vda

Staaten koordinieren sich untereinander

Schwierigkeiten: Sanktionen durchsetzen bei Vertragsbruch

zB EU,NATO; D-Ch

mächtiger Staat -> kann anderen seinen Willlen aufdrängen

ZB usa, china

Staaten - Teil ihrer Souveränität an überstaatliche Institution, mit öffentlichem Gewaltmonopol, ab

zB UNO ?

einzelne Staaten - in sich geschlossen (Gewaltmonopol) nach außen (Anarchie) souverän

zB China, (De)

Staaten - nach innen und außen nicht mehr souverän

-> vom Verfall bedroht

Staaten geben Teil ihrer Souveränität freiwillig an internationale Organisationen ab

zB DE an EU

innenpolitisch ein effektives Gewaltmonopol

regional, national, international, global

Risiko, Verwundbarkeit, Bedrohung

Individuum, Gesellschaft, Staat

militärisch, ökonomisch, ökologisch, humanitär

reden- reden: 5:5

reden-schweigen/schweigen-reden: 10:0

schweigen-schweigen: 1:1

• jeder einzelne für sich den maximalen Nutzen erzielen

• Umstände-> gesamtgesellschaftlich und individuell größter Schaden

Verteidigungsbündnis Nordamerika und Europa

Mitgliedsstaat wird angegriffen -> andere Mitglieder zur Unterstützung verpflichtet

bis 1990: Frieden mit Waffen, Abschreckung durch Aufrüstung -> Gleichgewicht des Schreckens

1990-2020: globale Rolle, Verteidigung Cyberwar, Weltpolizei?

seit 2021: Gegner Russland, Landesvverteidigung

• Ost-Erweiterung

• Auslandseinsätze

• überhaupt notwendig?

• Streit um Finanzierung

• Umgang mit der Türkei

• schwirige Mehrheitsfindung

• menschliche Wahrnehmung -> individuelle Realität, entspricht dieser nicht

• materielle Realität und Wahrnehmung/ Interpretation -> persönliche Realität

• Streben nach Macht, Anarchie, Staaten unabhängig von der Verfasstheit, Machtverteilung zwischen Staaten

• oberste Priorität: Überlebenssicherung, Sicherheit

internationale Beziehungen werden von gemeinsamen/trennenden Interessen bestimmt

-> Voraussetzungen für ehrliche Kooperation

• “Linkage” - Zusammenarbeit in vielen Bereichen

• “Selbstregulierung” - Kooperation ohne staatliche Hilfe

Misstrauen muss überwunden werden um langfristig miteinander zu kooperieren

Staaten, Individuum

Streben nach Sicherheit, Wohlstandsvermehrung

durch

überwachende, internationale Organisationen

Spieltheorie ( “Schatten der Zukunft” -> bei mehrfacher Kooperation sinkt Betrugdwahrscheinlichkeit)

gemeinsame Regeln und Überwachung der Einhaltung/Vereinbarung

• Bauern einigen sich auf gemeinschaftliche Regeln (Nutzung der Felder/…) ohne staatliche Hilfe

• Europäische Kommission überwacht Einhaltung von Regeln/Verträge

• jeder Staat ist vertreten

• Abstimmung

• keine Wirkung auf Staaten

• wählt andere Organe

• gewählt von Generalversammlung

• mächtigstes Organ

• 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) - FR, GB, RU, USA, CN

• 10 nicht-ständige Mitglieder

• weitreichende, bindende Entscheidungen

klassisches Peace-keeping: Spannungsabbau durch Unparteiische

multidimensionales Peace-Keeping: zustätzlich zu klassischem P-K -> Zivilie Maßnahmen

Peace Enforcement: milit. Gewalt zur Verteidigung des Mandats -> bei Scheitern der Friedensmission

Maßnahmen ohne Gewalt: kann Mitgliedsstaaten zu Sanktionen beauftragen -> Handelsembargo, Wirtschaftssanktionen

• Vetorecht- Abschaffung? - Teufelskreis

• Kompromisssuche -> schwierig -> Hilflosigkeit und Versagen

• Friedenssoldaten -> notwendige Kompetenz fehlt

• allg. Völkerrecht für alle

• Theorie: sinnvoller Schutz von Zivilisten, Verletzten, etc. -> Leiden teilweise reduziert

• in manchen Staaten: Völkerrecht = nationales Recht

• Prinzip der Vertragstreue

• teilweise Erfolge gegen grausame Waffen

• nicht alle Staaten alle Vertragsteile unterzeichnet

• nicht alle Staaten anerkannt

• keine Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten -> Sanktionen obliegen Einzelstaaten, UN machtlos

• manche Regeln vage formuliert

• Menschenrechte geschützt

• Großteil der Bevölkerung erreicht (global) -> Erfolgschance größer

• nichtstaatlich -> einfacher, keine Rücksicht auf polit. System

• unkonventionelle/provokante Aktionen -> Aufmerksamkeit

• hoher Aufwand -> kein Erfolg? (autokratisch)

• Effektivität durch Gesetze, Verordnungen eingeschränkt

• Gefährdung der Aktivisten/Spenden

• begrezte Nachhaltigkeit

• Begriffe klären, Fragestellung

• Kriterium nennen

• pro

• contra

• Zwischenurteil

• Bewertung -> eigener Wert

Effektivität

Legalität

Gerechtigkeit

Nachhaltigkeit

Gleichheit

Sicherheit