Definitionen StrPR ABK

zureichend tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat

Begründen

• Konkrete Tatsachen i v m kriminalistische Erfahrungen

• Zumindest Indizien

Begründungen nicht

• reine Vermutungen

• Unrichtige Behauptungen

• Strafanzeige ohne AV

liegt vor, wenn nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass der Beschuldigte Täter oder Teilnehemer einer Straftat ist

1 gegenwärtigen Stand der Ermittlungen

2 die WKT groß ist

3 Bs Töter oder Teilnehmer einer Straftat ist

Wahrscheinlichkeit der Verurteilung nach Abschluss der Ermittlungen

Sta als “Herrin des Strafverfahren” ist Anklagebehörde und besitzt Anklagemonopol

Nach Aktenlagen muss Verurteilung über 50%liegen

Person,

die konkret verdächtigt wird,

eine strafbare Handlung begangen zu haben

und gegen die ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden ist.

Kommt als Täter oder Teilnehmer einer verfolgbaren Strafttat in Betracht

In Betracht kommt (geringe Voraussetzungen) bspw.: zeitlich/örtliche Komponente; Zeugen/ Personenbeschreibung

Kommt nicht als Täter oder Teilnehmer einer verfolgbaren Straftat in Betracht

• Strafverfolgungspflicht

• Erforschungspflicht

• Beweissicherungspflicht

• Aktenvorlagepflicht

Liegt vor, wenn die Einholung eines vorherigen richterlichem Beschlusses den Ermittlungserfolg ganz oder teilweise vereitlen oder gefährden würde

Erforderlich ist eine Maßnahme, wenn es unter mehreren möglichen Maßnahmen keine andere mildere Maßnahme gibt das polizeiliche Ziel zu erreichen

Festhalten im Sinne des 163 b? (1) S 2 ist jede gegen den Willen des Betroffnenen vorgenommene Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit

über die Zeit hinaus, die notwendigerweise für jede als bald mögliche Identitätsfeststellung benötigt wird,

ferner jede unfreiwillige Verbringung an einen anderen Ort

Das Durchsuchen der Person besteht in dem Suchen in der Kleidung und auf der Körperoberfläche nach Gegenständen oder Zeichen, die zur Identifikation beitragen können z.b Ausweise, Papiere, Tätowierungen und Muttermale

Mitgeführte Sachen sind solche, über die der Betroffene zurzeit der Durchsuchung die tatsächliche Sachherrschaft ausübt; wer Eigentümer oder Besitzer im zivilrechtlichen Sinne ist, ist ohne Bedeutung

Ed Behandlung ist die Feststellung äußerer, unveränderlicher, körperlicher Merkmale

(Möglich sind: Lichtbilder, Fingerabdrücke, Messungen, ähnliche Maßnahmen )

Steht die Eingriffsmaßnahme und die damit verbundenen Grundrechtseingriffe im angemessenen Verhältnis zur Schwere der begangenen Straftaten/Owis und der Stärke des Tatverdachts?

1 Vorprüfung

2 Materielle Rechtmäßigkeit

• Eingriffsermächtigung: Norm nennen §163b (1) StPO

• Adressat : Verdächtiger, definieren + Sv Bezug

• Zweck . Feststellung Identität

• A Rechtsfolge (Generalklausel= §163 b(1) S.1 StPO)

  zur IDF erforderlichen Maßnahmen (definieren) : Anhalten, Auweise verlangen und aushändigen lassen, Personalien erfragen/notieren, sonstige erforderliche Maßnahmen (Datenabgleich,..)

  Im SV: schauen welches vorliegt

• Weitere Voraussetzung: “IDF sonst nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten möglich”- SV Bezug

• B Sonderfall (§163 b (1) S.2,S.3 StPO)

  weitere zu IDF erforderlichen Maßnahmen möglich:

  Fetshalten, Durchsuchen Person/mitgeführte Sachen, ED Maßnahmen

  Definition + SV Bezug

• Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne

  Defintiion + SV Bezug

3 Formelle Rechtmäßigkeit

• Anordnungskompetenz

  “Jeder Beamte des Polizeivollzugsdienstes”

4 Form- und Fristbestimmungen

• Belehrungspflicht

  Pflicht zu Beginn der Maßnahme (§163 b Abs 1 S.1 Hs. 2 i v m §163 a Abs 4 S.1 StPO über die ihm zur Last gelegte Tat) richtig ?

• Bei vorübergehendem Festhalten: siehe Bestimmungen gem §163 c StPO

• Bei Durchsuchung der Person : Gleichgeschlechtigkeitsgrundsatz §81 d StPO

5 Ergebnis

“Die IDF war rechtmäßig”

1 zielgerichtete Befragung

2 zu Zwecken der Strafverfolgung

3 durch eine Strafverfolgungsperson

4 amtliche Eigenschaft muss nach außen deutlich werden

Spontanäußerungen sind Äußerungen von Personen, die dem Strafverfolgungsbehörden unaufgefordert Informationen mitteilen