Was besagt die Drei-Elementen-Lehre?
Nach der Drei-Elementen-Lehre ist ein Staat ein Rechtssubjekt, wenn er über ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und über eine (effektiv ausgeübte) Staatsgewalt verfügt.
Definition Staatsgebiet
Staatsgebiet ist jeder in seinem Kernbestand gesicherte, beherrschbare und zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignete natürliche Teil der Erdoberfläche.
“natürlicer Teil” -> Abgrenzung zu künstlich aufgebauten Flächen (Bau einer Plattform im Meer).
Definition Staatsvolk
Staatsvolk ist die Gesamtheit der Personen, die einem Staat kraft seines Rechts zugeordnet sind und von Völkerrechts wegen zugeordnet werden dürfen. Dabei ist es erforderlich, dass sich der Zusammenschluss auf alle Teilbereiche des gesellschaft- lichen Lebens erstreckt (->„Schicksalsgemeinschaft“).
Schicksalgemeinschaft (-) -> Hat sich eine Gesamtheit von Personen lediglich zur Vermeidung von Steuern in einem Gebiet des Staates niedergelassen, erstreckt sich der Zusammenschluss lediglich auf den Teilbereich der Steuervermeidung und nicht auf sämtliche Teilbereiche des Lebens.
Wie bildet sich das Staatsvolk in der Bundesrepublik Deutschland?
Staatsvolk => Summe der Staatsbürger
BRD
Grundsatz: Jeder Staat kann sein Staatsgehörigkeitsrecht selbst regeln.
BRD hat über Art. 25 GG das Völkerrecht zu Bundesrecht erklärt, weshalb einfache Gesetze gegen dieses nicht verstoßen dürfen.
Konkrete Regelung: Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
Vss.:
Person muss der Gebietshoheit der BRD unterliegen
Person muss der Personalhoheit der BRD unterliegen
Person muss deutschen Pass haben
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