Wie nennt man EU-Normen ?
EU-Richtlinien und EU-Verordnungen
EU-Richtlinien
gelten ab einer Frist und sind somit mittelbar (indirekt)
Ø Verbot von Tabakwerbung
Ø Schutz der Gewässer
Ø Gleichstellung der Geschlechter im Arbeitsleben
EU-Verordnungen
sind unmittelbar
· keine Grenzkontrollen bei EU- Länder
· Anspruch auf Entschädigung bei ausgefallenen Zugfahrten)
sind Rechtsakte, die bei Inkrafttreten automatisch und in einheitlicher Weise in allen EU-Ländern gelten, ohne dass sie in einzelstaatliches Recht umgesetzt werden müssen
Bitte benennen Sie ein Grundrecht, sagen Sie, wo es steht und was es bedeutet!
· Artikel 1 (GG) – Die Würde eines Menschen sind unantastbar/unverändert
· Artikel 3 (GG) - Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Bitte benennen Sie ein UN-Kinderrecht und sagen Sie, was es bedeutet!
· Art. 2 (UN-KRK) – Recht auf Gleichheit
· Art. 28 (UN-KRK) – Recht auf Bildung
· Art. 24 (UN-KRK) – Recht auf Gesundheit
Was ist ein Staatsziel? Bitte nennen Sie ein Beispiel!
In Deutschland existieren das Staatsziel des Sozialstaates und Umweltschutzes sowie der Tierschutz. - Art. 20
Wie nennt man EU-Normen, die nicht direkt in Deutschland gelten, sondern erst umgesetzt werden müssen? Nennen Sie ein Beispiel!
Wie sind die Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und den Ländern im GG geregelt?
· die Bundesländer (Artikel 73 GG) haben die Gesetzgebungskompetenz
· der Bund (Artikel 70 GG) hat keinerlei Mitspracherecht bei der Gesetzgebung
· Artikel 74 GG für die Gemeinden
Warum braucht es die UN-Kinderrechtskonvention, Kinder fallen doch unter Grundrechte?
Die Kinderrechte sorgen dafür, dass allen Kindern
o Schutz
o Förderung
o Beteiligung garantiert wird.
Sind Kinderrechte schon Teil einer Verfassung?
Ja, denn ein Teil von den Rechten gehören zum Grundrecht. Und sie gehören zur UN-Kinderrechtskonventionen
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