Schuldrecht AT

§§ 280 I, III, 281 I 1 Alt. 1

1. Wirksames SV

2. Daraus mögliche, fällige und durchsetzbare Schuldnerpflicht nicht erbracht

3. Leistungsaufforderung mit angemessener Fristsetzung, es sei denn:

   • entbehrlich gem. § 281 II

   • kommt nicht in Betracht, dann Abmahnung gem. § 281 III

4. Nichterbringung der möglicen Leistung bis Fristablauf bei Vorliegen aller möglichen Vss.

5. Keine Exkulpation durch den Schuldner, § 280 I 2: Bezugspunkt str. !

Aus §§ 280 I, III, 281 I 1 Alt. 1 ergibt sich:

• Erfüllungsanspruch des Gläubigers erlischt erst, wenn SE verlangt ( § 281 IV) wurde

• SE (/Rücktritt —> ggf. beides, vgl. § 325) kann grds. nur insoweit verlangt werden, wie die geschuldete Leistung ausgeblieben ist, bei Teilverzögerung also nur hinsichtlich des ausstehenden Leistungsteils (“kleiner SE”)

• Ausnahmsweise darf der Gläubiger - obwohl nur Teilverzögerung vorliegt- SE statt der Lst. wegen des ganzen Vertrages verlangen:

  • § 281 I 2, V —> “Großer” SE

  • Gläubiger muss darlegen, dass er an Teilleistung kein Interesse hat (Gläubigerinteresse also vermutet!)

§ 323 I Alt. 1

1. Wirksamer gegenseitiger vertrag

2. Daraus mögliche, fällige und durchsetzbare Schuldnerpflicht nicht erbracht

   • sonst ggf. § 323 IV

3. Leistungsaufforderung mit angemessener Fristsetzung, es sei denn:

   • entbehrlich gem. § 323 II Nr. 1, 2

   • kommt nicht in Betracht, dann Abmahnung gem. § 323 III

4. Nichterbringung der möglichen Leistung bis Fristablauf bei Vorliegen aller übrigen Vss.

Aus dem Rücktritt nach § 323 I Alt. 1 ergibt sich:

• Erfüllungsanspruch des Gläubigers erlischt erst, wenn Rücktritt erklärt wurde ( §§ 349, 346 I)

• Rücktritt (/SE —> ggf. beides, vgl. § 325) kann grds. nur insoweit verlangt werden, wie die geschuldete Leistung ausgeblieben ist, bei Teilverzögerung als nur hinsichtlich des ausstehenden Leistungsteils (“kleiner Rücktritt”

• Ausnahmsweise darf der Gläubiger -obwohl nur Teilverzögerung vorliegt- Rücktritt vom ganzen Vertrag erklären:

  • § 323 V 1 (“Großer” Rücktritt")

  • Gläubiger muss darlegen, dass er an Teilleistung kein Interesse hat (Gläubigerinteresse wird also vermutet!)

Nein, keine Exkulpation möglich.

Nein, Gläubigerrechte setzten formal Verzug nach § 286 nicht voraus, sondern lediglich Verzögerung der möglichen Leistung!