10. Repräsentation

a. Direkte Demokratie:

• Unmittelbare Beteiligung des Einzelnen an politischen (Sach-) Entscheidungen

• Volkswille äußert sich in Abstimmungen oder Referenden

b. Repräsentative Demokratie:

• Beteiligung des Einzelnen an Wahlen von Repräsentanten

• Delegationsprinzip (In der Politik erhält der Gewählte (Delegierte) nicht nur die Stimme des Wählers, sondern auch die politische Entscheidungsbefugnis)

• Volkswillen äußert sich in Wahlen

“Das Vergegenwärtigen eines aktuell nicht Gegenwärtigen, wobei dieses Vergegenwärtigen in einer Weise stattfindet, die dem nicht Gegenwärtigen gerecht wird”

= Vertretung des Volkes (oder allgemein: des Repräsentierten) in politisches Belangen an seiner statt (Entscheidungen, Prozesse)

• Repräsentative Demokratie ist die eingehegte Demokratie (mehr eingeschränkte) = kotrolliert mehr

• Umentscheidungen sind häufiger in repräsentativer Demokratie (auch einfacher im Vergleich zur direkten)

Ämterordnung

• Bedeutet, dass politische Herrschaft durch rechtlich autorisierte, das heißt nach Rechtsgrundsätzen (Ordnung ist danach gesichert) agierende Amtsträger ausgeübt wird

• Repräsentanten und Repräsentierte stehen in einem vertragsähnlichen Vertrauensverhältnis , dem “trust”

  = Stimme abgeben (politische Meinung wird gehört)

• Individuell: Repräsentant ist Individuen verantwortlich

  • (typische Repräsentationsform z.B Bundestag)

• Territotial: Repräsentant für einen Wahlkreis

  • (Repräsentation des Territoriums z.B Bundesrat)

• Funktional: bestehende Funktionsbereiche

  • (Bsp.: 2. irische Kammer, die aus Repräsentanten der Universitäten, Gewerkschaften, etc. besteht)

  • Vertreter stehen für bestimmte Gruppen (Berufsfelder …)

• Entscheidungen über SAchabstimmungen werden von der GEsamtheit (der stimberechtigten) Bürgern getroffen

• Repräsentanten sind nicht vorgesehen

• Direktdemokratische Elemente sind in vielen Statten vorhanden, finden aber vergleihsweise selten Anwendung

Vorteile:

• Unmittelbare Bürgerbeteiligung

• Punktuelle Mitwirkung des Bürgers an politischen Entscheidungen/Prozessen

• Stärkung der Legitimität des politischen Systems (Entscheidungen haben größere Legitimität)

Risiken- Nachteile:

• Vereinnahmung durch organisierte Interessen

• Selektivität der politischen Beteiligung

• Reduktion auf einfache Entscheidungsalternativen (Ja/Nein)= Folgen & Mitwirkungen der FOlgen schwierig zu betrachten)

• Tradition, Laune, kurzfristige Ereignisse können Wahl beeinflussen

• Fehlende Kritikmöglichkeit

Vorteile:

• Institutionell eingehegter

• Organisierter & kontrollierbar

• Repräsentanten sind weniger beeinflussbar und manipulierbar

• Auch komplexere Entscheidungen möglich als nur ja/nein

• Umentscheidungen bei mangelafter Policy leichter & öfter

• Organisatorisch leichter umsetzbar

Risiken - Nachteile

• Bürger*innen haben weniger Einflussmöglichkeiten nach der Wahl

• Repräsentanten können/wollen nicht alle gleich repräsentieren

• Geringere Legitimität als bei einer direkten Abstimmung

• Keine direktdemokratischen Elemente auf Bundesebene

  • Ausnahme: Veränderung des Bundesgebietes

• Auf Länderebene unterschieldiche Ausgestaltung von Volksinitativen & Volksabstimmungenn

• Großes Ausmaß von Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene

• keine direkte Demokratie auf Bundesebene, aber auf Ebene der Einzelstaaten & Kommunen

• Je weiter südlich & westlich ein Budnesstaat liegt, umsp mehr direkte Demokratie gibt es

• Lange Zeit Überzeugung, direktdmokratische Instrumente seien unvereinabr mit dem Grundsatz der Parlamentssouveränität

• Seit den 1970er JAhren verstärkt Referenden

• Konvention: Volksentscheide bei wichtigen Fragen

  Bsp: Währungsunion, Austritt aus der EU, Schottland/Wales Konflikt