MW ist beeinträchtigt, wenn:

• der Mensch zum bloßen Objekt der Staatsgewalt gemacht wird (Obj.formel)

• wobei seine Subjektqualität grds. in Frage gestellt wird (Subj.formel)

  (indem die Behandlung des Menschen die „Achtung des Wertes vermissen lässt, der jedem Menschen kraft seines Personseins zukommt“)

• BVerfG bestimmt MW am konkreten Einzelfall; beurteilt SB aus der Eingriffsperspektive (vom Verletzungsvorgang her)

• Verzicht auf Definition

• SB und Eingriff gemeinsam prüfen

• Obj.-rechtliche Funktion: Grundrechtliche Schutzpflicht, z.B. Schutz der MW vor Verletzungen Privater

• Körperliche und seelische Identität & Integrität

• Prinzipielle Gleichwertigkeit aller Menschen

• Gewährleistung eines Existenzminimums

• Jeder Mensch, unabhängig von eigenen Taten, Lebenserwartung etc.

• Ungeborene: zumindest von obj. Dimension der MW-Garantie umfasst; auch Nasciturus

  Verstorbene: postmortaler Persönlichkeitsschutz (Mephisto Fall)

• Nicht: juris. Personen

• Eng auszulegen wegen Unantastbarkeit der MW = nur Schutz des absoluten Kernbereichs des Menschseins

• Maßgeblich ist, ob der Subjektstatus des Menschen trotz seiner Verobjektivierung in spezifischen Unterordnungs- und Abhängigkeitsverhältnissen durch Kompensationsmechanismen noch hinreichend gesichert ist

• Schutz der höchstpersönlichen Güter:

  Leben, körperliche Integrität, persönliche Freiheit (Persönlichkeit des Menschen vor besonders intensiven Eingriffen (iVm Art 2 II 1; Art 2 II 2; APKR))

  Bsp: Schutz vor einseitigen staatlichen Verfügungen über Menschenleben; Schutz vor Folter/Androhung von Folter; Schutz vor menschenunwürdiger Freiheitsentziehung; Schutz des Achtungsanspruchs der menschlichen Person vor besonders erniedrigenden tatsächlichen oder fiktiven Behandlungen

• Gewährleistung sozialstaatlicher und rechtsstaatlicher Mindesstandards

  Bsp: Schutz vor besonders schwerwiegenden Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums

• Schutz des werdenden Menschen

  Bsp: Frage: ab wann GR fähig? Ab 14. Tag nach Empfängnis +, davor? Eher +, nicht abschließend geklärt

Nein! Da Art. 1 I wegen Art. 79 III GG uneinschränkbar

Folge: Eingriff = Verletzung!

MW als objektiver, unverfügbarer Wert, auch bei Zustimmung zum EIngriff!

-          Auffang-GR ggü. allen Freiheits-GR = subsidiär!

• Sobald SB eines speziellen Freiheits-GR beeinträchtigt: 2 I tritt zurück

• Auch dann NICHT PRÜFEN: wenn dieser Eingriff gerechtfertigt

-          Nur prüfen wenn anderer GR SB nicht eröffnet

• Jedes Handeln oder Nichthandeln (hM) = jedes menschliche Verhalten

  (A.A.: nur persönlichkeitsrelevantes Handeln)

• Auch irrelevante Tätigkeiten (Reiten im Wald, Taubenfüttern)

• Str.: Straftaten? hM: SB eröffnet, Staat muss jede Restriktion rechtfertigen

• Vertragsfreiheit (wenn nicht 12 I), Fortbewegungsfreiheit, Freiheit von Zwangsmitgliedschaften in ÖR Verbänden, Recht auf Bildung, Recht auf Verteidiger, Ausreisefreiheit

• Jedermannsgrundrecht, lebende Personen

• JP nach Art. 19 III GG

• Wegen des weiten SB = Gefahr des Ausuferung, trotzdem allg. Anforderungen an den Eingriffsbegriff, da der moderne durch Zurechenbarkeit enigeschränk

Bsp:

• Staatliche Verbote oder Handlungspdlichten

  
  

• Verweigerung eines Reisepasses zur Ausreise

  
  

• Gereichtentscheidung, die die treuwidrige Inanspruchnahme einer geschäftlich extrem unerfahrenen und mitellosen Bürgin erlaubt