Schadensersatz

Ein Schuldverhältnis ist eine Sonderverbindung zwischen zwei oder mehreren Personen durch die Pflichten aus § 241 BGB entstehen.

Mahnung ist die eindeutige und bestimmte Leistungsaufforderung an den Schuldner

Eine Pflichtverletzung ist jedes gegen das Schuldverhältnis gerichtete Verhalten

Leistungsbezogene Pflichten sind alle Verpflichtungen, die die rechtzeitige, vollständige und ordnungsgemäße Erfüllung sowie die Absicherung der vertraglich oder gesetzlich entstandenen Verpflichtung zum Inhalt haben (Haupt- und Nebenpflichten)

Fristsetzung bedeutet das Anknüpfen einer Rechtsfolge an den Zeitablauf eines bestimmten oder bestimmbaren Zeitraums

Für ein Schadensersatzverlangen ist es erforderlich, dass der Gläubiger in einseitig empfangsbedürftiger Willenserklärung zum Ausdruck bringt, dass er die Leistung ablehnt und stattdessen Schadensersatz verlangt

Ein Schaden ist jede unfreiwillige Vermögenseinbuße an rechtlich geschützten Gütern

Ein Schaden i.S.v. § 281 I 1 Alt. 1 BGB ist eine unfreiwillige Vermögenseinbuße, die adäquat kausal auf dem Ausbleiben der Leistung beruht und zum positiven Interesse gehört

Aufwendungen sind freiwillige Vermögensopfer

Unmöglichkeit ist dauerhafte Nichterbringbarkeit des geschuldeten Leistungserfolgs

Ein Verzögerungsschaden ist jede unfreiwillige Vermögenseinbuße, die adäquat kausal auf der Verzögerung beruht und auch bei später hinzugedachter Leistung bestehen bleiben würde

Ein Schaden i.S.v. § 283 BGB ist jede unfreiwillige Vermögenseinbuße, die adäquat kausal auf der Unmöglichkeit beruht und zum positiven Interesse gehört.

Der Gläubiger müsste die Aufwendungen im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung getätigt haben, d.h. das Vertrauen muss kausal für die Aufwendung gewesen sein

An der Billigkeit der Aufwendungen fehlt es insbesondere dann, wenn der Gläubiger die betreffenden Aufwendungen vorgenommen hat, obwohl er mit dem Ausbleiben des Leistungserfolgs rechnen musste

Mahnung ist die eindeutige und bestimmte Leistungsaufforderung an den Schuldner