StrafR BT 3

1. Obj. Tb

2. subj. Tb

3. Rw

4. Schuld

KEINE Kausalität weil kein Erfolgsdelikt

KEIN VERSUCH

Bedienung wesentlicher technischen Einrichtungen eines Fahrzeugs, die für die Fortbestimmung bestimmt sind

kann auch ein Beifahrer sein, wenn er eingreift

Rspr. unterscheidet zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit (AF und RF)-> abhängig von Alkoholmenge

RF 0,3 Promille bis kurz vor 1,1 Promille beim PKW

AF 1,1 Promille beim Auto dann Fahruntüchtig (+) (dann nicht diskutieren!)

-> Schuldhaftes Handeln bei 1,1 Promille?

§ 20, 21 StGB 2,0 verminderte Schuld

3,3-3,5 Schuldunfähig

PKW 1,1

Fahrrad 1,6

Pferdekutsche (gibt keine AF)

Allgemein:

Grenzwert ab 0,3 und unter Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit

dazu kommen Beweise wie Schlangenlinien, Übergeben, Beleidigung von Polizisten

eigentumsverhältnisse sind irrelevant

Fläche mit DULDUNG des Verfügungsberechtigte

(Duldungsebene) von unbestimmten Personen genutzt wird

öffentlicher Verkehrsraum

Tankstelle: Autos dürfen darauf fahren

Parkplätze: von Supermärkten wenn unbestimmter Personenkreis

nicht öffentlicher Verkehrsraum

Betriebsgelände parkplätze

Parkplätze für die Allgemeinheit gesperrt sind

I. Nr. 1. Handlungsteil

und dadurch kausalität und obj. zurechnung (und eigenverantwortung und selbstgefährdung)

I. Nr. 2 Gefährdungsteil (konkrete Gefahr)

“7 Todsünden”

II. im Versuch strafbar

III. Fahrlässigkeit

alkohol im straßenverkehr relevant für Klausur

STREIT: Quasi beteiligte auch geschützt?

BGH (-) fällt nicht in den Schutzzweck der Norm,

Gefährdungsteil -

Wortlaut (+)

Mit BGH Tatbestand des 315c (-)

Fahrzeug des Anstifters fällt nicht in den Schutzbereich

I. Tb

1. obj. tb

   a) Handlungsteil

   aa) führen eines fahzeugs im straßenverkehr

   bb) fahruntüchtigkeit infolge alkohol

   
   

   b) gefährdunsteil

   aa) leib oder leben

   oder

   bb) fremde Sache von bedeutendem Wert

   c) zurechnungszusammenhang zwischen a und b

2. subj. Tb

   abs 1 vorsatz 1a,1b,1c

   abs 3 nr 1 vorsatz bzgl 1a, fahrlässigkeit bzgl 1b, 1c

3. rw und schuld