Definitionen

Setzt sich aus Fahrzueg und Führer zusammen:

Fahrzeug

• Fahrzeuge sind alle Gegenstände,

  die zur Beförderung/ Fortbewegung von Personen

  und zum Transport von Sachen

  bestimmt und geeignet sind

Führen

• Führen ist die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme

  der dafür notwendigen Bedienelemente (Gas geben, Kuppeln, lenken)

• nur wer fährt der führt (BGH)

Setzt sich aus Kraftfahrzeug und Führen zusammen

Kraftfahrzeug

Ist jedes maschinell angetriebene Landfahrzeug, welches nicht an Gleise gebunden ist.

§2 Nr 1vFzv

1 2 StVG

Führen

• Führen ist die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der dafür notwendigen Bedienelemente

(Ist eine zielgerichtete Tätigkeit, also die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der jeweiligen Bedienungselemente)

Führen setzt eine Fahrbewegung voraus. Nur wer fährt, der führt auch.

Halter:

Def: ist derjenige, der das Fahrzeug für eigene Rechnung in Gebrauch hat und die Verfügungsgewalt besitzt.

(Eigene Rechnung, Gebrauch, Verfügungsgewalt 9

Fahrzeug

Sind alle Gegenstände, die zur Beförderung von Menschen oder zum Transport von Sachen bestimmt und geeignet sind

(Verleiht der Halter sein Fzg und es war ihm bekannt oder hätte ihm bekannt sein müssen, dass es nicht vorschriftsmäßig ist, kann er “nur” über §31 ABS. 2 STVZO verantwortlich sein.)

Ist der Fzg-Führer auch Halter, so wirkt diese Eigemschaft Bußgelderhöhend

Die Straße wurde dem öffentlichen Verkehr gewidmet (zur vekehrsüblichen Nutzung)

Nur bei rechtlich öffentlichen Verkehrsraum : gibt es sondernutzung, da beim tatsächlichem Verkehrsraum der Besitzer bestimmt

Hochzeit, Zelt,.. auf straße

(Sind alle Verkerhsflächen, auf denen ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse oder einer Widmung, aufgrund ausdrücklicher Billigung oder Stillschweigender Duldung der Verfügungsberechtigten, die Benutzung durch Jedermann zugelassen ist )

Aufgrund ausdrücklicher Billigung oder stillschweigender Duldung für jedermann zugelassen

Bsp: Edeka (aber bspw ab 22 Uhr nicht mehr), Parkplatz

Ist die jedermann im Rahmen der Widmung und der verkehrsbehördlichen Vorschriften gestatette Nutzung

Ist, wer öffentliche Wege im Rahmen des Gemeingebrauchs benutzt.

Es ist also jeder, der sich verkerhserheblich verhält

1 (2) StVO

Im Sinne des 1 (2) StVO

Ist jeder, der vom Verhalten des Verkehrsteilnehmers! betroffen ist,

unabhängig davon, ob er sich im ÖVR aufhält oder nicht

Im Sinne 1 (2) StVO

Wer in seinem zulässigen, bevorrechtigten Verhalten beeinträchtigt wird

Bsp

• ohne triftigen grund langsam fah^ren

• Behinderndes parken

Besser: Beeinträchtigung des berechtigten, (zulässigen) Verhaltens eines anderen

Im Sinne des 1 (2) StVO

Ist die zufügung von körperlichem oder seelischem Unbehagen

Bsp. Jeden Morgen durch Hupen geweckt werden

Im Sinne 1 (2) StVO

Wenn die Gefahr

eines schädigenden Ereignisses

in bedrohliche

oder nächste Nähe gedrückt ist

und sein Ausbleiben nur vom Zufall abhängt

Bsp

• kurve schneiden

Ist das Zufügen eines wirtschaftlichen, vermögensrechtlich wägbaren Nachteils in Form eines Körper oder Sachschadens

Sind alle Gegenstände, die zur Beförderung von Menschen oder zum Transport von Sachen bestimmt und geeignet sind

Durch den Verwaltungsakt der Widmung

wird die Verkehrsfläche

zum öffentlichen Gebrauch bestimmt.

Die öffentlich rechtliche Sachherrschaft begründet.

1 durch Verwaltungsakt

2 der Widmung

3 verkehrsfläche

4 zum öffentlichen Gebrauch bsgsimmt

Siehe 1 (2) StVg oder 2 Nr 1 FZV

Ist jedes maschinell angetriebene Landfahrzeug, welches nicht an Gleise gebunden ist

Ist der Gebrauch der Straße über den Gemeingebrauch bzw. Anliegerverbrauch hinaus und Ist nur mit einer behördlichen Erlaubnis zulässig

Keine Widmung, keine ausdrückliche Billigung oder keine stillschweigende Duldung.

Der Verfügungsberechtigte muss

- Beschränkungswillen erkennen lassen

- Beschränkungsvorkehrungen treffen

- Beschränkungskontrollen durchführen.

1. Defensivgrundsatz

2. Grundsatz der doppelten Sicherung

3. Unfallverhütungspflicht

4. Vertrauensgrundsatz

Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht

Nicht bußgeldbewehrt

Defensive Fahrweise verlangt-> keine Gefahr herbeiführen

Bei einem Fehler eines Verkerhsteilnehmers kann ein Unfall evtl. noch verhindert werden, wenn andere Verkehrsteilnehmer aufpassen

1 (2)

Auch vorschriftsmäßig verhaltende Verkehrsteilnehmer ist verpflichtet zur Verhütung von Unfällen beizutragen wie z.B ausweichen

Verlassen auf ein vorschriftsmäßiges Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer

Versagt, wenn:

• anderer Verkerhsteilnehmer der sich erkennbar rechtswidrig verhält

• Unklare Verkehrslage

• Bei Verkehrsverstößen, die häufiger vorkommen

• Verkrhsunsicheren Personen wie u.n Kinder, alte

Als Kreuzung bezeichnet man die gemeinsame Schnittfläche zweier oder mehrerer Straßen, wobei jede Straße über den Schnittpunkt fortgesetzt wird

(Einschließlich parallel verlaufender Sonderwege)

Eine oder mehrere Straßen führen in eine durchgehende Straße, ohne fortgesetzt zu werden (auch Straßengabel).

Ö (öffentlicher Verkehrsraum, Seitenstraße bspw.)

Z (Einleitungssatz)

A (Adressat): Fahrzeug + Führen

T (Tatbestandsmerkmale) : bspw Gefährdung

E (Ergebnis)

A (Ahndungskette)

Siehe §2 Nr 9 fzv

zweirädriges Kraftfahrzeug mit oder ohne Beiwagen

mit einem Hubraum von mehr als 50 kubikzentimetern im Fall eines Verbrennungsmotors oder mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 45 Kilometern pro Stunde

An einer Kreuzung oder Einmündung werden zwei Straßen entgegen ihrem natürlichen Verlauf,

zu einer Vorfahrtstraße entsprechend der Hauptverkehrsrichtung zusammengefasst.

Wenn sich Kreuzungen oder Einmündungen, die Fahrlinien von mindestens zwei Fahrzeugen aus verschiedenen Richtungen beim Weiterfahren schneiden, berühren, oder hemmend nähern, so dass sich für einen das Recht auf Weiterfahrt und für das Andere eine Wartepflicht ergibt

handelt sich um einen Vorfahrtsfall, wenn

1 an einer Kreuzung oder Einmündung

2 mindestens 2 Fahrzeuge

3 im querverkehr

4 auf rechtlich unterschiedlichen Straßen

5 so aufeinander zufahren, dass ihre Fahrlinien schneiden/kreuzen, berühren oder hemmend nähern

6 für einen Fzgführer: Recht auf Weiterfahrt, für anderen: Wartepflicht

ist eine Richtungsänderung im Längsverkehr

Liegt vor, wenn das Fahrzeug die Straße zur Seite verlässt, oder in einem Bogen die Gegenfahrbahn oder den gegenüberliegenden Straßenrand erreichen möchte

Rechts vor links (§ 8 (1) StVO)

Vorfahrt aufgrund Verkehrszeichen (§ 8 (1) Nr. 1 StVO) Vorfahrt an Feld- oder Waldwegen (§ 8 (1) Nr. 2 StVO) Vorfahrt in Kreisverkehren (§ 8 (1a) StVO)

Vorfahrt auf Autobahnen (§ 18 (3) StVO)

8(1) StVO steht nicht in einer Ahndungskette

Bei ahndungskette : bspw bei 9(1) , 1(2) nicht bei Behinderung hinzufügen ; Aber bei Schädigung und Gefährdung(stark bremsen) 1(2) StVO auch aufführen

Bei beheinderung 1(2) nicht aufführen