Umweltrecht

10. Dezember 1948

• zB. Gründungsverträge der EU (wie Einheitliche Europäische Akte 1987)

• zB. Vertrag über die EU (wie Vertrag von Maastricht 1992)

EU-Verordnung 

• Gesetz auf EU-Ebene, gilt unmittelbar ohne weiteren nationalen Akt in den Mitgliedsstaate

EU-Richtlinie (Directive) 

• „Rahmengesetz“, verpflichtet die Mitgliedsstaaten bestimmte Ziele innerhalb einer Frist in nationales Recht umzusetzen (zweistufiges Verfahren)

Beschlüsse

• sind für die Empfänger rechtlich verbindlich und können an Mitgliedstaaten, Unternehmen oder Einzelpersonen gerichtet sein.

• Immissionsschutzrecht

• Abfallrecht

• Naturschutzrecht

• Bodenschutzrecht

• Wasserrecht

• UVP

Deutsche gesetzliche Unfall-Versicherung

• Raumordnungsrecht

• Baurecht

• Fachplanungsrecht

• Verkehrswegerecht

• Flurbereinigungsrecht

• Immissionsschutzrecht

• Naturschutzrecht

• Bodenschutzrecht

• Wasserrecht

• Abfallrecht

• Chemikalienrecht

allgemeine Anordnungen einer übergeordneten Behörde gegenüber den nachgeordneten Behörden, die innerhalb der Verwaltung gelten sollen

(Grundsätzlich kommt den Verwaltungsvorschriften keine nach außen wirkende Verbindlichkeit zu)

technische Regeln, welche wissenschaftlich richtig und unanfechtbar sind

Regeln, welche den entsprechenden ausgebildeten Fachleuten bekannt sind und ebenfalls wissenschaftlich richtig und unanfechtbar sind

1998

Dieses Gesetz gilt für folgende Gewässer (1957, aktuell 2009)

• Oberirdische Gewässer

• Küstengewässer

• Grundwasser

Höchstmengen, die nicht überschritten werden sollen

Ableitung von:

Toxikologischer Ansatz

• Wirkung -> Grenzwert <- Exposition

Minimierungsansatz

• ALARA-Prinzip „as low as reasonably achievable“

Reinheitsgebot

• (im Prinzip Nullbelastung = Nachweisgrenze)

Höchstwerte, die Belastungen nach heutigem Wissen noch beherrschbar halten

Wissenschaftlich abgeleitete Höchstwerte, deren Überschreitung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Anlass zu gesundheitlicher Besorgnis bieten

• Werte, mit deren Hilfe man sich orientiern kann, ob und wie weit die gemessenen Werte vom „Normalzustand“ abweichen

• Überschreitung solcher Werte zeigt an, dass erhöhte Konzentrationen vorliegen

• Sie zeigt nicht direkt an, ob eine Gefahr besteht

2012 (Neufassung)

(Ursprüngliche Fassung 1994)

Abfälle im Sinne dieses Gesetzes

• sind alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss

     1. Abfälle zur Verwertung

• Abfälle, die verwertet werden

     2. Abfälle zur Beseitigung

• Abfälle, die nicht verwertet werden

Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung stehen in folgender Reihenfolge:

1. Vermeidung (Reduce)

2. Vorbereitung zur Wiederverwendung (Reuse)

3. Recycling (Recycle)

4. Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung (Recycle)

5. Beseitigung (Disposal)

19 05 03

• 19 - Kapitel

• 05 - Gruppe

• 03 - Abfallkennzahl

Die mit einem Sternchen (*) versehenen Abfallarten im Abfallverzeichnis sind gefährlich im Sinne des § 48 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes!

1974, Neufassung 2002

Zweck dieses Gesetzes:

• Menschen,

• Tiere und Pflanzen,

• den Boden,

• das Wasser,

• die Atmosphäre

• sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen vorzubeugen

auf

Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter

einwirkende

Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen

EU-Richtlinie mit Regelungen 

• zur Genehmigung

• zum Betrieb

• zur Stilllegung

von Industrieanlagen in der EU

(IED = Industrial Emissions Directive)

Ausgangszustandsbericht (AZB) über den Bodenzustand

Rückführungspflicht nach Stilllegung der Anlage

Netzwerk aus Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH) von 1992 mit der Vogelschutzrichtlinie bildet zentrale Rechtsgrundlage für den Naturschutz in der Europäischen Union. (Natura 2000)

Für bestimmte Arten und Lebensräume werden FFH-Schutzgebiete ausgewiesen

Klasseneinteilung von Gurken

• Klasse Extra: 

  • Krümmung max. 10 mm auf 10 cm Länge der Gurke

• Klasse I:

  • Krumme Gurken sind nur zulässig, wenn sie außer leichten Farbfehlern keine anderen Fehler sowie keine andere Verformung als ihre Krümmung aufweisen. Leicht gebogene Gurken können eine maximale Krümmung von 20 mm auf 10 cm Länge der Gurke aufweisen.

• Weitere Angaben zu Mindestgewicht, Färbung, Länge, etc.

EU-Schnullerverordnung

Bananen-Verordnung

Pizza-Verordnung