6. Einheitsstaat & Bundesstaat

• Räumliche Verteilung von Kompetenzen & Ressourcen

Typologien der Gewaltenteilung:

• Horizontal: Parlamentarismus vs. Präsidentialismus

• Verikal: Unitarische vs. föderale Systeme

Dezentral

• Umsetzung bsp. dezentrales System;

• wer kann handeln?

• 2. Ebene der Autonomie; Verwaltung hat weitere Strukturen abgegeben

• Subsysteme autonom (Selbst Entschiedungskraft; Steuergelderverteilung)

Zentral

• zentrale übergeordnete Struktur = Kontrolle über Vorsorge

• Steuern werden zentral gesammelt; Subsysteme verteileen & implementieren

• Entscheidungskraft liegt bei Staat

Föderal

• Unterstrukturen haben Macht Entscheidungen zu treffen (Bundesländer, Bsp Bildung (Abitur in DE)

• Autonomie liegt bei Unterstrukturen

Unitarisch

• Einheitsstaat

• Entschieudngsmacht liegt bei Regierung alleine

• (lokale können keine Entscheidungen treffen)

Förderalisierung (Prozess)

• Bundesländer, Behörden

• Prozess der Übertragung von Entschiedungsbefugnissen von zentraler Regierung auf Subeinheiten (Bundesländer (lokale Behörden)

Staatenbund (Nato, EU)

• Zusammenschkuss von Staaten zu bestimmten Themen = konkreten Zwecken

• Handlungspolitik

Bundesstaat (USA)

• Staat = Staatsgewalt zwischen Bundesebene & Gleider aufgeteilt

1. Förderalimus

   Entscheidungskompetenzen

   = Wer formal die Kompetenz hat, autorative Entscheidungen zu treffenn ( THE RIGHT TO DECIDE)

   • Etablierung vonb regionalen politischen Institutionen mit verfassungsgemäß abgesicherten Kompetenzen ( in direkten Wahlen gegebenes Mandat günden können)

2. Dezentralisierung (Steuern sammeln; Wer darf verteilen?)

   Implementationsressourcen

   = Wer befugt und ist in der Lage politische Entscheidungen in Policies umzusetzen (THE RIGHT TO ACT)

   • vom Zentralstaat bis auf Widerruf abgetretene Handlungsbefugnis (kann zusätzlich durch direkte Wahlen legitimiert sein, dennoch modifiziert & sogar wieder entzigen werden können)

Dualer Föderalismus (USA Bsp):

Kompetenzen: Getrennt

Ressourcen (Steuern): Getrennt (spezifische Steuern Bundesebene & Gliedsstaatsteuern)

Intergouvernementale Beziehungen /zwischen Gliedstaaten & Bundesebeen): Freiwillig

Verbundföderalismus (Deutschland):

Komeptenzen: Verbunden (Bundesrat als Vertretung der Gliedstaaten)

Ressourcen: Verbunden

Intergouvernementale Beziehungen /zwischen Gliedstaaten & Bundesebeen): Zwangsverhandlungssysteme (Gliedsstaaten müssen miteinander arbeiten!)