Was ist eine öffentliche Einrichtung?
ÖE einer Kommune zur Förderung des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wohlergehens der Bürger
Beispiele: Schulen, Krankenhäuser, Feuerwachen, Gerichte etc.
Amt vs. Regiebetrieb
Amt: Bestimmter Aufgabenbereich (Personalamt)
Regiebetrieb: nur eine bestimmte Aufgabe (Musikschule)
Regiebetrieb vs. Eigenbetrieb
Regiebetrieb: Keine organisatorische oder finanzwirtschaftliche Selbstständigkeit —> nicht abgegrenzter Teil der Kommunalverwaltung
Eigenbetrieb: organisatorisch abgegrenzter Teil der Kommunalverwaltung
Eigenbetrieb vs Eigengesellschaft
Eigenbetrieb:
öffentlich rechtliche Organisationsform
Rechtlich unselbstständig
Eigengesellschaft:
privatrechtliche Organisationsform
Eine Eigengesellschaft ist eine eigenständige rechtliche Einheit, die von einer öffentlichen Verwaltung gegründet wird, um bestimmte Aufgaben oder Dienstleistungen zu erbringen.
eigene Rechtspersönlichkeit und ist in der Regel wirtschaftlich eigenständig—> kann eigenes Kapital aufnehmen, Gewinne erzielen und Verluste tragen
kann von der übergeordneten Behörde kontrolliert werden, aber sie ist organisatorisch und rechtlich unabhängig von dieser Behörde.
Eigengesellschaft vs. Beteiligungsgesellschaft
Eigegesellschaft: sämtliche Anteile des Unternehmens gehören der Kommune
Beteiligungsgesellschaft: Ist nicht in vollem Eigentum der Kommune
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