LF 2 Jungjohann

Recht regelt Verhältnisse:

○ Der Menschen untereinander

○ Der Unternehmen untereinander

○ Der Menschen zu übergeordneten Organen (Hoheitsträger) und Unternehmen

○ Der Hoheitsträger untereinander

Hoheitsträger: Gemeinden, Land, Bund

Regeln, die schriftlich fixiert sind z.B. Gesetzestexte

• § BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

• HGB (Handelsgesetzbuch)

○ Bildet sich aus der gefestigten Anwendung schriftlich nicht festgehaltener Verhaltensweisen der Mitglieder einer Gemeinschaft ohne Widerspruch zu geschriebenem Recht

○ Nicht schriftlich fixiert, sondern mündlich abgesprochen

○Kann man sich im Rechtsfall trotzdem drauf berufen

○ Sind körperliche Gegenstände (Sachen) und keine körperlichen Dinge (Rechte)

• Rechte

□ Patent

□ Lizenzen

□ Forderungen

• Sachen

□ Unbewegliche Sachen

® Haus

® Grundstück

□ Bewegliche Sachen

® Handy

® Fernseher

® Fahrrad

□ Nicht vertretbare Sachen

® Speziesware

® Originalgemälde

□ Vertretbare Gegenstände

Gattungsware (Ware gleicher Gattung)

• Natürliche Personen

○ Alle Menschen

○ Beginn mit Vollendung der Geburt

○ Endet mit dem Tod

○ Freie Berufe werden wie natürliche Personen behandelt

□ Rechtsanwälte, Steuerberater

□ Beginnt mit der Gründung

• Juristische Personen

○ Geschaffene Rechtspersönlichkeit

○ Beginn mit Eintragung:

○ Endet mit Löschung der Eintragung oder der Auflösung

□ Öffentliches Recht

® Staatliche Verleihung per Gesetz

□ Privates Recht

® Eintragung in ein öffentliches Register z.B. Handelsregister oder Vereinregister

• Vermögen, Träger von Rechten und Pflichten zu sein

  • Beginnt mit der Geburt

□ Rechte

®Grundrechte z.B. Recht auf Meinungsfreiheit

□ Pflichten

® Schulpflicht, Steuern zahlen

• 0 bis 6 Jahre

□ Geschäftsunfähige Person

□ Verträge sind unwirksam, gelten als nicht abgeschlossen

• 7 bis 17 Jahre

□ Beschränkt geschäftsfähige Person

□ Verträge sind schwebend unwirksam

® Verträge können durch Erlaubnis des rechtlichen Vertreters wirksam werden

□ Ausnahmen, bei denen Verträge trotzdem wirksam sind

® Taschengeldparagraf: Geld, welches zur freien Verfügung steht

® Schenkung stellt rechtlichen Vorteil dar

® Verträge, die im Rahmen eines Arbeitsvertragsgeschlossen werden

• 18 Jahre bis zum Tod

□ Voll geschäftsfähig

□ Verträge sind rechtswirksam

• Rechtsgeschäfte sind Willenserklärungen zur Herbeiführung einer

• Rechtswirkung (Begründung, Änderung und Aufhebung von Rechtsverhältnissen).

• Rechtsgeschäfte kommen durch Willenserklärungen zustande.

• Willenserklärungen sind Äußerungen, die mit der Absicht vorgenommen werden, eine rechtliche Wirkung herbeizuführen.

können auf folgene Arten geschlossen werden

• schriftlich

• mündlich

• Mimik/Gestik

• Schlüssiges Handeln

• Schweigen

• benötigt nur die WE einer Person

• z. B. Testament

  -> einseitige nicht empfangsbedürftige Willenserklärung

  z.B. Kündigung

  z.B. Mahnung

  -> einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung

• benötigt die WE von min. 2 Personen

• WE müssen übereinstimmen

• z. B. Kaufvertrag

  z.B. Mietvertrag

  z.B. Kreditvertrag

  -> zweiseitig verpflichtende Willenserklärung

  z.B. Schenkung

  ->einseitig verpflichtende Willenserklärung

• Verwendung lesbarer Schriftzeichen

• Angabe der Person des Erklärenden

• Datierung, Grußformel und Nachbildung der

  Namensunterschrift

Keine Unterschrift erforderlich!

Bsp.:

1. Widerruf bei

Verbraucherverträgen

per Email

2. Vermieter teilen eine

Mieterhöhung per FAX

mit

• Eigenhändige Unterschrift des Erklärenden

Bsp.:

1. Bürgschaftserklärung

2. Privates Testament

3. Schuldversprechen

4. Kündigung

5. Zeugniserteilung

Option zur Schriftform:

Elektronische Form mit

qualifizierter elektronischer

Signatur oder Post-ID-

Verfahren

• Öffentliche Beglaubigung der Echtheit der Unterschrift durch eine öffentliche Institution (z.B. Rechtsanwalt, Schule, Pastor usw.)

• Notarielle Beglaubigung der Echtheit der Unterschrift durch einen Notar.

Es wird bestätigt, dass die Unterschrift des

Erklärenden tatsächlich von diesem stammt.

(Kopie stimmt mit dem Original überein. =

Identitätsnachweis)

Bsp.:

Notarielle Beglaubigung: Anmeldung zur

Eintragung ins Handelsregister

Öffentliche Beglaubigung: Kopien der Zeugnisse

werden beglaubigt.

Beurkundung der gesamten Urkunde

durch einen Notar:

Es wird bestätigt, dass

• die Beteiligten an diesem Tag

vor dem Notar erschienen sind

• die in der Urkunde

niedergelegten Erklärungen

abgegeben haben

• der Inhalt ihnen vorgelesen

wurde und

• sie ihn durch ihre Unterschrift

genehmigt haben

Bsp.:

1. Ehevertrag

2. Grundstückskauf

3. Erbvertrag

4. Schenkungsversprechen