Einkommenssteuerrecht

1. Persönliche Steuerpflicht

2. Veranlagung und Tarif

3. Sachliche Steuerpflicht

   a) Einkünftequalifikation

   b) Einkünfteermittlung

4. Persönliche Abzüge

Die im Sachverhalt geschilderten Vorgänge sind einer der sieben Einkunftsarten aus § 2 I EStG zuzuordnen.

Orientiert sich an § 2 II EStG.

Unterschieden wird zwischen Gewinn- und Überschusseinkünften.

Es gibt verschiedene Methoden.

Die Hauptmethode ist der Betriebsvermögensvergleich.

Der Gewinn ist hiernach der Unterschiedsbetrag zwischen dem Betriebsvermögen am Schluss des Wirtschaftsjahres und dem Betriebsvermögen am Schluss des vorherigen Wirtschaftsjahres (korrigiert durch Entnahmen und Einlagen)

Der Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten ist zu ermitteln. Maßgebende Vorschriften sind die §§ 8, 9 EStG. Die Überschussermittlung erfolgt nach dem Zu- und Abflussprinzip des § 11 EStG.

Die in § 2 Abs. 3 bis 5 EStG genannten Abzüge sind zu erörtern. Wichtig sind vor allem Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen.

Die Einkommenssteuer ist eine Subjekts- bzw Personensteuer. Der Steuerschuldner ist auch der Steuerträger, dh es handelt sich um eine direkte Steuer. Sie knüpft an das Markteinkommen des Steuersubjekts an.

Die Berücksichtigung der Aufwendungen zur Erzielung der Einkommenszugänge, findet sich in § 2 II EStG

Dh steuerliche Berücksichtigung von Gewinnen aber auch von Verlusten soweit sich diese aus der Beteiligung am Markt ergeben (Abgrenzung Liebhaberei)

Aufwendungen für den notwendigen Lebensbedarf und die Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen (zB Unterhalt) können nicht in die Besteuerungsgrundlage eingehen (Steuerfreiheit eines an der Realität ausgerichteten Existenzminimums)

Periodische Steuer, wird jährlich erhoben gem § 2 VII EStG

Zur Einkommenssteuer werden nur natürliche Personen herangezogen. Steuersubjekte sind unbeschränkt steuerpflichtige Personen, die ihren Wohnsitz (§8 AO) oder gewöhnlichen Aufenthalt (§ 9 AO) im Inland haben.

Ausnahmen in §§ 1 II und III, 1a EStG

Objekt der Einkommenssteuer ist das wirtschaftliche Einkommen einer natürlichen Person, das sich juristisch in der Summe der Einkünfte (§ 2 III EStG) in einem Veranlagungszeitraum widerspiegelt.

1. Kausale Zusammenhang zwischen erzielten Einkünften und einer Erwerbstätigkeit

2. Einkünfte müssen sich einer Einkunftsart (§ 2 I EStG) zuordnen lassen

1. Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr (Markt muss in Anspruch genommen werden)

2. Einkunftserzielungsabsicht (Maßgebend: Totalgewinnprognose) - Wenn (-) dann lediglich nicht steuerbare Liebhaberei

§§ 3, 3a, 3b EStG stellen zahlreichen Einnahmen von der Besteuerung frei.

Ausgaben, die mit solchen Einnahmen in unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang stehen, können nicht von der Besteuerungsgrundlage abgezogen werden (§ 3c I EStG).

Für die Zurechnung von Einkünften ist entscheidend, wer die Einkünfte erzielt. Maßgebend dabei ist, wer den Tatbestand der Einkunftserzielung verwirklicht und die Einkünfte erwirtschaftet.

In der Regel werden die Einkünfte der Person zugerechnet, der die Quelle der Einkünfte nach zivilrechtlichen Regeln zuzurechnen ist (§ 39 I AO). In den Fällen des § 39 II AO sind die Einkünfte dem wirtschaftlichen Eigentümer zuzurechnen.

§ 2 II EStG - Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, selbstständige Arbeit

Die Gewinneinkünfte lehnen sich bei der Ermittlung der EInkünfte an den Reinvermögenszugang an. Wertveränderungen im Vermögen, welches einer Einkunftsart zugerechnet wird, sind zu berücksichtigen (zB Kursverluste).

§ 2 II EStG - nichtselbstständige Arbeit, Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung, sonstige Einkünfte

Die Überschusseinkünfte lehnen sich bei der Ermittlung der Einkünfte an die Quellentheorie an. In die Ermittlung der Einkünfte gehen nur die Früchte des Vermögens ein, Wertveränderung im Vermögen sind grundsätzlich nicht relevant.

Einkünfte sind die Summen aus bestimmten Zugängen (Bezüge) abzüglich bestimmter Aufwendungen (Bertriebsausgaben, Werbungskosten).