Was ist Recht?
Fragen nach “dem” Recht gelten als unbeantwortbar
Stattdessen lässt sich Recht aus zwei Perspektiven betrachten und verstehen, aus der Unterscheidung zwischen einem empririschen oder normativistischen Ansatz sowie aus der Unterscheidung zwischen einem positivistischen oder überpositivistischen Verständnis
Wofür gibt es Recht?
Recht hat mehrere Funktionen: Unterscheiden lassen sich die Steuerungs- und Kontrollfunktion, die Befriedigungsfunktion sowie die Gestaltungsfunktion
Was ist kein Recht?
Recht unterscheidet sich von Sitte und Moral, da es mit staatlichem Zwang durchgesetzt werden kann und anders als Sitte und Moral lediglich Mindestanforderungen für soziale Normen bereitstellt
Woher kommt Recht?
Recht wird durch einen Hoheitsakt von einem staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorgan im Rahmen eines ordnungsgemäßen Gesetzgebungsverfahren “gesetzt” oder als Gewohnheitsrecht durch langandauernde Anwendung von Regelungen und deren Anerkennung als rechtsverbindlich aufgrund einer einheitlich herrschende Rechtsüberzeugung geschaffen
Richterrecht oder Sitte und Moral können nur ausnahmsweise als Gewohnheitsrecht erstarken
Woraus besteht Recht?
Recht besteht aus Normen, die sprachlich verfasst sind und präskriptive Aussagen über das Sollen statt deskriptive Aussagen über das Sein enthalten
Normen lassen sich in einer Wenn-Dann-Struktur mit Tatbestand und Rechtfolge ausdrücken
Wie ist Recht aufgebaut?
Es gibt einen Stufenaufbau des Rechts, mithin höherrangiges Recht, das sich gegenüber dem niederrangigen Recht durchsetzt
Dabei ist die deutsche Rechtsordnung nicht nur mit dem europäischen Recht, sondern auch mit dem internationalen Völkerrecht verflochten
Was regelt das Privatrecht?
Das Privatrecht regelt Rechtsverhältnisse, bei denen die Rechte und Pflichten jedermann treffen können (Bürger-Bürger, privat handelnder Staat-Bürger)
Demgegenüber regelt das öffentliche Recht Rechtsverhältnisse, bei denen mindestens ein Träger hoheitlicher Gewalt beteiligt ist (Staat-Bürger, Staat-Staat)
Was ist das BGB?
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die grundlegende Kodifikation für das deutsche Privatrecht
Sprache und Aufbau entstammen dem Geist des 19. Jahrhunderts
Geregelt werden die grundlegenden Rechtsverhältnisse, das Schuldrecht, das Sachenrecht, das Familienrecht und das Erbrecht
Wie kann man Recht verstehen und anwenden?
Rechtsanwendung erfolgt durch Subsumtion eines Lebenssachverhalts unter eine Norm
Die Subsumtion erfolgt nach dem sog. Syllogismus in einem Dreischritt von Obersatz, Untersatz und Ergebnis
Die Schwierigkeit der Subsumtion liegt nicht im logischen Schluss, sindern im Aufbereiten der Prämissen
Bei der Aufbereitung des Obersatzes kommt zum Tragen, dass das Recht in der Form der Sprache auftritt und deswegen auch deren EIgenschaften der Kontextualität, Mehrdeutigkeit, Vagheit und Porösität teilt
Notwendig ist daher die Ermittlung der Bedeutung der gesetzlichen Merkmale innerhalb des Bebrauchskontextes des Rechts anhand der sog. Auslegung nach dem Wortlaut, der Systematik, der Historie und dem Zweck
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