Einführung Mehrheits- und Konsensusdemokratie
(4 Punkte)
Arend Lijphart:
Unterscheidung zweier polarer Demokratietypen anhand eines Katalogs institutioneller Kriterien:
Mehrheitsdemokratie
Konsensus bzw. Verhandlungsdemokratie
—> Typologie der politischen Willensbildung
(Vielfalt von politischen Prozessen werden analysiert & kategorisiert = um besser verstehen zu können)
Frage: Wer soll regieren?
Unterscheidung zwischen Merheheitsdemokratie und Konsensusdemokratie (Tabelle)
Lijpharts 10 Unterscheidungskriterien (2 Dimensionen à 5 Kriterien)
Exekutiv - Parteidimension & Föderal-unitarische Dimension (Tablelle)
= Mehrheits- vs. Konsensausprägung
Abbildung Dimensionen
Bsp DE; USA; GB
Executive- Parties dimension
(1) Art & Ausmaß der Konzentration der Exekutivgewalt
Mehrhektsdemokratie: EInparteienregierung, die von der (kleinen) MEhrheit im Parlament gewählt wird
GB: mächtigstes Organ: Kabinett
USA: mächtigstes Organ: Präsident
Konsensudemokratie: Koaltionsregierung, die sich die Macht teilt (mehrere Parteien)
DE: oft Zweparteienregierung (große & kleien Partei)
(2) Verhältnis Legislative - Exekutive
Mehrheitsdemokratie: Dominanz der Exekutive
GB: Kabinett besteht aus Führern der Partei, die die Mehheit hat (starke Kabinettdisziplin)
DE: teilweisen (Kanzler bestimmt; bestimmte Richtlinien; kann Vertaeuensfragen stellen; Haushalt = viel Macht)
Konsensusdemokratie: Ausgeglichene Macjtverhältnisse zwischen Exekutive & Legislative
USA (Senat bei GEsetzgebung = Vetorecht)
DE
(3) Typus des Parteiensystems
Merherheitsdemokratie: Zwei Parteien, die sich nur in einer Dimension unterscheiden
GB: Labour & Conservative
USA: Republicans & Democrats
= haben eigentlich immer zwei gegenseitige Positionen
Konsensusdemokratie: Mehritsparteiensystem (moderat oder polarisiert) in den Parteien soch entalng gesellschaftlicher Konfliktlinien ausbilden
DE: CDU, SPD, FDP, Grüne, Die Linke, AfD
= nicht so zweideutig wie bei Mehrheitsdemokratie
(4) Wahlsystemtyous und Disproportionalitätseffekt
Mehrheitsdemokratie: hoher Disproportionalitätseffekt
GB:
USA
Konsensusdemokratie: Verhältniswahlrecht, ungefähre, proportionale Repräsentation gesellschaftlicher Interessen
(5) Interessenvermittlung
Mehrheitsdemokratie: Pluralismus/ pluralistisches System
GB
= alle Interessengruppen haben Recht, ihre Interessen vor Regierung zu vertreten
Konsensudemokratie: Korporatismus
= nur relevante Interessengruppen werden zugelassen
Federal-Unitary-dimension
(6) Zentralisationsgrad der politischen Entscheidungen
Mehrheitsdemokratie: Unitarismus
Konsensusdemokratie: Föderalismus
(7) Uni-vs. Bikameralismus
Mehrheitsdemokratie: Unikameralismus
GB: House of Lords kann Gesetzgebung nur verzögern (nicht direkt ändern)
Konsensusdemokratie: Bikameralismus = es gibt zwei Kammern
DE: Bundestag & Bundesrat
USA: House od Representatives und Senat
GB (formal): House of Commons & House of Lords
(8) Felxible vs. rigide Verfassung
Mehrheitsdemokratie: Ungeschriebene, flexible Verfassung, die vom Parlament wie jedes andere Gesetz geändert werden kann
Konsensusdemokratie: Kodifizierte, rigide Verfassung mit hohen Anforderungen für Verfassungsänderungen
(9) Verfassungsgerichtsbarkeit
Mehrheitsdemokratie: Kein Verfassungsgericht, demokratisch-legitimierte Mehrheiten sollen nicht durch nicht-demokratisch kegitimierte Gerichte beschränkt werden
Konsensusdemokratie: Verfassungsgericht, das über Normenkontrollverfahren die gesetzgebende Mehrheit beschränken kann
USA: Supreme Court
DE: Bundesverfassungsgericht
(10) Zentralbank: Abhängigkeitsgrad von der Exekutive
Mehrheitsdemokratie: Abhängige Zentralbank, um Machtkonzentration bei der Regierung zu belassen
GB: Bank of England
Konsensusdemokratie: Unabhängige Zentralbank
DE: Deutsche Bundesbank —> EZB
USA: Federal Reserve System
Einordnung der drei Beisepiele USA;GB; DE
Meheitsdemokratisch
weichtbnur vom Model in einem Kriterium ab: Formal gibt es zwei Kammern
DE:
sehr konsensus geprägt
Exekutives- Parties- Dimension: nicht ausschließlich konsensual (einvernehmlich/übereinstimmend)
Federal-Unitary-Dimension: stark konsensual
USA:
einerseits so, andererseits so = nicht eindeutig einzuordnen
Exekutives- Parties- Dimension: eher mehrheitsdemokratisch
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