Fahrzeug
Ein Fahrzeug ist ein erdgebundenes zum Transport von
Personen oder Sachen bestimmtes Fortbewegungsmittel.
Kraftfahrzeug
Kraftfahrzeuge sind maschinelle angetriebene, nicht an Gleise gebundende Landfahrzeuge §1 (2) StVG
oder
Ein Kraftfahrzeug ist ein nicht dauerhaft spurgeführtes
Landfahrzeug, das durch Maschinenkraft bewegt wird. §2 Nr.1 FZV
Fahrzeugführer
Fahrzeugführer ist, wer eigenverantwortlich mit dem Willen und der tatsächlichen Möglichkeit der Fortbewegung, auf die Lenkung oder sonstige Aggregate wie Gas, Lenkung, Bremse einwirkt und damit eine Minimalbewegung herbeiführt/ verursacht.
Fahrzeughalter
Ein Fahrzeughalter ist jemand, der die tatsächliche Verfügungsgewalt über ein Fahrzeug besitzt und es für eigene Rechnung gebraucht.
ÖVR
Der Öffentliche Verkehrsraum sind alle Straßen, Wege und Plätze, die für Jedermann zu jeder Zeit frei zugänglich sind.
Die Straße “z.B. BAB 15” hat im Rahmen einer Widmung einen Namen erhalten. Sie wurde daher in einem feierlichen Akt der Öffentlichkeit übergeben und ist damit rechtlich öffentlicher Verkehrsraum.
Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
“Oh, Reicht, Mein, Tank”?
Obersatz
I Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
VerkehrsRaum
VerkehrsMittel
VerkehrsTeilnehmer
Zwischenergebnis
Zwischenergebnis Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
Die Allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen liegen vor, sodass StVO und StVG anwendbar sind.
Sollte eine Ordnungswidrigkeit aus der FeV oder nur dem StVG geprüft werden, macht es hier natürlich keinen Sinn zu schreiben, dass die StVO anwendbar ist. Dann nehmen Sie die Gesetze/ Rechtsverordnungen, die Sie für die OWI brauchen.
Beispiel:
Der M könnte einen verkehrsrechtlichen Verstoß gegen §4 FeV begangen haben, indem er seinen Führerschein als Fahrzeugführer nicht mitgeführt hat.
……Prüfung der Allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen …..
Die Allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen liegen vor, sodass FeV und StVG anwendbar sind.
Was ist der 4er Schritt im Gutachtenstil?
1) Obersatz
2) Definition
3) Subsumtion (Definition auf den Sachverhalt beziehen)
4) Ergebnis
Schienenfahrzeug
Fahrzeug, welches auf einer oder mehreren Schienen fährt
oder geführt wird.
Ladung
Bei Ladung handelt es sich für den Transport bestimmtes
Gut, das nicht Teil der Fahrzeugausrüstung ist.
Personen sind keine Ladung!
Warum machen wir im Prüfungsschema einen Soll/Ist-Vergleich?
Der Soll-Zustand gibt wieder, was die Verordnung als korrektes Verhalten im Straßenverkehr vorschreibt.
Der Ist-Zustand gibt wieder, was der Verkehrsteilnehmer im Sachverhalt tatsächlich macht.
Gibt es eine Abweichung vonn Soll- und Ist-Zustand, dann haben wir einen verkehrsrechtlichen Verstoß. Gibt es keien Abweichung verhält sich der VT verkehrsgerecht.
Was machen wir, wenn in der Aufgabenstellung steht “Auf Rechtswidirgkeit,Schuld, Vorwerfbarkeit ist nicht einzugehen”
Schema:
VT
VM
Auswertung
Benennung der Verstöße
Soll/Ist-Vergleich
Rechtswidrigkeit/Schuld
= Nach Prüfung der oben aufgeführten Punkte schreibt man an dieser Stelle:
Laut Aufgabenstellung ist auf Rechtswidrigkeit, Schuld, Vorwerfbarkeit nicht einzugehen, diese sind jeweils als gegeben anzusehen.
Ergebnis
Schema Verkehrsstraftaten (am Beispiel §21 StVG)
Der S. könnte sich nach §21 Abs. 1 Nr.1 Alt.1 StVG strafbar gemacht haben.
Tatbestand
erforderliche Fahrerlaubnis nicht vorhanden (§6 FeV)
Rechtswidrigkeit und Schuld sind gegeben.
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