Rücktritt

Eine Verschlechterung setzt eine nachteilige Veränderung der Substanz oder Funktionstauglichkeit der zurückzugewährenden Sache voraus

An eine endgültige Leistungsverweigerung sind strenge Anforderungen zu stellen. Der Schuldner muss eindeutig zum Ausdruck bringen, dass er seinen Leistungspflichten endgültig nicht nachkommen und sich auch durch eine Frist nicht umstimmen lassen wird

Unerheblich, wenn die Kosten der Beseitigung in etwa weniger als 10% der vereinbarten Gegenleistung auszumachen. Erforderlich ist aber eine umfassende Interessenabwägung, wobei vor allem der Aufwand im Verhältnis zur funktionellen und ästhetischen Beeinträchtigung zu gewichten ist

Bei einem gegenseitigen Vertrag handelt es sich um einen Vertrag, bei dem die Pflichten beider Parteien im gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis (Synallagma) zueinander stehen

Verwendungen sind freiwillige Vermögensausfwendungen, die der Sache unmittelbar zugute kommen sollen. Es muss sich daher um Maßnahmen handeln, die der Erhaltung, Wiederherstellung oder Verbesserung der Sache dienen