Sozi

• Sozialstaat

• Rechtsstaat

• Bundesstaat

• Demokratie

Staatswesen, das versucht die sozialen Unterschiede zu seiner Bürger auszugleichen

Soziale Unterschiede:

• Gesundheit

• Alter

• Bildung

• Religion

• Volljährigkeit

• Geschäftsfähigkeit

• Deutsche Staatsbürgerschaft

• Alles ist an Recht und Gesetz gebunden

• 16 Bundesländer

• Bundesrecht bricht Landesrecht

• Rechtsstaat: alles ist an Gesetz und Recht gebunden

Volk/Staatswesen, dass durch Wahlen seine politische Führung selbstbestimmt

• Bundestagswahlen

• Landtagswahlen

• Kommunalwahlen

• EU Wahlen

Voraussetzung:

• Volljährigkeit

• Geschäftsfähig

• Deutsche Staatsbürgerschaft

• Drei Monate erster Wohnsitz im Wahlkreis

Gleichheit vor dem Gesetz:

• Gleichheit vor dem Gesetz

• Gleichberechtigung von Mann und Frau

• Chancengleichheit

• Meinungsfreiheit: Freiheit der Meinungsäußerung und Meinungsverbreitung in Wort, Bild und Schrift

• Informationsfreiheit: Freiheit der Unterrichtung aus allgemeinen Quellen

• Pressefreiheit: Freiheit, der Berichterstattung durch Rundfunk, Film und Fernsehen

• Einschränkungen: geltende Rechtsvorschriften z.B. Strafrechtliche Normen

Freiheit der Berufswahl: freie Wahl von Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte

Einschränkung:

• Alter: Mindest/höchstalter z. B. Bei Einstellung im öffentlichen Dienst

• Qualifikation: Zulassungsvoraussetzungen für das erlernen eines Berufs z.b Abitur für das Studium

• Eignung: körperliche, geistige Eignung als Grundvoraussetzung für die Berufsausübung z.B. körperliche Fitness für Tätigkeit als Polizist

• Zuverlässigkeit: “juristische Zuverlässigkeit” z.B Vorstrafen, Eintragung im Führungszeugnis als Ausschluss Grund war der Bewerbung

Geprägt durch die Zeit der totalitären Regime (gesetzgebender, ausführende und richterliche Gewalt konzentriert sich auf einen Machthaber)

Ausgangspunkt= würde des Menschen gemäß Art 1 GG

STEHEN ALLEN MENSCHEN ZU

Menschenwürde,

freie Entfaltung der Persönlichkeit,

Recht auf Leben,

Recht auf körperliche Unversehrheit,

Gleichheit,

vor dem Gesetz,

Glaubens und Gewissensfreiheit,

Meinungsfreiheit

Spezielle Grundrechte: stehen nur den Staatsangehörigen zu, d.h. Die Bürgerrechte des GG. Stehen nur den deutschen zu.

Versammlungsfreiheit,

Vereinigungsfreiheit,

Freizügigkeit,

Freiheit der Berufswahl,

Ausbürgerung und Auslieferungsverbot