Versammlung

Bei sich führen bedeutet, dass die Waffe oder das gefährliche Werkzeug bewusst gebrauchbereit, nicht unbedingt griffbereit oder am Körper geführt werden muss.. Jedenfalls muss sie jederzeit ohne nennenswerten Zeitaufwand bedient werden können.

Zu den Waffen im technischen Sinn gehören alle Gegenstände i.S.d. § 1 II WaffG oder des KrWaffKontrG

Schutzwaffe im technischen Sinne sind nach ihrer Zweckbestimmung, ihrer Konstruktionsmerkmalen oder ihren besonderen Eigenschaften von vornherein dazu bestimmt, dem Schutz des Körpers gegen Angriffsmittel bei körperlichen Auseinandersetzungen zu dienen

Schutzwaffen im nichttechnischen Sinne sind Gegenstände, die ihrer Art nach objektiv geeignet sind, denselben Zweck wie Schutzwaffen im technischen Sinne zu erfüllen und darüber hinaus vom Träger subjektiv dazu bestimmt sind, hoheitliche Vollstreckungsmaßnahmen abzuwehren.

Bei sich führen bedeutet, dass die Schutzwaffe bewusst gebrauchsbereit, nicht unbedingt griffbereit oder am Körper, geführt werden muss. Jedenfalls muss siejederzeit ohne nennenswerten Zeitaufwand bedient werden können.

Leiter ist der Teilnehmer, der persönlich in der Versammlung anwesend ist und die Ordnung in der Versammlung/Aufzug handhabt.

Er muss nach seiner Reife und persönlichem Vermögen im Stande sein, den ordnungsgemäßen Verlauf zu gewährleisten.

Eine öffentliche Veranstaltung ist jede Veranstaltung, bei der es sich um ein planmäßig, zeitlich eingegrenztes, aus dem Alltag herausgehobenes Ereignis handelt, zu welchem jedermann Zutritt hat, somit der Besucherkreis nicht eingeschränkt ist und bei welcher meist ein kommerzieller/konsumierender Zweck gegeben ist.

ist eine gleichartige Bekleidung, die nach Form, Farbe, Schnitt, sonstiger Aufmachung, wie Besatz, Knöpfe, Material und ähnlichen von der allgemeinen üblichen Kleidung abweicht.

sind Kleidungsstücke, die von jedem objektiven Betrachter ohne Schwierigkeiten wegen ihrer Gleichartigkeit als Bestandteil einer Uniform erkannt werden können.

sind Kleidung und Kleidungsbestandteile jeder Art, die sich durch Gleichförmigkeit auszeichnen und damit ihrem Charakter nach Uniformen oder Uniformteilen entsprechen.