3. Parlamenarische vs. Präsidentielle Demokratie

• zentrales Unterscheidungsmerkmal:

—> Kann das Parlament (Legislative) die Regierung (Exekutive) aus politischen Gründen abberufen?

politische Gründe = Scheiterung eines Gesetztes, Koalitionsbruch, Ineffizienz)

Parlamentarisches System = JA

Präsidentzielles System = NEIN

(Bsp. USA DURCH NICHT POLITISCHE GRÜNDE (wirtschaftlich, persönliche Gründe)

• Verhältnis Exekutive - Legislative

  —> hat Parlament Abberufungsrecht?

  (Ja, ist abhängig Parlamentarisch)

  (Nein, ist unabhängig Präsidentiell)

• Selektionsmodus der Exekutive

  —> Aus was bildet skch die Exekutive?

  (Regierungsmehrheit (Parlamentarisch)

  (Sie wird direkt gewählt Präsidentiell)

• Zahl der Exekutive bildenden AKteure

  —> Kollegialorgan (Organisationsstruktur), Dominanz dews Präsidenten

  (Doppelte Exekutive Parlamentarisch - Budeskanzler + Bundespräsident)

  (Monistische Exekutive Präsidentiell - Biden USA)

• unspezifisch/begrenzt

• gibt auch Mischform der Kriterien

• starrer Zustand = eigentlich aber ständig in Bewegug/dynamisch & Veränderungen

Parlamentarisch:

• Gewaltenverschränkung

• Regierung & Regierungschef sind vom Parlament abhängig (Parlamentauflösung möglich)

• Fraktions-und Koalitionsdisziplin (für Gesetzerteilung; Starke Stellung der Parteien)

• Gewaltenteilung zwische Regierungsmehrheit & Opposition

Präsidentiell:

• Gewaltentrennung (Legislative & Exekutive voneinander getrennt)

• Regierung & Parlament sind unabhängig voneinander (kein Auflösungsrecht/Misstrauensvotum)

  Parteien spielen geringere Rolle für Abgeordnete; Parteien müssen Regierung nicht stützen

• Klassische Gewaltenteilung: institutionell in Exekutive & Legislative

Vorteile:

• Stabilität der Exekutive:

  —> Konstante Regierungswechsel vermeiden (kann nicht vorherige Regierungs einfach verdrängen)

• “Greater democracy” (Lijphart)

  —> Mehr Personalentscheidungen durch direkte Wahlen

• Beschränkung der Macht der Exekutive

  —> Kooperation mit Legislative um Gesetze zu erlassen

Nachteile:

• Deadlocl-Problematik (Exekutive hängt von Legislative ab)

  —> Blockierung der Regierung durch keine Eineigung (keine Einigung —> Präsident wird handlungsunfähig)

• Zeitliche Rigidität

  —> Kein Misstrauensvotum (wenn Präsident nicht einfach abgewählt werden kann)

• “Winner takes all” Mentalität

  —> Fokus auf Position der Exekutive (Präsident; Senat Abgeordnete vernachlässigt)

  —> Konkurrenz & Wahlkampf (Ego; aggressiv ; Wer ist Gewinner/Wer Verlierer?)

• Volkswahl & damit direkte demokratiche Legitimation des Präsidenten

• “quite considerable powers”

  • Präsidemt hat die Konsequenz den Premierminister zu ernennen & das Parlament aufzulösen

• Regierung & Kabinett(Aufteilung der Aufgaben) ist abhängig vom Vertrauen des Parlamentes

  • Parlament kann Regierung stürtzen; nicht aber der Präsident