Damit die Straßenrechtslinien Anwendung finde, ist es erforderlich, dass das Verkehrsgeschehen sich im öff rechtlichen Verkehrraum abspielen

Unterteilt sich in tatsächlich und rechtlich öffentlichen Verkehrsraum

Sind alle Straßen, Wege und Plätze die nach dem Straßenrecht des Bundes und der Länder förmlich dem allgemeingebrauch gewidmet sind

Erkennbar an Klassifizierung

Sind alles Verkehrsflächen, die ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse und der Verwaltungsrechtlichen Widmung durch ausdrückliche und stillschweigende Duldung dem Allgemeingebrauch durch jeder Man für den Verkehrszweck offengelegt werden

Ist jeder, der sich ohne Rücksicht auf Zweck und Absicht im öff Verkehrsraum aufhält und körperliche und unmittelbar durch Tun und Unterlassen Verkehrserheblich verhält

Liegt vor, wenn sich ein Fahrzeug oder Kraftfahrzeug unter Bestimmungsmäßiger Verwendung seiner Triebkräfte in eigener Verantwortung in Bewegung gebracht wird und und die Fahrzeugführung entscheidend verrichtet wird

Verlangt eine Zielgerichtet, auf einem Willensakt beruhende Tätigkeit

Beginnt dort, wo der Bewegungsvorgang durch das Anrollen der Räder sichtbar wird

Einleitung

• Öffentlichve

• -> rechtlich

• -> tatsächlich

• Verkehrsteilnehmer

• Führen (obj, subj, dynamisch)

Obersatz

Spezialvorschrift zitieren

• Definieren/ subsumieren

• Konkurrenzen

Fazit

2 Fahrzeuge

Kreuzung/Einmündung

2 rechtlich unterschiedlich Straßen

Etwa zeitgleiches heranfahren

Fahrlinien (schneiden/ berühren/ hemmend nähern

Gesetz höher = 1(2)

Gesetz niedriger = Spezialvorschrift + 1(2)

Gleich = Spezialvorschrift

Gesetzlich nicht geregelt = Spezialvorschrift + 1(2)

Seitenstreifen

Radstreifen

Sonderwege

Fahrradstraße

Aus-/ Einfädlubgsstreifen

Kriechspur

Schutzstreifen

Sonderfahrstreifen

Jede andere Person, außer dem Verursacher selbst, auch juristische Personen

Ist die herbeiführen von körperlichen und Gesundheitsschäden oder von vermögensrechtlich wägbaren Nachteilen

Wenn ein Schade für Leib und Leben eines Anderen wahrscheinlich ist und das Ausbleiben nur vom Zufall abhängig

Jede Beeinträchtigung der zulässigen Verkehrsteilnehmer, egal, ob diese Teilnehme gänzlich vereitelt, erschwert oder geringfügig gestört wird

Verursachen von körperlichen und serlichem Unbehagens

Sind zur Ortsveränderung bestimmte Fortbewegungsmittel zum befördern von Personen oder Gütern

Sind Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleisen gebunden zu sein

Fahrzeug mit mindestens 2 Rädern, dass ausschließlich durch Muskelkraft von der auf ihm sitzenden Person mit Hilfe durch Bedalen oder Handkurbeln angetrieben wird

Ist der Teil der Straße, der durch seine Baulichkeit erkennbar zur Benutzung durch Fahrzeuge bestimmt und geeignet ist

Wenn mindestens 2 Fahrzeuge an einer Kreuzung oder Einmündung auf rechtlich unterschiedlichen Straßen aufeinander zuführen und sich ihre Fahrlinien berühren, schneiden oder hämmend nähern, sodass ein ungehindertes weiterfahren des Bevorrechtigten nicht denkbar wäre

Ist das Vorbeifahren an einem in der selben Richtung bewegenden oder Verkehrsbedingten wartenden Verkehrsteilnehmer auf dem selben Straßenteil von hinten nach vorne

Den rechtlichen Straßenverlauf seitlich verlassen, um auf einer anderen Fahrbahn seine Fahrt fortzuführen

Ist das Umfahren eines Hindernis durch ausweichen auf der Fahrbahn nach links

Ist das Fahren in Heckrichtung

Umdrehen des Fahrzeugs in Gegenrichtung auf der selben Straße um 180°

In den fließenden Verkehr einfahren

On Bewegung setzen vom Fahrbahnrand zur wieder Eingliederung in den Fahrverkehr nach nicht veekehrsbedingtem halten

(Km/h ÷ 10) x 3

Ist die Strecke, die das Fahrzeug ungebremst vom realisieren bist zur Bremsbetätigung zurücklegt

[ (Km/h ÷10) x 3 ] + [ (km/h ÷ 10)² ]

Die Strecke von Erkennung der Gefahr bis zum Stillstand der Fahrzeugs

(Km/h ÷10)²

Ist die Strecke die das Fahrzeug von ansprechen der bremse bis zum stillstand der Räder zurücklegt