Kunsturheberrecht und Datenschutz

Es geht um das Recht am eigenen Bild.

Die betroffenen, abgebildeten Personen haben ein Recht auf Löschung, Herausgabe des Bildes oder Unterlassung und ggf. Schadensersatz und Schmerzensgeld

Die Schaustellung von anderen Menschen

Historische Kunstdarstellung

Die Schaustellung von Verstorbenen

Eigene Darstellung

Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe.

—> Ist ein technisches Schutzrecht

-Der Gegenstand eines Patents ist stets die Erfindung

-Die Erfindung muss neu und gewerblich anwendbar sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen

-Erzeugnispatent: Bezieht sich auf bestimmte Sache, die bestimmte technische Eigenschaften besitzt (Maschine, Werkzeuge etc.)

-Verfahrenspatent: Bezieht sich auf eine bestimmte zeitliche Reihenfolge, durch die ein technischer Erfolg herausgebracht wird

-Ein Patent entsteht nach Anmeldung und Prüfung durch Eintragung in die Patentrolle beim Deutschen Patent- und Markenamt in München

-Nur der Inhaber des Patents darf es gewerblich nutzen

Das Patent ist Eintragungsabhängig!

Dann unterliegt es einer 20- jährigen Schutzfrist. Diese beginnt am Tage nach der Anmeldung.

Gegenstand des Designrechts ist eine konkrete Verkörperung einer ästhetischen Leistung: Farb- und Formgestaltung (z.B Mode, Möbel, Spielzeug etc.)

Entsteht durch Anmeldung und Eintragung in die Design- und Geschmacksmusterrolle. Nur der Inhaber des Designgs darf dieses gewerblich verwerten.

Entsteht für eine Erfindung, die neu und gewerblich anwendbar ist und auf einem erfinderischen Schritt beruht.

—> Aber eher kleine technische Fortschritte

Entsteht durch Anmeldung und Eintragung in die Gebrauchsmusterrolle.

Prüfung auf Neuheit und Schutzfähigkeit findet hier nicht statt.

—> Schutzfrist ist 10 Jahre

Markengesetzt

Als Marke können alle Zeichen geschützt werden (Wörter, Personennamen, Logos, Buchstaben, Farben…)

Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens müssen durch sie unterscheidbar sein Markenschutz gemäß §4 MarkenG: Eintragung als Marke in das Markenamt geführte Register, Verkehrsgeltung und notorische Bekanntheit einer Marke.

—> Hat Schutz von 10 Jahren, kann aber immer wieder verlängert werden

-Der Schutz von Titeln (z.B Buchtiteln)

Titel entsteht durch Benutzung und durch Aufgabe der Benutzung.

Man kann auch eine Titelschutzanzeige schalten auf das Datum (Innerhalb eines Jahres der Erscheinung) z.B im Börsenblatt.

Wer im welchem Umfang, über eine kreative Leistung verfügen darf

Der Schöpfer eines Werkes § 7 UrhG

—>Hier wird ein konkretes Werk geschützt, nicht eine Idee.

Es handelt sich um das Ergebnis einer persönlichen und geistigen Schöpfung. (Keine KI Sachen)

Immaterielles Ziel

Unterhaltung, Belehrung, Kritik oder Wissensvermittlung in Form eines konkreten Werkes (z.B ein Bild oder ein Buch). Eine Schöpfung mit gewisser Gestaltungshöhe und Einzigartigkeit.

—> Sprachwerke (Zeitungsartikel, Blogbeiträge, Bücher…)

—>Werke der Musik (MP3, Notenniederschrift)

—> Lichtbildwerke (Fotos mit besonderer Individualität) (Keine Lichtbilder, spontane Fotos)

—> Weitere Formen: Tanzkunst, Werke der bildenden Künste etc. spielen eine untergeordnete Rolle

Nein, in Europa wird es nur zur namentlichen Nennung von Autoren genutzt.

• Veröffentlichungsrecht:

Alleiniges Bestimmungsrechtüber Art und Umfang der Veröffentlichung

• Anerkennung der Urheberschaft:

Recht auf Nennung des Urhebers bei Veröffentlichungen

• Entstellung eines Werkes:

Er darf Überarbeitungen widersprechen

• Änderungen am Werk:

Es darf nichts verändert werden

• Rückrufrecht wegen Nichtausübung: Bringt der Verlag das Werk nach zwei Jahren nicht raus, geht es wieder zurück zum Autor

• Rückruf wegen gewandelter Überzeugung

Den Vorgang bei dem das Werk mit Zustimmung des Urhebers der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird

Das sind die Möglichkeiten bestimmte Nutzungsrechte zu übertragen:

• Vervielfältigungsrecht (§16): Räumt das Recht ein, Vervielfältigungen zu erstellen

• Verbreitungsrecht (§17): Das Werk ist bereits erschienen. Vervielfältigungstücke oder das Original werden wieder in den Verkehr gebracht

• Ausstellungsrecht (§18): Ein überlassenes Werk wird der Öffentlichkeit gezeigt

• Vortrags-, Ausführungs-, Vorführungsrecht (§19): z.B für Lesungen oder Filmvorführungen

• Senderecht (§19): Verbreitung im Fernsehen und Hörfunk

Einfache: Fotos aus Datenbanken, Jingle.

Exklusiv: wenn ein Werk an einem anderen Verlag verkauft wird.